Keine Empfehlung bei GroKo
Dienstag, 03. Dezember 2013, 14:04 Uhr
Am Montag traf sich in einer erweiterten
Sitzung der SPD-Kreisvorstand mit den Mitgliedern des Kreisverbandes. Wie bereits in der Einladung mitgeteilt, ging es vorrangig um die mögliche Große Koalition im Bund...
„Allen anwesenden Mitgliedern und parteilosen Kreisfraktionsmitgliedern ist bewusst, dass bei der CDU/CSU nicht unser komplettes Regierungswahlprogramm mit auf den Weg zu geben ist, auch können wir zufrieden sein, dass der Mindestlohn und die Möglichkeit nach 45 Jahren mit 63 Jahren in Rente zu gehen Zuspruch erhalten wird“, gab Dagmar Becker, Kreischefin der SPD, in der Pressemitteilung bekannt.
Größere Diskussionspunkte waren die Bereiche der Inklusion und der Umwelt. Hier gab es unterschiedliche Sichtweisen. Klar ist, die Umsetzung der UN- Behindertenkonvention ist ein absolutes Muss. „Inklusion muss aber im Kopf bei jedem einzelnen Menschen beginnen, es darf keine Blockaden mehr in den Köpfen geben. In diesem Bereich muss eindeutig nachverhandelt werden“, sagten Becker und Frank Witting, der Behindertenbeauftragte des Landkreises Nordhausens.
Corinna Appenrodt, die Vorsitzende der ASF, freute sich, dass Frauen durch die Einführung des Entgeltgleichheitsgesetzes die Chance bekommen, den gleichen Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit wie ihre männlichen Kollegen zu erhalten. Die Jusos bemängelten in der Diskussionsrunde, dass sie im Wahlkampf dafür gekämpft haben, dass es eine Änderung für die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen gibt, „das aber hat keinen Zugang im Vertrag erhalten, obwohl meist nur befristete Neueinstellungen vorgenommen werden. Dies wollten wir als SPD ändern, schließlich brauchen junge Leute Sicherheit und wollen zukunftsorientiert planen“, erläuterte Anika Gruner, die Juso Kreischefin.
Zudem ergaben sich im Diskussionsprozess offene Fragen, bei denen sich darauf verständigt wurde, diese am Freitag auf der SPD Regionalkonferenz in Erfurt, zu der der Europaparlamentsvorsitzende Martin Schulz erwartet wird, zu stellen.
Am Ende der Sitzung waren sich die Mitglieder einig: „Jedes Mitglied muss seine eigenen Schwerpunkte beim Koalitionsvertrag setzen. Jeder muss für sich selber entscheiden, ob wir wieder zu mehr Glaubwürdigkeit zurückkommen wollen oder ob wir nur noch mehr uns schaden.“
Der Kreisverband der SPD bietet zudem Interessierten an, die keinen Zugang zum Koalitionsvertrag haben, sich diesen im Büro am Markt 6 in Nordhausen anzuschauen und durchzulesen.
Autor: redSitzung der SPD-Kreisvorstand mit den Mitgliedern des Kreisverbandes. Wie bereits in der Einladung mitgeteilt, ging es vorrangig um die mögliche Große Koalition im Bund...
„Allen anwesenden Mitgliedern und parteilosen Kreisfraktionsmitgliedern ist bewusst, dass bei der CDU/CSU nicht unser komplettes Regierungswahlprogramm mit auf den Weg zu geben ist, auch können wir zufrieden sein, dass der Mindestlohn und die Möglichkeit nach 45 Jahren mit 63 Jahren in Rente zu gehen Zuspruch erhalten wird“, gab Dagmar Becker, Kreischefin der SPD, in der Pressemitteilung bekannt.
Größere Diskussionspunkte waren die Bereiche der Inklusion und der Umwelt. Hier gab es unterschiedliche Sichtweisen. Klar ist, die Umsetzung der UN- Behindertenkonvention ist ein absolutes Muss. „Inklusion muss aber im Kopf bei jedem einzelnen Menschen beginnen, es darf keine Blockaden mehr in den Köpfen geben. In diesem Bereich muss eindeutig nachverhandelt werden“, sagten Becker und Frank Witting, der Behindertenbeauftragte des Landkreises Nordhausens.
Corinna Appenrodt, die Vorsitzende der ASF, freute sich, dass Frauen durch die Einführung des Entgeltgleichheitsgesetzes die Chance bekommen, den gleichen Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit wie ihre männlichen Kollegen zu erhalten. Die Jusos bemängelten in der Diskussionsrunde, dass sie im Wahlkampf dafür gekämpft haben, dass es eine Änderung für die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen gibt, „das aber hat keinen Zugang im Vertrag erhalten, obwohl meist nur befristete Neueinstellungen vorgenommen werden. Dies wollten wir als SPD ändern, schließlich brauchen junge Leute Sicherheit und wollen zukunftsorientiert planen“, erläuterte Anika Gruner, die Juso Kreischefin.
Zudem ergaben sich im Diskussionsprozess offene Fragen, bei denen sich darauf verständigt wurde, diese am Freitag auf der SPD Regionalkonferenz in Erfurt, zu der der Europaparlamentsvorsitzende Martin Schulz erwartet wird, zu stellen.
Am Ende der Sitzung waren sich die Mitglieder einig: „Jedes Mitglied muss seine eigenen Schwerpunkte beim Koalitionsvertrag setzen. Jeder muss für sich selber entscheiden, ob wir wieder zu mehr Glaubwürdigkeit zurückkommen wollen oder ob wir nur noch mehr uns schaden.“
Der Kreisverband der SPD bietet zudem Interessierten an, die keinen Zugang zum Koalitionsvertrag haben, sich diesen im Büro am Markt 6 in Nordhausen anzuschauen und durchzulesen.
