Live-Ticker aus dem Stadtrat

Die heutige Sitzung des Nordhäuser Stadtrates könnte durchaus interessant werden. Rund 20 Beschlüsse müssen gefasst werden. Zum ersten Mal wird über einen Bürgerantrag beraten...


17.43 Uhr
Damit verabschieden wir uns aus dem öffentlichen Teil der heutigen Stadtratssitzung.

17.31 Uhr
Der Einwohnerantrag wird ohne intensive Diskussion in mehrere Ausschüsse des Stadtrates verwiesen. Die Vertreter der petitierenden Bürger können an den Sitzungen der Ausschüsse teilnehmen.

17.23 Uhr
Nun endlich ist der Einwohnerantrag an der Reihe. Rund 1.000 Unterschriften wurden innerhalb einer Woche gegen den Namen "Bürgerhaus" und für Nicolai-Forum gesammelt. Nun soll dieser Antrag in den Ausschüssen des Stadtrates diskutiert werden.

17.14 Uhr
Jetzt wird abgestimmt: Mit großer Mehrheit wird der Antrag in die Ausschüsse überwiesen.

17.11 Uhr
Norbert Klodt (CDU) will mehr Sachlichkeit in der gesamten Diskussion sehen, sonst werde man die Kulturbibliothek schlecht reden.

17.09 Uhr
Andreas Wieninger (SPD) will das alles nicht unkommentiert stehen lassen. Für ihn gehört zur Demokratie auch anzuerkennen, dass es einen "Sturm" gibt, und der Stadtrat letztlich auch eine Entscheidung revidieren kann.

17.06 Uhr
Rainer Bachmann sagte, dass der Name "Bürgerhaus" kein fauler Kompromiss gewesen sei.

17.05 Uhr
Martin Höfer erinnerte sich an die vielen Diskussion und an eine eindeutige Beschlussfassung. Schließlich hätten sich 32 von 36 Stadträten für den Namen "Bürgerhaus" entschieden.

17.01 Uhr
Gisela Hartmann (B90/Grüne) freut sich, das sich Bürger vehement einbringen in die Stadtpolitik.

16.59 Uhr
Volker Fütterer (SPD) erinnerte an eine Unterschriftensammlung mit rund 150 Unterschriften für den Namen "Nicolai-Forum". Und übrigens wolle er sich nicht von irgend Jemanden vereinnahmen lassen. Es solle eine faire Abstimmung aller Bürger geben.

16.52 Uhr
Jetzt geht es mit den Anträgen weiter. Die Stadträte Müller und Breitrück wollen den Namen für die Kulturbibliothek ändern. Er soll verwiesen werden. Einreicher Hans-Georg Müller begründet noch einmal seinen Antrag. Selbst in der eigenen Fraktion sei dieser Vorschlag nicht unumstritten.

16.48 Uhr
An Samstagen, Sonntagen und Feiertagen soll die Straßenbahn nur noch alle 30 Minuten fahren, die Stadtbusse sollen als Rufbusse fungieren. Eine Ausnahme soll samstags die Linie A bleiben. Heiiligabend und Silvester sollen Bahnen und Busse im Halbstunden-Takt bis 23 Uhr fahren. Das alles tritt ab 15. Dezember im Kraft. Es soll Einsparungen von rund 80.000 Euro erbringen.

16.41 Uhr
Die Stadt Nordhausen ist jetzt auch Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen. Die Mitgliedschaft ist übrigens kostenlos.

16.33 Uhr
Jetzt wird über den Namen des Platzes abgestimmt. Es gibt eine Gegenstimme und sechs Enthaltungen. Damit heißt der Platz jetzt "Nicolai-Platz".

16.32 Uhr
Die Stadträte stimmen mehrheitlich gegen den Hartmann-Antrag auf erste Lesung.

16.31 Uhr
Dezernentin Hannelore Haase (LINKE) verwies auf die Möglichkeit, die kurze Gasse "Bei den Krämen" zu benennen.

16.30 Uhr
Steffen Iffland (CDU) meint, dass der Kulturausschuss für die Erwähnung "Nicolaiplatz" gestimmt habe. Jetzt solle darüber abgestimmt werden.

16.29 Uhr
Soll der Platz an der KuBiBo künftig Nicolaiplatz heißen oder nicht? Die bündnisgrünen wollen noch einmal beraten und die Abstimmung verschieben.

16.27 Uhr
Die Stadträte beraten nun über einen neuen Verwahrvertrag zur Himmelgarten-Bibliothek. Keine Diskussion, die Abstimmung ist eindeutig, es gibt drei Stimmenthaltungen. Die Himmelgarten-Bibliothek soll künftig nicht in der Kulturbibliothek, sondern in der Flohburg eingelagert werden.

16.25 Uhr
Alexander Scharff (LINKE) möchte im Namen seiner Fraktion, wie das Semesterticket angenommen wurde und wie sich die Auslastung der Verkehrsmittel (insbesondere Linie A) verändert habe.

16.24 Uhr
Uwe Chour will wissen, ob es wieder eine Bezuschussung für das Schulessen in städtischer Trägerschaft möglich wäre?

16.24 Uhr
Barbara Schencke (LINKE) fragt, ob bei der Bundestagswahl Probleme im Rahmen oder bei der Durchführung der Briefwahl auftraten.

16.22 Uhr
Die Stadträte haben Anfragen: Martin Höfer (FDP) möchte auch Anfragen auch im nicht öffentlichen Teil stellen. Das aber ist schon immer möglich.

16.19 Uhr
Jetzt berichtet Dr. Klaus Zeh von einem Gespräch bei Finanzminister Voß, bei dem gegen die Aufgabe der Servicestelle durch das Finanzamt protestiert wurde. Jetzt soll eine Servicestelle im Rathaus angedockt werden.

16.14 Uhr
Seidel (Foto: nnz) Oberbürgermeister informiert über die neue Leiterin der Bibliothek. Es ist - wie seit Mai spekuliert - Hildegard Seidel. Bei der Vorstellung sagte sie, dass sie nach langer Überlegung sich beworben habe. Frau Seidel wirkte längere Zeit in Halle/Sa. Über Südthüringen kam die Frau wieder zurück nach Nordhausen und verkaufte hier Bücher.

16.09 Uhr
Es gibt überraschenderweise keine Frage der Einwohner.

16.07 Uhr
Nun ist die Einwohnerfragestunde an der Reihe. Gibt es Gesprächsbedarf?

16.07 Uhr
Jetzt wird die Tagesordnung abgestimmt. Die Vorlage zur Baumschutzsatzung wird nicht zur Abstimmung gebracht.

16.04 Uhr
Als letzter kommt jetzt Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD).

15.57 Uhr
Langsam aber sicher füllt sich der Bürgersaal, gleich kann es losgehen.