Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Herzlich willkommen – die Mitglieder und Gäste des Nordhäuser Kreisausschusses wurden elektronisch begrüßt. Danach ging es nicht so elektronisch in der heutigen Sitzung zu. Es waren zum Teil beängstigende Nachrichten. eine positive war jedoch auch dabei. Wir haben die Einzelheiten für Sie aufbereitet...


Los ging es mit den Ausgaben jenseits der 10.000 Euro. So sollen 21.000 Euro für datentechnische Investitionen ausgegeben werden. 22.100 Euro kosten drei neue Server für den künftigen Bürgerservice, hinzu kommen 18.000 Euro für Software. Das sind die Summen, die für die Ausschreibungen bereitgestellt werden. Es könnte ja sein, dass bei den künftigen Ausschreibungen etwas reduziertere Summen „rauskommen“. Insgesamt soll es zu diesen Themenkomplexen noch einige Erläuterungen geben. Nach einer Stunde war dann der Server-Fachmann da, erklärte alle Notwendigkeiten und schließlich wurden die Ausgaben beschlossen.

Geld soll darüber hinaus für die „Aufrüstung“ der neuen interkommunalen Rettungsleitstelle bereitgestellt werden. Die soll ja künftig für den Landkreis Nordhausen und den Kyffhäuserkreis tätig sein. Beträge wurden der Öffentlichkeit nicht genannt.

Nun zu einem wirklichen Problem finanzieller Natur. Die Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Bezieher werden in diesem Jahr um 900.000 Euro höher liegen als ursprünglich geplant. Der Anstieg der Kosten der Unterkunft ist im Wesentlichen auf die stagnierenden Zahlen der Bedarfsgemeinschaften zurückzuführen. Die steigenden Durchschnittskosten je Bedarfsgemeinschaft wurden in den letzten Jahren durch den Rückgang der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften kompensiert und führten im Endergebnis zu einer Reduzierung der Gesamtkosten.

In diesem Jahr jedoch werden pro Bedarfsgemeinschaft im Monat durchschnittlich 254,21 Euro gezahlt. Im vergangenen Jahr waren es 246 Euro. Um weiteren Kostenaufwand zu verhindern, müssen die Integrationen gesteigert werden, um die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften abzusenken. Die runde Million belastet den Kreishaushalt zusätzlich zu den schon jetzt düsteren Zahlen.

Und es ist kaum Besserung in Sicht. Einerseits kommen - trotz absolut zurückgehender Abgängerzahlen - nahezu konstant bleibende Zahlen von Jugendlichen ohne Schulabschluss auf den Arbeitsmarkt, andererseits gehen die Angebote von Helfertätigkeiten zurück. Auch zeigt die Kurve bei prekären Beschäftigungsverhältnissen weiter nach oben. Um es an einer Zahl zu zeigen: Wenn jemand aus dem Hartz-IV-Bezug entlassen werden kann, muss er mindestens 1.200 Euro brutto verdienen. Die rund 900.000 Euro als Mehrausgabe wurden schließlich beschlossen.

Nachzutragen bleibt noch eine Sicherungserklärung zu den Planungskosten für die künftige Sporthalle in Ellrich. Der Kreistag hat im Mai den Bau einer neuen Sporthalle am Schulstandort Ellrich beschlossen. Die Servicegesellschaft soll diese Halle errichten und an den Landkreis rückvermieten. Für die Fördermittelbeantragung ist ein umfassend geplantes Projekt durch die Service beim Sozialministerium vorzulegen. Für den Fall, dass der Bau der Halle seitens des Kreises scheitern sollte, bedarf die Service Gesellschaft einer Sicherungserklärung des Landkreises, dass dieser ihr die Planungskosten, die vom Planer mit 70.500 Euro netto bei Errichtungskosten von rund zwei Millionen Euro veranschlagt wurden, erstattet werden. Das alles wurde ebenfalls beschlossen.

Zum Schluss noch eine positive Meldung: Das Land Thüringen hat 1,3 Millionen Euro als Bedarfszuweisung für den Landkreis Nordhausen genehmigt, beantragt waren 1,6 Millionen Euro, damit würde der Genehmigung des diesjährigen Haushaltes der Verwaltung nichts mehr im Wege stehen, so Landrätin Birgit Keller.