Kreistag live
Dienstag, 24. September 2013, 17:46 Uhr
Wie verläuft die heutige Sitzung des Nordhäuser Kreistages? Welche Vorlagen werden beschlossen, welche abgelehnt? Worüber wird diskutiert? Die Antworten gibt es im Kreistagssticker Ihrer nnz...
17.46 Uhr
Damit sind die wichtigsten Beschlüsse "durch". Jetzt geht es noch um Neubesetzungen der Ausschüsse. Wir verabschieden uns aus dem historischen Landratsamt.
17.43 Uhr
Die gemeinnützige Gesellschaft kann das Darlehen aufnehmen, weil: Mit dem Darlehen soll der Umbau der ehemaligen Medizinischen Fachschule finanziert
werden. Damit sollen Wohnungen, insbesondere für Schwestern, Azubis, kurzfristig Beschäftigte und Ärzte auf Wohnungssuche entstehen. Die notwendigen Investitionen sollen sich aus den späteren Mieteinnahmen finanzieren. Dennoch ist derzeit eine Darlehensaufnahme erforderlich.
17.42 Uhr
Soll das Südharz Klinikum einen Kredit in Höhe von fast zwei Millionen Euro aufnehmen können? Dazu wird derzeit beraten.
17.40 Uhr
Der Verwaltungsrat wird bei einer Enthaltung entlastet. Auch deshalb:
Die Prüfungsstelle des Sparkassen- und Giroverbandes Hessen-Thüringen hat den vom Vorstand
vorgelegten Jahresabschluss 2012 und den Lagebericht der Kreissparkasse Nordhausen geprüft und uneingeschränkt wie folgt bestätigt (Auszug):
„(...) Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kreissparkasse Nordhausen. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Kreissparkasse Nordhausen und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar...“
Der Verwaltungsrat hat dem Vorstand der Kreissparkasse Nordhausen in seiner Sitzung am 13. August 2013 für das Geschäftsjahr 2012 Entlastung erteilt.
17.38 Uhr
Jetzt soll der Verwaltungsrat der Kreissparkasse Nordhausen entlastet werden.
17.34 Uhr
Jetzt geht um das BIC Nordthüringen. Hier sollen die Anteile der Sparkassen im Landkreis Nordhausen und des Kyffhäuserkreises sowie der IHK für einen Euro verkauft werden. Außerdem soll das Stammkapital reduziert werden.
17.27 Uhr
Nach einer 15minütigen Pause geht es jetzt in der Tagesordnung weiter.
17.05 Uhr
Jetzt soll eine gemeinsame Leitstelle der Rettungsdienste im Landkreis Nordhausen und im Kyffhäuserkreis beschlossen werden. Einstimmig angenommen. Man erhofft sich Effizienzzuwächse. Der Kyffhäuserkreistag hatte bereits zugestimmt.
16.57 Uhr
Der Part von Birgit Keller ist immer noch nicht zu Ende. Jetzt geht es um die Liquidität der Kreisverwaltung. Ende August sie die Liquiditätslage stabil. Zum Jahresende sollen 21 Millionen Euro an Kassenkredit in Anspruch genommen werden. Aktuell sind offene Forderungen von rund 3 Millionen Euro für Kreis- und Schulumlage anhängig.
16.53 Uhr
Aus Sicht von Landrätin Keller ist die Entwicklung der "Service" gut. Im Jahr 2015/16 könnten dank einer effizienten Gesellschaft die Schul- und Kreisumlage konstant bleiben. Und im Übrigen müsse man sich von der Identität "Ein Hausmeister - eine Schule" verabschieden.
16.46 Uhr
Klaus-Dieter Drick, Schulleiter in Bleicherode, reflektiert noch einmal das Schulhausmeister-Problem und sagte: Die Service-Gesellschaft müsse sich erst einmal das Vertrauen verdienen.
16.44 Uhr
Siegfried Junker (SPD), Bürgermeister in Görsbach macht auf die Probleme des ländlichen Raumes aufmerksam. Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs oder mit Finanzprodukten.
16.36 Uhr
Jetzt geht Prof. Heinrich Markgraf ans Mikro: Es gab berechtigte Lohnforderungen der Belegschaft. Jetzt gab es Vermittlungen, ein Lösungsvorschlag liegt auf dem Tisch, der jetzt ausverhandelt werden soll.
16.32 Uhr
Frau Keller redet immer noch - ob Anhörung zum Biosphärenreservat, HSB oder Kulturbestandsaufnahme - alles schon berichtet. Vermutlich informieren sich die Kreistagsmitglieder nicht, denkt die Landrätin.
16.22 Uhr
Jetzt die Mehrzweckhalle in Ellrich: Es gab mehrere Beratungen. Zwischen 1,2 und 2,0 Millionen Euro soll die Halle kosten, laut verschiedener Varianten. Einst waren es fünf Millionen Euro.
16.21 Uhr
Welche Auswege gibt es: Einstellungsstopp, übertragene Aufgaben reduzieren, kaum noch Investitionen. Schmalhans wird regieren. Weitere Vorschläge sollen in den Ausschüssen diskutiert werden.
16.20 Uhr
Der beschlossene Doppelhaushalt 2013/14 ist noch immer nicht in trockenen Tüchern. Laut Finanzministerium sollen jetzt 1,25 Millionen Euro von Erfurt nach Nordhausen als Bedarfszuweisung fließen.
Schon jetzt gibt es ein Minus von rund 2 Millionen Euro. Gründe sind höhere Kosten der Unterkunft sowie höhere Kosten für Kindertagesstätten.
16.17 Uhr
Zu beiden Themen finden Sie ausführliche Beiträge im Archiv der nnz.
16.16 Uhr
Nächstes Keller-Thema: Die Service-Gesellschaft. Der durchschnittliche Stundenlohn beträgt dann 8,60 Euro, der perspektivisch gesteigert werden soll.
16.15 Uhr
Jetzt ist der Bericht von Landrätin Birgit Keller dran. Zuerst spricht sie zur aktuellen Situation im Südharz-Klinikum. Fazit: Jetzt kann wieder verhandelt werden. Streiks in dieser Woche sind abgewendet.
16.13 Uhr
Beyse, Keller (Foto: J. Piper)
Dietrich Beyse (CDU) ist als Nachrücker im Kreistag verpflichtet worden. Stefan Nüßle ist jetzt Beigeordneter.
16.09 Uhr
Jetzt sind die Einwohner dran - Einwohnerfragestunde: Es gibt keine Fragen.
16.06 Uhr
Mit fünf Minuten Verspätung beginnt die heutige Sitzung des Nordhäuser Kreistages.
Autor: red17.46 Uhr
Damit sind die wichtigsten Beschlüsse "durch". Jetzt geht es noch um Neubesetzungen der Ausschüsse. Wir verabschieden uns aus dem historischen Landratsamt.
17.43 Uhr
Die gemeinnützige Gesellschaft kann das Darlehen aufnehmen, weil: Mit dem Darlehen soll der Umbau der ehemaligen Medizinischen Fachschule finanziert
werden. Damit sollen Wohnungen, insbesondere für Schwestern, Azubis, kurzfristig Beschäftigte und Ärzte auf Wohnungssuche entstehen. Die notwendigen Investitionen sollen sich aus den späteren Mieteinnahmen finanzieren. Dennoch ist derzeit eine Darlehensaufnahme erforderlich.
17.42 Uhr
Soll das Südharz Klinikum einen Kredit in Höhe von fast zwei Millionen Euro aufnehmen können? Dazu wird derzeit beraten.
17.40 Uhr
Der Verwaltungsrat wird bei einer Enthaltung entlastet. Auch deshalb:
Die Prüfungsstelle des Sparkassen- und Giroverbandes Hessen-Thüringen hat den vom Vorstand
vorgelegten Jahresabschluss 2012 und den Lagebericht der Kreissparkasse Nordhausen geprüft und uneingeschränkt wie folgt bestätigt (Auszug):
„(...) Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Kreissparkasse Nordhausen. Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Kreissparkasse Nordhausen und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar...“
Der Verwaltungsrat hat dem Vorstand der Kreissparkasse Nordhausen in seiner Sitzung am 13. August 2013 für das Geschäftsjahr 2012 Entlastung erteilt.
17.38 Uhr
Jetzt soll der Verwaltungsrat der Kreissparkasse Nordhausen entlastet werden.
17.34 Uhr
Jetzt geht um das BIC Nordthüringen. Hier sollen die Anteile der Sparkassen im Landkreis Nordhausen und des Kyffhäuserkreises sowie der IHK für einen Euro verkauft werden. Außerdem soll das Stammkapital reduziert werden.
17.27 Uhr
Nach einer 15minütigen Pause geht es jetzt in der Tagesordnung weiter.
17.05 Uhr
Jetzt soll eine gemeinsame Leitstelle der Rettungsdienste im Landkreis Nordhausen und im Kyffhäuserkreis beschlossen werden. Einstimmig angenommen. Man erhofft sich Effizienzzuwächse. Der Kyffhäuserkreistag hatte bereits zugestimmt.
16.57 Uhr
Der Part von Birgit Keller ist immer noch nicht zu Ende. Jetzt geht es um die Liquidität der Kreisverwaltung. Ende August sie die Liquiditätslage stabil. Zum Jahresende sollen 21 Millionen Euro an Kassenkredit in Anspruch genommen werden. Aktuell sind offene Forderungen von rund 3 Millionen Euro für Kreis- und Schulumlage anhängig.
16.53 Uhr
Aus Sicht von Landrätin Keller ist die Entwicklung der "Service" gut. Im Jahr 2015/16 könnten dank einer effizienten Gesellschaft die Schul- und Kreisumlage konstant bleiben. Und im Übrigen müsse man sich von der Identität "Ein Hausmeister - eine Schule" verabschieden.
16.46 Uhr
Klaus-Dieter Drick, Schulleiter in Bleicherode, reflektiert noch einmal das Schulhausmeister-Problem und sagte: Die Service-Gesellschaft müsse sich erst einmal das Vertrauen verdienen.
16.44 Uhr
Siegfried Junker (SPD), Bürgermeister in Görsbach macht auf die Probleme des ländlichen Raumes aufmerksam. Versorgung mit Waren des täglichen Bedarfs oder mit Finanzprodukten.
16.36 Uhr
Jetzt geht Prof. Heinrich Markgraf ans Mikro: Es gab berechtigte Lohnforderungen der Belegschaft. Jetzt gab es Vermittlungen, ein Lösungsvorschlag liegt auf dem Tisch, der jetzt ausverhandelt werden soll.
16.32 Uhr
Frau Keller redet immer noch - ob Anhörung zum Biosphärenreservat, HSB oder Kulturbestandsaufnahme - alles schon berichtet. Vermutlich informieren sich die Kreistagsmitglieder nicht, denkt die Landrätin.
16.22 Uhr
Jetzt die Mehrzweckhalle in Ellrich: Es gab mehrere Beratungen. Zwischen 1,2 und 2,0 Millionen Euro soll die Halle kosten, laut verschiedener Varianten. Einst waren es fünf Millionen Euro.
16.21 Uhr
Welche Auswege gibt es: Einstellungsstopp, übertragene Aufgaben reduzieren, kaum noch Investitionen. Schmalhans wird regieren. Weitere Vorschläge sollen in den Ausschüssen diskutiert werden.
16.20 Uhr
Der beschlossene Doppelhaushalt 2013/14 ist noch immer nicht in trockenen Tüchern. Laut Finanzministerium sollen jetzt 1,25 Millionen Euro von Erfurt nach Nordhausen als Bedarfszuweisung fließen.
Schon jetzt gibt es ein Minus von rund 2 Millionen Euro. Gründe sind höhere Kosten der Unterkunft sowie höhere Kosten für Kindertagesstätten.
16.17 Uhr
Zu beiden Themen finden Sie ausführliche Beiträge im Archiv der nnz.
16.16 Uhr
Nächstes Keller-Thema: Die Service-Gesellschaft. Der durchschnittliche Stundenlohn beträgt dann 8,60 Euro, der perspektivisch gesteigert werden soll.
16.15 Uhr
Jetzt ist der Bericht von Landrätin Birgit Keller dran. Zuerst spricht sie zur aktuellen Situation im Südharz-Klinikum. Fazit: Jetzt kann wieder verhandelt werden. Streiks in dieser Woche sind abgewendet.
16.13 Uhr
Beyse, Keller (Foto: J. Piper)
Dietrich Beyse (CDU) ist als Nachrücker im Kreistag verpflichtet worden. Stefan Nüßle ist jetzt Beigeordneter.
16.09 Uhr
Jetzt sind die Einwohner dran - Einwohnerfragestunde: Es gibt keine Fragen.
16.06 Uhr
Mit fünf Minuten Verspätung beginnt die heutige Sitzung des Nordhäuser Kreistages.
