Anhörung oder Verhör?

In Neustadt trafen sich heute die Mitglieder des Umweltauschusses des Thüringer Landtages in Neustadt. Dort fand eine Anhörung zum künftigen Biosphärenreservat Südharz statt. Wir hörten und sahen und das Polit-Spektakel eine Stunde lang an...


Die Anhörung begann mit dem Statement des Bürgermeisters von Neustadt, Dirk Erfurt (CDU) statt. Der sagte, dass der Gemeinderat auf Empfehlung des zuständigen Ausschusses ein Biosphärenreservat eindeutig ablehnt. Damit ist das Projekt, betrachtet es man hinsichtlich der Kriterien der UNESCO, bereits zum Scheitern verurteilt. Eine Grundlegende Bedingung ist dabei, dass alle betroffenen Kommunen einem solchen Reservat zustimmen müssen. "Natur braucht Schutz, aber keine Regularien von außen", sagte Erfurt zusammenfassend und erhielt dafür Beifall. Als die Abgeordneten dann Fragen stellten, bekam der unbefangene Beobachter den Eindruck, dass Dirk Erfurt in ein Verhör genommen wurde. Unterschwellig wurde dem Bürgermeister unterstellt, er kenne sich nicht aus. Vor allem, was B90/Grüne und SPD da zu suggerieren versuchten, überschritt in einigen Momenten die Schwelle zur Peinlichkeit. Vielleicht, so der Eindruck des Berichterstatters, sollte man einfach mal den Standpunkt eines kommunalen Gremiums, den ein kommunaler Politiker vorträgt, akzeptieren.

Insgesamt sollen heute rund 20 Vertreter von Behörden, Verbänden und Kommunen angehört werden.