Dilettantischer Bescheid?
Dienstag, 20. April 2004, 11:39 Uhr
Nordhausen (nnz). Vernünftig findet der Bauausschussvorsitzende der Stadt Nordhausen, Volker Fütterer (SPD), die Entscheidung des Landratsamtes, die Geschäftsöffnung am kommenden Sonntag zu erlauben. Aber die vier vom Landkreis angekündigten verkaufoffenen Sonntage werden nicht ausreichen...
„Für die Verbotsentscheidung des Thüringer Sozialministeriums während der Landesgartenschau habe ich kein Verständnis“, machte Fütterer für die Stadt noch einmal deutlich. Die Stadtverwaltung hatte vor der Antragsstellung an das zuständige Ministerium die Nordhäuser Händler befragt, ob sie zur Zeit der Landesgartenschau die Sonderöffnungszeiten wünschen. Mehrheitlich sprachen sich dabei die Geschäftsinhaber der Innenstadt für eine großzügige Öffnungszeitenregelung an Sonntagen aus, schließlich wäre die Öffnung des Geschäfts ja nur freiwillig gewesen. Aber das Ministerium lehnte trotz dieses Votums ab. „Damit hat Sozialminister Dr. Klaus Zeh (CDU) seiner Stadt einen Bärendienst erwiesen“, stellte Fütterer nachdrücklich klar.
Viele Händler hatten sich während der vielen Baumaßnahmen geduldig gezeigt und hofften nun auf ein eindringliches Geschäft mit den Besuchern der Landesgartenschau. Das die rund 500.000 Besucher sicherlich hauptsächlich am Wochenende kommen werden, ist dabei jedem klar. Fütterer zeigte sich auch verwundert über den dilettantischen Ablehnungsbescheid aus dem Sozialministerium, wo noch nicht einmal eine Rechtsbehelfsbelehrung darunter stehe. Die SPD-Fraktion empfiehlt daher auch der Stadtverwaltung, gegen den Bescheid Rechtsmittel einzulegen. Ein Gespräch zu der Problematik Sonntagsöffnungen wird es schon am Mittwoch in der Stadtverwaltung geben.
Autor: nnz„Für die Verbotsentscheidung des Thüringer Sozialministeriums während der Landesgartenschau habe ich kein Verständnis“, machte Fütterer für die Stadt noch einmal deutlich. Die Stadtverwaltung hatte vor der Antragsstellung an das zuständige Ministerium die Nordhäuser Händler befragt, ob sie zur Zeit der Landesgartenschau die Sonderöffnungszeiten wünschen. Mehrheitlich sprachen sich dabei die Geschäftsinhaber der Innenstadt für eine großzügige Öffnungszeitenregelung an Sonntagen aus, schließlich wäre die Öffnung des Geschäfts ja nur freiwillig gewesen. Aber das Ministerium lehnte trotz dieses Votums ab. „Damit hat Sozialminister Dr. Klaus Zeh (CDU) seiner Stadt einen Bärendienst erwiesen“, stellte Fütterer nachdrücklich klar.
Viele Händler hatten sich während der vielen Baumaßnahmen geduldig gezeigt und hofften nun auf ein eindringliches Geschäft mit den Besuchern der Landesgartenschau. Das die rund 500.000 Besucher sicherlich hauptsächlich am Wochenende kommen werden, ist dabei jedem klar. Fütterer zeigte sich auch verwundert über den dilettantischen Ablehnungsbescheid aus dem Sozialministerium, wo noch nicht einmal eine Rechtsbehelfsbelehrung darunter stehe. Die SPD-Fraktion empfiehlt daher auch der Stadtverwaltung, gegen den Bescheid Rechtsmittel einzulegen. Ein Gespräch zu der Problematik Sonntagsöffnungen wird es schon am Mittwoch in der Stadtverwaltung geben.
