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Belastung wird stärker

Montag, 08. Juli 2013, 12:52 Uhr
Eine Recherche des Bundes der Steuerzahler (BdSt) Thüringen zu den Realsteuerhebesätzen in 38 Städten des Freistaates zeigt weitere Steuererhöhungen. Bereits in den vergangenen zwei Jahren hatte eine Vielzahl der Kommunen die Hebesätze erhöht. Wir haben die Einzelheiten für Sie aufbereitet...


„Dieser Trend hält an“, resümiert Justus Kehrl, der Vorsitzende des BdSt Thüringen. „Damit werden die Bürger und Unternehmen in vielen Städten Thüringens weiterhin verstärkt zur Kasse gebeten. Steuersenkungen finden nicht statt“, so Kehrl.

In sieben Städten der betrachteten Kommunen ändert sich 2013 der Hebesatz für die Grundsteuer B. Die stärkste Erhöhung haben die Greizer Hausbesitzer und deren Mieter zu verkraften. Hier erhöht sich der Hebesatz um 102 Prozentpunkte auf 402 Prozent. Auch Eisenach (+72 Punkte) und Sonneberg (+65 Punkte) erhöhen massiv auf dann 472 bzw. 410 Prozent. Mit im Bunde der Steuererhöher sind Erfurt (+40 Punkte), Jena (+35 Punkte), Neuhaus am Rennweg (+32 Punkte) und die Skatstadt Altenburg (+17 Punkte).

Die höchsten Hebesätze bei der Grundsteuer B haben Jena (495 Prozent), Erfurt und Gera (jeweils 490 Prozent). Danach folgt die Wartburgstadt Eisenach mit 472 Prozent.

Durch diese Steuererhöhungen werden gesetzgeberische Maßnahmen zur Begrenzung der Mieten konterkariert. Somit wird die „zweite Miete“ noch mehr Gewicht bekommen, da die Grundsteuer B ein Bestandteil der Nebenkosten ist.

Auch die Hebesätze für die Grundsteuer A, die für land- und forstwirtschaftlich genutzte Grundstücke erhoben wird, verändert sich bei fünf der untersuchten Städte. Sonneberg bleibt mit 345 Prozent weiterhin Spitzenreiter, gefolgt von Eisenach (332 Prozent) und Nordhausen (330 Prozent).

Mit einem Anstieg um 95 Punkte auf 295 Prozent hat Greiz die höchste Steigerung bei dieser kommunalen Steuerquelle, gefolgt von der Bach-Stadt Arnstadt, die um 85 Punkte auf 300 Prozent erhöht. Aber auch Eisenach, Neuhaus a. Rwg. und Sondershausen hoffen auf mehr Steuereinnahmen durch den veränderten Hebesatz.

Den höchsten Gewerbesteuerhebesatz der 38 Städte haben nach den Änderungen mit 470 Prozent (+20 Punkte) Erfurt und Eisenach mit 460 Prozent (+60 Punkte). Danach kommt Gera mit 450 Prozent, die diesen Hebesatz unverändert lässt. Insgesamt neun Kommunen der untersuchten Städte haben ihren Gewerbehebesteuersatz in diesem Jahr erhöht. Neben Erfurt und Eisenach zählen dazu Sonneberg und Greiz (jeweils +50 Punkte), Arnstadt (+45 Punkte), Altenburg (+35 Punkte), Altenburg (+28 Punkte), Rudolstadt (+13 Punkte) sowie Neuhaus a. Rwg. (11 Punkte).

Der Bund der Steuerzahler Thüringen kritisiert die Verschärfung der Steuerlast, zumal die Bürger und Unternehmen genügend Steuern in Deutschland zahlen. Dies zeigen die IST-Einnahmen mit 600 Mrd. Euro des Jahres 2012 und die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung. Die Hebesatzerhöhungen bei der Gewerbesteuer wirken zudem den Entlastungen bei der Unternehmensteuerreform 2008 entgegen.
Autor: red

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