Reaktionen zum Nordhäuser Finanzkollaps

Nordhausen (nnz). "Die Oberbürgermeisterin Frau Rinke hat offensichtlich die Notbremse gezogen, um weiteren Schaden von der Stadt Nordhausen abzuwenden. Das, was sich seit Monaten angedeutet hat, wird jetzt zur schmerzlichen Realität. Der gefaßte Beschluß über die Haushaltssatzung des Landkreises hat den Haushalt der Stadt zum Kippen gebracht und wird nicht realisierbar", meint das partei- und fraktionslose Kreistagsmitglied Klaus Gorges (pl). Die seit Jahren existierenden Spannungen zwischen der Stadt und dem Landkreis würden sich negativ auf die weitere Entwicklung insbesondere der Stadt Nordhausen auswirken. Wenn sich der Landkreis und die Stadt Nordhausen nicht sofort besinnen und mit effektiven Konzepten miteinander im positiven Sinne streiten, werde die von Frau Rinke angedeutete Diskussion um die Kreisfreiheit der Stadt Nordhausen und damit das Sterben des Landkreises Nordhausen zur Realität, so Gorges.
Die PDS-Landtagsfraktion forderte indes die Landesregierung auf, kurzfristige Finanzzuweisungen für Nordhausen bereitzustellen. Dazu solle der Landesausgleichsstock herangezogen werden. Sollten die Mittel nicht ausreichen, müsse der Landtag den kommunalen Finanzausgleich so schnell wie möglich neu ordnen.
Der Thüringer Gemeinde- und Städtebund befürchtet, daß bald weitere Städte vor dem finanziellen Aus stehen werden. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis andere Städte die gleichen Probleme offen legen würden. Geschäftsführer Thomas Lenz sagte, man könne nicht immer mehr bei Kommunen kürzen und erwarten, daß das alles gut geht. Kürzungen im Landeshaushalt und die Belastung etwa durch die Steuerreform zählten nach Ansicht des kommunalen Spitzenverbandes zu den wesentlichen Ursachen für die finanziellen Probleme der Kommunen, aber auch die Kreisumlage.