Anfragen im Stadtrat

Zur nächsten Sitzung des Nordhäuser Stadtrates wird es nicht nur Anfragen aus der SPD-Fraktion, sondern auch aus dem liberalen "Lager" geben...

Nochmal Freikarten

Die Fraktion der FDP erbittet Auskunft darüber, wie viel Freikarten durch die Oberbürgermeisterin, bzw. auf deren Anordnung hin, im Zeitraum von 1994 bis 30. Juni 2012 für städtische Veranstaltungen und Feste verteilt wurden. Die gleiche Auskunft erbitten wir über derartige Vorgänge durch den Bürgermeister im Zeitraum von 2005 bis 2013. Wir erbitten eine Aufstellung nach Jahr, Art der Veranstaltung und Anzahl der Karten.

Gebühren-Rankiing

Seit 2012 gilt in der Stadt Nordhausen eine neue Satzung hinsichtlich der Kita-Gebühren. Die FDPFraktion erbittet Auskunft darüber, wie sich seit dem die Einnahmen-/Ausgabensituation bei den Kitas entwickelt hat. An welcher Stelle liegen unsere Kita-Gebühren bei einem Thüringen-Ranking? Wie ist der Vergleich mit den Nachbarkreisstädten Sangerhausen, Osterode/Harz und Wernigerode? Sind die gesetzlichen Bedenken hinsichtlich einer einkommensabhängigen Variante bestätigt worden?

Parkplatz-Probleme

In der Bleicheröder Straße gibt es ein Problem bei der Parkplatzsituation. Durch den Schichtbetrieb der Firma Eaton werden dort ganztägig eine große Anzahl PKW abgestellt. Dadurch fällt es den Anwohner schwer, selber einen geeigneten Parkplatz zu finden. Was gedenkt die Stadtverwaltung hinsichtlich dieses Problems zu unternehmen? Gibt es hierzu bereits Vorstellungen?