Neue Reihe startet in Werther
Freitag, 21. Juni 2013, 15:00 Uhr
Mit fünf Bürgermeisterkonferenzen will die Thüringer CDU ihre kommunale Kompetenz stärken. Die Auftaltveranstaltung soll dazu in Werther stattfinden...
„Wir sind die Verfechter der Interessen der Kommunen, der Zivilgesellschaft und des ländlichen Raumes. Mit unseren Bürgermeisterkonferenzen wollen wir diesen Anspruch untermauern und den Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik weiter intensivieren.“ Das sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Mike Mohring zu den geplanten Bürgermeisterkonferenzen. Die Konferenzen sind als neue Veranstaltungsreihe der CDU-Fraktion konzipiert und betten sich in die Kampagne kuemmern.de ein. „Uns geht es darum, die Stimmung der kommunalen Basis aufzunehmen, konkrete Gesetzesvorhaben vor Ort zu besprechen und uns um Probleme der Kommunen zu kümmern“, betont Mohring.
Geplant sind fünf Bürgermeisterkonferenzen zu konkreten Themen an verschiedenen Orten des Freistaates. Zielgruppe der Veranstaltung sind Bürgermeister, kommunale Mandatsträger und interessierte Bürger, die mit Vertretern der Landespolitik ins Gespräch kommen wollen.
Die Auftaktveranstaltung mit dem Themenschwerpunkt „Interkommunale Zusammenarbeit“ findet am 25. Juni 2013 um 18:00 Uhr in Nordthüringen im Hotel „Zur Hoffnung“ in Werther statt. Als Gesprächspartner stehen CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring, Innenminister Jörg Geibert, Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh, Landtagsabgeordneter Egon Primas und Frank Steinwachs vom Thüringer Zentrum für interkommunale Kooperation zur Verfügung.
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, betont die Aktualität und Relevanz des Themas für die kommunalen Mandatsträger. „Der Landtag berät zurzeit die Novelle der Thüringer Kommunalordnung, mit der die Möglichkeiten der kommunalen Kooperationen von Kommunen und Landkreisen ausgeweitet werden sollen. Das Innenministerium hat vor kurzem eine einschlägige Förderrichtlinie im Thüringer Staatsanzeiger veröffentlicht.
Bereits im vergangenen Jahr wurde Frank Steinwachs als Berater für das Thüringer Zentrum für interkommunale Zusammenarbeit berufen. Es ist wichtig, dass die Akteure vor Ort die Instrumente und Fördermöglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit kennen, um von deren Vorteilen profitieren zu können.“
Ziel der Förderung ist es, die Leistungsfähigkeit der Kommunen durch Zusammenarbeit zu stärken und die Kosten für die Aufgabenwahrnehmung der Gemeinden und Landkreise zu senken. Die Höhe der Förderung beträgt ein Fünftel des geplanten Effizienzgewinns - je Fall mindestens 10 000 Euro und höchstens 75 000 Euro.
Autor: red„Wir sind die Verfechter der Interessen der Kommunen, der Zivilgesellschaft und des ländlichen Raumes. Mit unseren Bürgermeisterkonferenzen wollen wir diesen Anspruch untermauern und den Austausch zwischen Landes- und Kommunalpolitik weiter intensivieren.“ Das sagte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Mike Mohring zu den geplanten Bürgermeisterkonferenzen. Die Konferenzen sind als neue Veranstaltungsreihe der CDU-Fraktion konzipiert und betten sich in die Kampagne kuemmern.de ein. „Uns geht es darum, die Stimmung der kommunalen Basis aufzunehmen, konkrete Gesetzesvorhaben vor Ort zu besprechen und uns um Probleme der Kommunen zu kümmern“, betont Mohring.
Geplant sind fünf Bürgermeisterkonferenzen zu konkreten Themen an verschiedenen Orten des Freistaates. Zielgruppe der Veranstaltung sind Bürgermeister, kommunale Mandatsträger und interessierte Bürger, die mit Vertretern der Landespolitik ins Gespräch kommen wollen.
Die Auftaktveranstaltung mit dem Themenschwerpunkt „Interkommunale Zusammenarbeit“ findet am 25. Juni 2013 um 18:00 Uhr in Nordthüringen im Hotel „Zur Hoffnung“ in Werther statt. Als Gesprächspartner stehen CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring, Innenminister Jörg Geibert, Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh, Landtagsabgeordneter Egon Primas und Frank Steinwachs vom Thüringer Zentrum für interkommunale Kooperation zur Verfügung.
Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Wolfgang Fiedler, betont die Aktualität und Relevanz des Themas für die kommunalen Mandatsträger. „Der Landtag berät zurzeit die Novelle der Thüringer Kommunalordnung, mit der die Möglichkeiten der kommunalen Kooperationen von Kommunen und Landkreisen ausgeweitet werden sollen. Das Innenministerium hat vor kurzem eine einschlägige Förderrichtlinie im Thüringer Staatsanzeiger veröffentlicht.
Bereits im vergangenen Jahr wurde Frank Steinwachs als Berater für das Thüringer Zentrum für interkommunale Zusammenarbeit berufen. Es ist wichtig, dass die Akteure vor Ort die Instrumente und Fördermöglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit kennen, um von deren Vorteilen profitieren zu können.“
Ziel der Förderung ist es, die Leistungsfähigkeit der Kommunen durch Zusammenarbeit zu stärken und die Kosten für die Aufgabenwahrnehmung der Gemeinden und Landkreise zu senken. Die Höhe der Förderung beträgt ein Fünftel des geplanten Effizienzgewinns - je Fall mindestens 10 000 Euro und höchstens 75 000 Euro.
