„Wann wir schreiten Seit' an Seit' ...“ (Teil 10)
Montag, 17. Juni 2013, 19:45 Uhr
Die älteste Partei Deutschlands – die SPD – begeht in diesem Jahr ihren 150. Geburtstag. nnz-Autor Hans-Georg Backhaus befasst sich in diesem Teil mit dem Verhältnis der SPD zu anderen Parteien, einem engagierten SPD-Stadträte-Trupp und mehreren besonderen Jahresempfängen...
Das vor allem auf Kreisebene von Spannungen beherrschte Verhältnis zwischen SPD und CDU in den 1990er Jahren „schwappte“ nicht automatisch auf andere demokratische Parteien unseres Landkreises über. Zu den GRÜNEN beispielsweise unterhielten die Sozialdemokraten eine fast als freundschaftlich zu bezeichnende Beziehung.
Schließlich hatte man gemeinsame Themen, wie den Kampf gegen den massiven Rohstoffabbau oder die Thematik der Aufarbeitung der Vergangenheit, die aus Sicht beider Parteien vor allem seitens der CDU nur recht zögerlich angegangen wurde. Was das Verhältnis in jenen Jahren zur PDS betraf, so war es über weite Strecken zwar ein schwieriges, doch suchte man vor allem dann den Konsens, wenn Beschlussvorlagen in sozialen und kulturellen Bereichen (Jugendförderung, Theaterfinanzierung, Kreismusikschule u.a.) ein- und durchzubringen waren.
Einigkeit zwischen beiden Parteien herrschte auch bei der Wahl des PDS-Fraktionsmitglieds Birgit Keller zur Kreistagspräsidentin 1997. Die erfolgreiche Vorarbeit hatte wiederum Dagmar Becker geleistet. Nicht unerwähnt darf in diesem Zusammenhang das Wirken des langjährigen PDS-Fraktionschef im Kreistag, Klaus Hummitzsch, bleiben, der insbesondere bei sozialen Fragen stets für einen breiten Konsens warb. Seine Redebeiträge und Nachfragen waren stets von hoher Sachlichkeit, gepaart mit einem reichen Erfahrungsschatz, geprägt. Parteiübergreifend genoss er eine hohe Wertschätzung. Er war quasi Gesicht und Stimme der PDS im Kreistag und darüber hinaus. Das machte es auch für die SPD leichter.
Reichlich Schlagzeilen in der regionalen Presse lieferte weit über ein Jahrzehnt eine kleine Gruppe von SPD – Stadträten, zu denen anfangs Kurt Wolf (später als berufener Bürger), Georg Morch und Helmut Uebener gehörten. Alsbald gesellten sich noch Helmut Bornkessel und Volker Fütterer hinzu. Se alle stellten ihre Verantwortung als Volksvertreter nicht nur in der Teilnahme an Stadtrats- und Ausschuss-Sitzungen unter Beweis, sondern weiteten ihr Engagement auch auf Stadt- und Ortschaftsbegehungen aus.
Sie gingen nämlich Hinweisen und Kritiken von Bürgern nach, legten die Missstände offen und suchten im Zusammenspiel mit verantwortlichen Fachämtern und Einrichtungen nach praktikablen Lösungen. Die Kontrolltouren betrafen schwerpunktmäßig mangelhafte Straßenbeleuchtung, problemat-tische Ampelphasen, Forderungen nach weiteren Haltepunkten für den Triebwagen nach Ilfeld sowie fehlende Fußstreifen der Polizei, insbesondere in der Fußgängerzone und an einigen Brennpunkten im Innenstadtbereich. Die SPD-Stadträte waren damit Vorbild für andere Parteien, von denen derlei Aktivitäten nicht bekannt wurden.
Als stets lang ersehnte und alljährlich wiederkehrende Höhepunkte nicht nur für die Genossinnen und Genossen der SPD, sonder ebenso für die politischen Gegenspieler wie auch Gäste aus Wirtschaft und Verwaltung, gestalteteten sich die Jahresempfänge des SPD-Kreisverbandes Nordhausen. Dem Vorstand unter der Führung von Dagmar Becker gelang es immer wieder, Politprominenz in die Rolandstadt zu holen.
So weilte am 12. Juni 1994 "das beste Stück, was wir aus der DDR rüber gerettet haben", nämlich die Gesundheits- und Sozialministerin aus Brandenburg, Regine Hildebrandt, in unserer Kreisstadt und sprach in der Turnhalle der Käthe-Kollwitz-Schule über soziale Probleme, die im Zuge der deutschen Einheit für Ungemach sorgten.
Ministerpräsident Reinhard Höppner aus Sachsen-Anhalt war Mitte September 1998 zu Gast und prangerte in seiner Rede im "Ratskeller" das zunehmende Übergewicht der Wirtschaft über die Politik an, die das Motto ausgegeben hat "Der Markt wird's schon richten". Höppner wörtlich: "Wir sind derzeit dabei, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu gefährden. Aber nicht dadurch, dass wir zu wenig Markt zulassen, sondern weil elementare Spielregeln der sozialen Gerechtigkeit aufgegeben werden."
Das gelte auch für das Problem des Zusammenwachsens zwischen Ost und West. Höppner wollte mit seinem Besuch auch die Direktkandidatin der SPD in Nordthüringen, Margot Keßler, in ihrem Kampf um die Erringung eines Bundestagsmandats unterstützen.
Unvergessen bleibt bei den Südharzer Genossen der Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 23. August 2000, als er in Begleitung seiner Gattin Doris Köpf u. a. die Nordhäuser Altstadt besichtigte, dabei "ein Bad in der Menge" genoss und anschließend in der KZ-Gedenkstätte "Mittelbau-Dora" der zahlreichen Häftlinge gedachte, die unter unvorstellbaren Bedingungen Vernichtungswaffen bauen mussten und weit über 20.000 von ihnen dabei ums Leben kamen.
Auf dem Empfang am 3. Februar 2005 wiederum in Nordhäuser "Ratskeller" war Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck Ehrengast. Und das nicht zum ersten Mal. In der Rolandstadt wurde (und wird) ihm stets ein warmer Empfang bereitet, lebten doch sein Großvater und Urgroßvater hier und waren ebenfalls politisch sehr engagiert. Platzeck traf übrigens verspätet in die Runde. Das hatte mit den Verkehrsanbindungen nach Nordhausen zu tun.
Ihm musste damals deutlich geworden sein, wie sehr die Fertigstellung der A 38 von den Südharzern (und nicht nur von ihnen) ersehnt wurde. Beginnend mit der Betrachtung der großen Weltprobleme schlug der Brandenburgische Gast dann einen verbalen Bogen hin zu innenpolitischen Fragen in seinem Bundesland und warnte eindringlich vor der Ausbreitung des Rechtsextremismus.
Dazu hatt er auch allen Grund, denn in Brandenburg hatte nämlich die DVU wieder den Sprung in den Landtag geschafft. Matthias Platzeck war im Übrigen auch beim Jahresempfang am 30. März des vergangenen Jahres in Nordhausen zu Gast und es wird gewiss nicht das letzte Mal gewesen sein.
Ein Triumph vor allem für den linken Flügel in der Nordhäuser SPD war der Auftritt der SPD-Linken aus Hessen, Andrea Ypsilanti, am 26. Mai 2011 im Museum "Tabakspeicher". Ihre Eingangsworte "Die weite Reise habe ich für Dagmar Becker auf mich genommen", verwunderte niemanden, auch nicht, dass das Industriemuseum an diesem Nachmittag aus allen Nähten zu platzen drohte. Die Gastrednerin hatte sich schnell auf die Banker "eingeschossen", in deren Verhalten sie die Hauptschuld für den wirtschaftlichen und finanziellen Niedergang der europäischen Staaten sah.
Und so forderte sie denn auch, dass "den Bankern im Namen des Volkes eine Rechnung gestellt werden" müsse. Der eigentliche Skandal sei, dass "ihnen keine Handschellen angelegt wurden". Zudem forderte sie gerechte Löhne für alle und die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes in Höhe von 8,50 Euro. Auch sei der Staat "nicht dazu da, die Dumpinglöhne gut verdiendender Unternehmen aufzustocken".
Die stets gelungenen Jahresempfänge der vergangenen zwei Jahrzehnte machen einmal mehr deutlich, dass auch eine (vorübergehend und vor allem auf Bundesebene) gebeutelte linke Volkspartei durch ein bewundernswertes ehrgeiziges Engagement auf regionaler Ebene durchaus auch parteiliche Glücksmomente verbuchen kann. (Wird fortgesetzt).
Hans-Georg Backhaus
Autor: redDas vor allem auf Kreisebene von Spannungen beherrschte Verhältnis zwischen SPD und CDU in den 1990er Jahren „schwappte“ nicht automatisch auf andere demokratische Parteien unseres Landkreises über. Zu den GRÜNEN beispielsweise unterhielten die Sozialdemokraten eine fast als freundschaftlich zu bezeichnende Beziehung.
Schließlich hatte man gemeinsame Themen, wie den Kampf gegen den massiven Rohstoffabbau oder die Thematik der Aufarbeitung der Vergangenheit, die aus Sicht beider Parteien vor allem seitens der CDU nur recht zögerlich angegangen wurde. Was das Verhältnis in jenen Jahren zur PDS betraf, so war es über weite Strecken zwar ein schwieriges, doch suchte man vor allem dann den Konsens, wenn Beschlussvorlagen in sozialen und kulturellen Bereichen (Jugendförderung, Theaterfinanzierung, Kreismusikschule u.a.) ein- und durchzubringen waren.
Einigkeit zwischen beiden Parteien herrschte auch bei der Wahl des PDS-Fraktionsmitglieds Birgit Keller zur Kreistagspräsidentin 1997. Die erfolgreiche Vorarbeit hatte wiederum Dagmar Becker geleistet. Nicht unerwähnt darf in diesem Zusammenhang das Wirken des langjährigen PDS-Fraktionschef im Kreistag, Klaus Hummitzsch, bleiben, der insbesondere bei sozialen Fragen stets für einen breiten Konsens warb. Seine Redebeiträge und Nachfragen waren stets von hoher Sachlichkeit, gepaart mit einem reichen Erfahrungsschatz, geprägt. Parteiübergreifend genoss er eine hohe Wertschätzung. Er war quasi Gesicht und Stimme der PDS im Kreistag und darüber hinaus. Das machte es auch für die SPD leichter.
Reichlich Schlagzeilen in der regionalen Presse lieferte weit über ein Jahrzehnt eine kleine Gruppe von SPD – Stadträten, zu denen anfangs Kurt Wolf (später als berufener Bürger), Georg Morch und Helmut Uebener gehörten. Alsbald gesellten sich noch Helmut Bornkessel und Volker Fütterer hinzu. Se alle stellten ihre Verantwortung als Volksvertreter nicht nur in der Teilnahme an Stadtrats- und Ausschuss-Sitzungen unter Beweis, sondern weiteten ihr Engagement auch auf Stadt- und Ortschaftsbegehungen aus.
Sie gingen nämlich Hinweisen und Kritiken von Bürgern nach, legten die Missstände offen und suchten im Zusammenspiel mit verantwortlichen Fachämtern und Einrichtungen nach praktikablen Lösungen. Die Kontrolltouren betrafen schwerpunktmäßig mangelhafte Straßenbeleuchtung, problemat-tische Ampelphasen, Forderungen nach weiteren Haltepunkten für den Triebwagen nach Ilfeld sowie fehlende Fußstreifen der Polizei, insbesondere in der Fußgängerzone und an einigen Brennpunkten im Innenstadtbereich. Die SPD-Stadträte waren damit Vorbild für andere Parteien, von denen derlei Aktivitäten nicht bekannt wurden.
Als stets lang ersehnte und alljährlich wiederkehrende Höhepunkte nicht nur für die Genossinnen und Genossen der SPD, sonder ebenso für die politischen Gegenspieler wie auch Gäste aus Wirtschaft und Verwaltung, gestalteteten sich die Jahresempfänge des SPD-Kreisverbandes Nordhausen. Dem Vorstand unter der Führung von Dagmar Becker gelang es immer wieder, Politprominenz in die Rolandstadt zu holen.
So weilte am 12. Juni 1994 "das beste Stück, was wir aus der DDR rüber gerettet haben", nämlich die Gesundheits- und Sozialministerin aus Brandenburg, Regine Hildebrandt, in unserer Kreisstadt und sprach in der Turnhalle der Käthe-Kollwitz-Schule über soziale Probleme, die im Zuge der deutschen Einheit für Ungemach sorgten.
Ministerpräsident Reinhard Höppner aus Sachsen-Anhalt war Mitte September 1998 zu Gast und prangerte in seiner Rede im "Ratskeller" das zunehmende Übergewicht der Wirtschaft über die Politik an, die das Motto ausgegeben hat "Der Markt wird's schon richten". Höppner wörtlich: "Wir sind derzeit dabei, den Wirtschaftsstandort Deutschland zu gefährden. Aber nicht dadurch, dass wir zu wenig Markt zulassen, sondern weil elementare Spielregeln der sozialen Gerechtigkeit aufgegeben werden."
Das gelte auch für das Problem des Zusammenwachsens zwischen Ost und West. Höppner wollte mit seinem Besuch auch die Direktkandidatin der SPD in Nordthüringen, Margot Keßler, in ihrem Kampf um die Erringung eines Bundestagsmandats unterstützen.
Unvergessen bleibt bei den Südharzer Genossen der Besuch von Bundeskanzler Gerhard Schröder am 23. August 2000, als er in Begleitung seiner Gattin Doris Köpf u. a. die Nordhäuser Altstadt besichtigte, dabei "ein Bad in der Menge" genoss und anschließend in der KZ-Gedenkstätte "Mittelbau-Dora" der zahlreichen Häftlinge gedachte, die unter unvorstellbaren Bedingungen Vernichtungswaffen bauen mussten und weit über 20.000 von ihnen dabei ums Leben kamen.
Auf dem Empfang am 3. Februar 2005 wiederum in Nordhäuser "Ratskeller" war Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck Ehrengast. Und das nicht zum ersten Mal. In der Rolandstadt wurde (und wird) ihm stets ein warmer Empfang bereitet, lebten doch sein Großvater und Urgroßvater hier und waren ebenfalls politisch sehr engagiert. Platzeck traf übrigens verspätet in die Runde. Das hatte mit den Verkehrsanbindungen nach Nordhausen zu tun.
Ihm musste damals deutlich geworden sein, wie sehr die Fertigstellung der A 38 von den Südharzern (und nicht nur von ihnen) ersehnt wurde. Beginnend mit der Betrachtung der großen Weltprobleme schlug der Brandenburgische Gast dann einen verbalen Bogen hin zu innenpolitischen Fragen in seinem Bundesland und warnte eindringlich vor der Ausbreitung des Rechtsextremismus.
Dazu hatt er auch allen Grund, denn in Brandenburg hatte nämlich die DVU wieder den Sprung in den Landtag geschafft. Matthias Platzeck war im Übrigen auch beim Jahresempfang am 30. März des vergangenen Jahres in Nordhausen zu Gast und es wird gewiss nicht das letzte Mal gewesen sein.
Ein Triumph vor allem für den linken Flügel in der Nordhäuser SPD war der Auftritt der SPD-Linken aus Hessen, Andrea Ypsilanti, am 26. Mai 2011 im Museum "Tabakspeicher". Ihre Eingangsworte "Die weite Reise habe ich für Dagmar Becker auf mich genommen", verwunderte niemanden, auch nicht, dass das Industriemuseum an diesem Nachmittag aus allen Nähten zu platzen drohte. Die Gastrednerin hatte sich schnell auf die Banker "eingeschossen", in deren Verhalten sie die Hauptschuld für den wirtschaftlichen und finanziellen Niedergang der europäischen Staaten sah.
Und so forderte sie denn auch, dass "den Bankern im Namen des Volkes eine Rechnung gestellt werden" müsse. Der eigentliche Skandal sei, dass "ihnen keine Handschellen angelegt wurden". Zudem forderte sie gerechte Löhne für alle und die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes in Höhe von 8,50 Euro. Auch sei der Staat "nicht dazu da, die Dumpinglöhne gut verdiendender Unternehmen aufzustocken".
Die stets gelungenen Jahresempfänge der vergangenen zwei Jahrzehnte machen einmal mehr deutlich, dass auch eine (vorübergehend und vor allem auf Bundesebene) gebeutelte linke Volkspartei durch ein bewundernswertes ehrgeiziges Engagement auf regionaler Ebene durchaus auch parteiliche Glücksmomente verbuchen kann. (Wird fortgesetzt).
Hans-Georg Backhaus
