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Neue Breitbandstrategie für Thüringen

Montag, 17. Juni 2013, 15:59 Uhr
Das Thüringer Wirtschaftsministerium steckt die Ziele beim Breitbandausbau höher: Während die bisherigen Aktivitäten vor allem auf die Absicherung einer Grundversorgung von mindestens zwei Megabit pro Sekunde ausgerichtet war, geht es künftig vor allem um schnelle Internetzugänge mit mindestens 15 bis 30, wo möglich bis zu 100 Megabit pro Sekunde...


„Darauf werden wir unsere Förderaktivitäten künftig stärker fokussieren“, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig beim heutigen 3. Breitbandgipfel in Erfurt.

Das Ziel einer flächendeckenden Grundversorgung werde bereits im kommenden Jahr erreicht, sagte Machnig. „Dieser erste Schritt war notwendig und richtig.“ So habe sich die Breitbandversorgung in Thüringen in den vergangenen Jahren spürbar verbessert. Im Mai 2013 waren bereits gut 1,1 Millionen Haushalte in Thüringen mit schnellen Internetverbindungen versorgt – das sind rund 91 Prozent.

Die Zahl der unversorgten Haushalte ging damit gegenüber Oktober 2010 um fast 70 Prozent zurück. Auch die Zahl der Orte ohne schnelles Internet sank im genannten Zeitraum von 1.615 auf 300 – ein Rückgang um mehr als 81 Prozent. Schon im kommenden Jahr wird das Ziel einer bedarfsgerechten, möglichst flächendeckenden Breitband-Grundversorgung mit mindestens zwei Megabit pro Sekunde erreicht.

Allerdings benötigten bereits heute viele Internetnutzer weit höhere Übertragungsraten als zwei Megabit pro Sekunde, so Machnig weiter. So werden immer mehr Daten zukünftig nicht mehr lokal, sondern im Internet in Cloud-Speichern hinterlegt. Elektronische Geräte werden zunehmend vernetzt und über das Internet gesteuert. Auch die enormen Datenmengen bei der Übertragung von High-Definition- und 3D-Videoaufnahmen erfordern höhere Bandbreiten. „Deshalb gehen wir nun zum nächsten Schritt über und bauen die Hochgeschwindigkeitsnetze aus“, sagte Machnig. „Die Thüringer Bürger und Unternehmen brauchen schnelles Internet, damit sie von neuen technologischen Entwicklungen nicht abgekoppelt werden.“

Den heutigen Thüringer Breitbandgipfel nutzte der Minister, um einen Maßnahmeplan mit 10 Punkten vorzulegen, mit dem das Ziel höherer Bandbreiten bis spätestens zum Jahr 2020 erreicht werden soll. So wird die Thüringer Breitbandförderung über das Landesprogramm Breitband, die Breitbandkredite der Thüringer Aufbaubank und die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Infrastruktur (GRW) für Gewerbeflächen stärker auf dieses neue Ausbauziel fokussiert; Projekte mit dem Ziel, Hochgeschwindigkeits-Internetanschlüsse mit 50 Megabit pro Sekunde und mehr zu realisieren, haben demnach zukünftig Priorität.

Zinsgünstige Breitbandkredite bietet die Thüringer Aufbaubank für Kommunen und zukünftig auch Telekommunikationsunternehmen an. Bürgschaftsprogramme sollen den Hochgeschwindigkeitsausbau beschleunigen. Unterstützen will das Thüringer Wirtschaftsministerium kommunale Breitbandprojekte, bei denen kommunale Unternehmen mit Telekommunikationsanbietern kooperieren.

Zudem setzt sich der Thüringer Wirtschaftsminister dafür ein, dass auch in der EU-Förderperiode 2014 bis 2020 ausreichend Mittel für den Breitbandausbau zur Verfügung stehen; außerdem fordert er ein Bundesprogramm zur Förderung und Finanzierung von Hochgeschwindigkeitsnetzen. Zudem sei es notwendig, dass frei werdende Funkfrequenzen – die sog. „Digitale Dividende 2“ – ebenso wie Nutzungsrechte für bestimmte Mobilfunkfrequenzen ab 2016 für die Versorgung mit schnellem Internet zur Verfügung gestellt werden. „Ein weiterer wichtiger Punkt ist die Einhaltung der Transparenzvorgaben aus dem neuen Telekommunikationsgesetz“, sagte Machnig weiter. Die Verbraucher benötigten schon bei Vertragsabschluss Klarheit darüber, welche Bandbreite ihr Internetanschluss tatsächlich haben wird.

Das Thüringer Wirtschaftsministerium will über Fortschritte auch in Zukunft bei einem jährlichen Breitbandgipfel berichten. Machnig: „Die neue Breitbandstrategie ist ehrgeizig, aber realistisch. Mit dem vorgelegten Maßnahmepaket bin ich zuversichtlich, dass die flächendeckende Versorgung der Thüringer Bürger und Unternehmen mit schnellem Internet bis 2020 erreicht werden kann.“
Autor: red

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