nnz-Forum: Todsünde
Dienstag, 14. Mai 2013, 16:23 Uhr
Es gibt genug Gründe gegen die Errichtung einer Biomethangasanlage (BMA) am Standort Bielen Alte Leipziger Straße durch die EVN-Biogas GmbH Nordhausen. Das jedenfalls meint ein Leser der nnz...
Die erforderlichen Einsprüche und Einwände im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BimSchG) sind auf der Grundlage der von der Projektgruppe für diese Anlage erarbeiteten Unterlagen zur Errichtung der BMA bereits erarbeitet worden für die unmittelbar betroffenen Anlieger: Autohaus Nissan, Reifen Rüdiger, Thiemrodt, Bowling-Center und die Grundstücke der Familien Hagen Hildebrandt (Pension), Manfred Hildebrandt, Franetzki, Hoffmann und Gerlach.
Im weiteren Verlauf werden diese Einsprüche und Einwände, soweit erforderliche, aktualisiert an Hand der im Rathaus für vier Wochen ausgelegten vollständigen Planungsunterlagen. Danach werden die von den o.g. betroffenen Bürgern unterzeichneten Schreiben zu den Einwänden und Einsprüchen an die Genehmigungsbehörde das Landesverwaltungsamt
Weimar weitergeleitet.
Die vorliegenden Argumente gegen die BMA (besser: Agrogas-Anlage) im Allgemeinen und die in Bielen geplante Anlage im Besonderen sind stichhaltig und so überzeugend, dass in Anwendung des BimSchG die Errichtung der BMA versagt wird oder aber dass vor einer evtl. Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt Weimar noch diverse Unterlagen nachzureichen und Auflagen zu erfüllen sind. Das hat zur Folge, dass sich die Realisierung der BMA verzögern wird.
Eventuelle erforderliche Klagen, sollte die BMA nach erfolgreicher Erfüllung der Auflagen doch noch genehmigt werden, führen zu weiteren massiven Verzögerungen durch langwierige Gerichtsprozesse. BMA-erfahrene sachkundige Fachanwälte für Verwaltungsrecht sind verfügbar. Die Errichtung eines Unterstützungskontos zur Finanzierung der Anwaltskosten durch Spenden von betroffenen und engagierten Bürgern, Firmen und Vereinen gegen diese BMA wäre dann erforderlich.
In der Hoffnung, dass inzwischen in Berlin die Subventionspolitik im Rahmen des EEG für solche BMA geändert wird bzw. geändert werden muss, liegt eine weitere Chance, dass solche Agro-BMA oder die in Bielen geplante Anlage nicht mehr gefördert und folglich nicht mehr errichtet werden.
Wie eingangs erwähnt, gibt es genug Gründe gegen die Errichtung von BMA. Abschließend möchte ich deshalb den Direktor für Umweltprogramme der Vereinten Nationen Herrn Dr. Klaus Töpfer (CDU) zitieren: Überall dort, wo die Erzeugung von Energie aus Biomasse auch nur im Entferntesten in Konkurrenz steht zur Nutzung von Biomasse zur menschlichen Ernährung, kann dies nicht verantwortet werden. Das ist ethisch nicht vertretbar, das ist eine Todsünde.
Manfred Hildebrandt
Die erforderlichen Einsprüche und Einwände im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BimSchG) sind auf der Grundlage der von der Projektgruppe für diese Anlage erarbeiteten Unterlagen zur Errichtung der BMA bereits erarbeitet worden für die unmittelbar betroffenen Anlieger: Autohaus Nissan, Reifen Rüdiger, Thiemrodt, Bowling-Center und die Grundstücke der Familien Hagen Hildebrandt (Pension), Manfred Hildebrandt, Franetzki, Hoffmann und Gerlach.
Im weiteren Verlauf werden diese Einsprüche und Einwände, soweit erforderliche, aktualisiert an Hand der im Rathaus für vier Wochen ausgelegten vollständigen Planungsunterlagen. Danach werden die von den o.g. betroffenen Bürgern unterzeichneten Schreiben zu den Einwänden und Einsprüchen an die Genehmigungsbehörde das Landesverwaltungsamt
Weimar weitergeleitet.
Die vorliegenden Argumente gegen die BMA (besser: Agrogas-Anlage) im Allgemeinen und die in Bielen geplante Anlage im Besonderen sind stichhaltig und so überzeugend, dass in Anwendung des BimSchG die Errichtung der BMA versagt wird oder aber dass vor einer evtl. Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt Weimar noch diverse Unterlagen nachzureichen und Auflagen zu erfüllen sind. Das hat zur Folge, dass sich die Realisierung der BMA verzögern wird.
Eventuelle erforderliche Klagen, sollte die BMA nach erfolgreicher Erfüllung der Auflagen doch noch genehmigt werden, führen zu weiteren massiven Verzögerungen durch langwierige Gerichtsprozesse. BMA-erfahrene sachkundige Fachanwälte für Verwaltungsrecht sind verfügbar. Die Errichtung eines Unterstützungskontos zur Finanzierung der Anwaltskosten durch Spenden von betroffenen und engagierten Bürgern, Firmen und Vereinen gegen diese BMA wäre dann erforderlich.
In der Hoffnung, dass inzwischen in Berlin die Subventionspolitik im Rahmen des EEG für solche BMA geändert wird bzw. geändert werden muss, liegt eine weitere Chance, dass solche Agro-BMA oder die in Bielen geplante Anlage nicht mehr gefördert und folglich nicht mehr errichtet werden.
Wie eingangs erwähnt, gibt es genug Gründe gegen die Errichtung von BMA. Abschließend möchte ich deshalb den Direktor für Umweltprogramme der Vereinten Nationen Herrn Dr. Klaus Töpfer (CDU) zitieren: Überall dort, wo die Erzeugung von Energie aus Biomasse auch nur im Entferntesten in Konkurrenz steht zur Nutzung von Biomasse zur menschlichen Ernährung, kann dies nicht verantwortet werden. Das ist ethisch nicht vertretbar, das ist eine Todsünde.
Manfred Hildebrandt
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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