nnz-Wahlkampf-Ecke: Zurück
Donnerstag, 18. März 2004, 07:28 Uhr
Nordhausen (nnz). Rainer Bachmann aus Nordhausen will für den PDS in den Landtag ziehen. Bachmann nutz die nnz-Wahlkampf-Ecke, um seine Positionen zu Reformen in diesem Lande deutlich zu machen.
Reformen, die einst für Verbesserungen der meisten Menschen standen, stehen heute in erster Linie für Leistungskürzungen für den überwiegenden Teil der Bevölkerung. Es geht nicht um Besitzstandswahrung oder Neiddiskussion wie vielfach behauptet wird, sondern um ein Leben in Menschenwürde und sozialer Gerechtigkeit. Nicht Rückzug des Staates aus seiner sozialen Verantwortung und hin zu mehr Eigeninitiative der Leistungsstärkeren sondern allen BürgerInnen –unabhängig vom Alter, Geschlecht, Nationalität, Gesundheitszustand – ein selbstbestimmtes Leben.
Die Bundesrepublik Deutschland ist Weltmeister auf dem Gebiet des Exports. Im Land selbst stagniert die Binnenkaufkraft und wird durch die Hartz- Gesetze und durch die angebliche Gesundheitsreform noch weiter sinken. Nur wenn die Nachfrage im Land steigt, können Arbeitslosenzahlen sinken. Deshalb ist der Slogan „Geiz ist geil!“ der falsche Weg, um aus der Misere herauszukommen.
Dies trifft auf das Persönliche der Menschen untereinander wie auf das Materielle zu. Als eines der reichsten Länder der Erde lassen wir den größten Teil der Produkte in den ärmeren Ländern herstellen, damit dieses oder jenes Schnäppchen gemacht werden kann. Täglich werden uns paradiesische Zustände von der Werbung vorgegaukelt. Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden.
Mit meiner Kandidatur will ich dazu beitragen, Alternativen zur vermeintlichen Abbruchpolitik der gegenwärtigen rot-grünen Bundesregierung und konservativen Opposition aufzuzeigen und durch ehrenamtliches Engagement auf landes- und kommunaler Ebene sichtbar zu machen. Die Schwerpunkte sind im Landeswahlprogramm bzw. im Kreiswahlprogramm im Internet nachzulesen.
Aber auch in meiner Heimatstadt Nordhausen geht es um einen Richtungswechsel auf dem Gebiet der Kommunalpolitik. Als langjähriges Mitglied des Kreistages und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses muss ich feststellen, dass einerseits das Geld fehlt, um die Eigenverantwortung der Kommune umzusetzen, andererseits aber von Verantwortlichen zu großzügig mit den Steuergeldern umgegangen wird. Beispiele dafür wurden in den Tagungen offen gelegt.
Sollte ich von den Bürgerinnen und Bürgern meiner Heimatstadt gewählt werden, werde ich mich mit ganzer Kraft im Landtag Thüringen dafür einbringen, dass aus der Agenda 2010 eine Agenda sozial wird.
Rainer Bachmann, Nordhausen
Autor: nnzReformen, die einst für Verbesserungen der meisten Menschen standen, stehen heute in erster Linie für Leistungskürzungen für den überwiegenden Teil der Bevölkerung. Es geht nicht um Besitzstandswahrung oder Neiddiskussion wie vielfach behauptet wird, sondern um ein Leben in Menschenwürde und sozialer Gerechtigkeit. Nicht Rückzug des Staates aus seiner sozialen Verantwortung und hin zu mehr Eigeninitiative der Leistungsstärkeren sondern allen BürgerInnen –unabhängig vom Alter, Geschlecht, Nationalität, Gesundheitszustand – ein selbstbestimmtes Leben.
Die Bundesrepublik Deutschland ist Weltmeister auf dem Gebiet des Exports. Im Land selbst stagniert die Binnenkaufkraft und wird durch die Hartz- Gesetze und durch die angebliche Gesundheitsreform noch weiter sinken. Nur wenn die Nachfrage im Land steigt, können Arbeitslosenzahlen sinken. Deshalb ist der Slogan „Geiz ist geil!“ der falsche Weg, um aus der Misere herauszukommen.
Dies trifft auf das Persönliche der Menschen untereinander wie auf das Materielle zu. Als eines der reichsten Länder der Erde lassen wir den größten Teil der Produkte in den ärmeren Ländern herstellen, damit dieses oder jenes Schnäppchen gemacht werden kann. Täglich werden uns paradiesische Zustände von der Werbung vorgegaukelt. Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden.
Mit meiner Kandidatur will ich dazu beitragen, Alternativen zur vermeintlichen Abbruchpolitik der gegenwärtigen rot-grünen Bundesregierung und konservativen Opposition aufzuzeigen und durch ehrenamtliches Engagement auf landes- und kommunaler Ebene sichtbar zu machen. Die Schwerpunkte sind im Landeswahlprogramm bzw. im Kreiswahlprogramm im Internet nachzulesen.
Aber auch in meiner Heimatstadt Nordhausen geht es um einen Richtungswechsel auf dem Gebiet der Kommunalpolitik. Als langjähriges Mitglied des Kreistages und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses muss ich feststellen, dass einerseits das Geld fehlt, um die Eigenverantwortung der Kommune umzusetzen, andererseits aber von Verantwortlichen zu großzügig mit den Steuergeldern umgegangen wird. Beispiele dafür wurden in den Tagungen offen gelegt.
Sollte ich von den Bürgerinnen und Bürgern meiner Heimatstadt gewählt werden, werde ich mich mit ganzer Kraft im Landtag Thüringen dafür einbringen, dass aus der Agenda 2010 eine Agenda sozial wird.
Rainer Bachmann, Nordhausen
| Anmerkung der nnz-Redaktion: Die in der nnz-Wahlkampf-Ecke dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor. |
