Schon seit langem Gespräche
Montag, 15. April 2013, 15:14 Uhr
Seit der Kreistagssitzung in der vergangenen Woche läuft die Diskussion in der nnz und der Politik um die Beteiligung des Landkreises Nordhausen an den Harzer Schmalspurbahnen, kurz HSB. Dazu ein Statement von Landrätin Birgit Keller (LINKE)...
Der Begleitbeschluss zum Haushalt 2013/14 beinhaltet folgenden Beschlusstext: „Die Landrätin wird beauftragt, das Ausscheiden als Gesellschafter der Harzer Schmalspurbahnen GmbH zu prüfen und die für den Landkreis Nordhausen optimale Variante umzusetzen.“ Hintergrund der Beschlussvorlage der Verwaltung ist, dass der Landkreis Nordhausen Bedenken angesichts der aktuellen Unternehmenspolitik der HSB hat.
So plant die HSB beispielsweise, auf einer städtischen Brachfläche in Wernigerode eine „Gläserne Werkstatt“ zu errichten – für einen zweistelligen Millionenbetrag. „Wir sehen die jetzige Unternehmensausrichtung der HSB kritisch, weil sie sich nachteilig für den Landkreis Nordhausen und damit für Thüringen auswirken und den Schwerpunkt noch weiter nach Sachsen-Anhalt verschieben wird“, so Landrätin Birgit Keller.
„Seit September laufen Gespräche mit der HSB und den Ländern Thüringen und Sachsen-Anhalt dazu, die aber aus unserer Sicht keine zufrieden stellenden Ergebnisse brachten. Uns ist natürlich bewusst, dass die HSB als Gesellschaft vom Solidargedanken getragen wird. Aber gerade angesichts der angespannten Haushaltssituation des Landkreises Nordhausen sehe ich es als meine Pflicht als Landrätin, auf diese Risiken für unsere Region ganz transparent und öffentlich hinzuweisen. Das finanzielle Delta der Gesellschaft wird größer werden.
Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die Gehaltsdiskussion in der HSB und die Warnung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, die HSB sei deutlich unterfinanziert. Mit dem Bau der Gläsernen Werkstatt wird sich der Druck auf die Finanzsituation noch verstärken.“
Gleichzeitig gefährde dieses Projekt die Zukunft des Dampflokwerks Meiningen in Thüringen, das die HSB derzeit für Reparaturen nutzt. Die HSB argumentiert für die Gläserne Werkstatt, dass sich dadurch künftig bei den Hauptuntersuchungen und Reparaturen Kosten sparen ließen, schon allein weil der aufwändige Transport der Loks nach Meiningen wegfiele. Außerdem entstehe eine weitere Touristenattraktion am HSB-Stammsitz in Wernigerode.
„Ich hätte mir vorstellen können, so ein Projekt – wenn überhaupt – in Nordhausen zu planen, auch um sich einem Gleichgewicht zwischen Sachsen-Anhalt und Thüringen wieder anzunähern und die Wertschöpfung für den Freistaat zu erhöhen. Dadurch könnte die HSB auch eine stärkere touristische Attraktivität für uns hier in Thüringen entfalten als dies bislang geschieht“, sagt Birgit Keller.
Bis zur Kreistagssitzung Ende Mai werden nun die Ausschüsse im Zuge der Haushaltsdebatte über diese Beschlussvorlage diskutieren. „Dann haben die Kreistagsmitglieder die Gelegenheit, gut informiert eine Entscheidung zu treffen“, so Keller. Der Landkreis Nordhausen hält 20 Prozent des Stammkapitals der HSB, was knapp 307.000 Euro entspricht. Laut Gesellschaftervertrag beläuft sich die jährliche Nachschusspflicht auf 50 Prozent des Stammkapitals. Damit hat der Landkreis Nordhausen in den letzten zwei Jahrzehnten mehr als 3 Millionen Euro nachgeschossen.
In Thüringen haben außerdem die Stadt Nordhausen und die Gemeinde Harztor Anteile (10 bzw. 0,6%). Der größte Gesellschafter ist der Landkreis Harz mit 42 Prozent, die Stadt Wernigerode hält 13 Prozent. Sachsen-Anhalt und Thüringen beteiligen sich an der Finanzierung der HSB über einen Staatsvertrag. Im vergangenen Jahr nutzten fast 1,2 Millionen Fahrgäste die HSB. Davon nutzten die Brockenbahn 725.000 Gäste, die Harzquerbahn im Bereich Nordhausen 219.000 und die Selketalbahn 107.000 Gäste. In Nordhausen startet die Harzquerbahn nach Wernigerode, die in Sophienhof den Landkreis verlässt.
Autor: redDer Begleitbeschluss zum Haushalt 2013/14 beinhaltet folgenden Beschlusstext: „Die Landrätin wird beauftragt, das Ausscheiden als Gesellschafter der Harzer Schmalspurbahnen GmbH zu prüfen und die für den Landkreis Nordhausen optimale Variante umzusetzen.“ Hintergrund der Beschlussvorlage der Verwaltung ist, dass der Landkreis Nordhausen Bedenken angesichts der aktuellen Unternehmenspolitik der HSB hat.
So plant die HSB beispielsweise, auf einer städtischen Brachfläche in Wernigerode eine „Gläserne Werkstatt“ zu errichten – für einen zweistelligen Millionenbetrag. „Wir sehen die jetzige Unternehmensausrichtung der HSB kritisch, weil sie sich nachteilig für den Landkreis Nordhausen und damit für Thüringen auswirken und den Schwerpunkt noch weiter nach Sachsen-Anhalt verschieben wird“, so Landrätin Birgit Keller.
„Seit September laufen Gespräche mit der HSB und den Ländern Thüringen und Sachsen-Anhalt dazu, die aber aus unserer Sicht keine zufrieden stellenden Ergebnisse brachten. Uns ist natürlich bewusst, dass die HSB als Gesellschaft vom Solidargedanken getragen wird. Aber gerade angesichts der angespannten Haushaltssituation des Landkreises Nordhausen sehe ich es als meine Pflicht als Landrätin, auf diese Risiken für unsere Region ganz transparent und öffentlich hinzuweisen. Das finanzielle Delta der Gesellschaft wird größer werden.
Ich erinnere in diesem Zusammenhang an die Gehaltsdiskussion in der HSB und die Warnung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, die HSB sei deutlich unterfinanziert. Mit dem Bau der Gläsernen Werkstatt wird sich der Druck auf die Finanzsituation noch verstärken.“
Gleichzeitig gefährde dieses Projekt die Zukunft des Dampflokwerks Meiningen in Thüringen, das die HSB derzeit für Reparaturen nutzt. Die HSB argumentiert für die Gläserne Werkstatt, dass sich dadurch künftig bei den Hauptuntersuchungen und Reparaturen Kosten sparen ließen, schon allein weil der aufwändige Transport der Loks nach Meiningen wegfiele. Außerdem entstehe eine weitere Touristenattraktion am HSB-Stammsitz in Wernigerode.
„Ich hätte mir vorstellen können, so ein Projekt – wenn überhaupt – in Nordhausen zu planen, auch um sich einem Gleichgewicht zwischen Sachsen-Anhalt und Thüringen wieder anzunähern und die Wertschöpfung für den Freistaat zu erhöhen. Dadurch könnte die HSB auch eine stärkere touristische Attraktivität für uns hier in Thüringen entfalten als dies bislang geschieht“, sagt Birgit Keller.
Bis zur Kreistagssitzung Ende Mai werden nun die Ausschüsse im Zuge der Haushaltsdebatte über diese Beschlussvorlage diskutieren. „Dann haben die Kreistagsmitglieder die Gelegenheit, gut informiert eine Entscheidung zu treffen“, so Keller. Der Landkreis Nordhausen hält 20 Prozent des Stammkapitals der HSB, was knapp 307.000 Euro entspricht. Laut Gesellschaftervertrag beläuft sich die jährliche Nachschusspflicht auf 50 Prozent des Stammkapitals. Damit hat der Landkreis Nordhausen in den letzten zwei Jahrzehnten mehr als 3 Millionen Euro nachgeschossen.
In Thüringen haben außerdem die Stadt Nordhausen und die Gemeinde Harztor Anteile (10 bzw. 0,6%). Der größte Gesellschafter ist der Landkreis Harz mit 42 Prozent, die Stadt Wernigerode hält 13 Prozent. Sachsen-Anhalt und Thüringen beteiligen sich an der Finanzierung der HSB über einen Staatsvertrag. Im vergangenen Jahr nutzten fast 1,2 Millionen Fahrgäste die HSB. Davon nutzten die Brockenbahn 725.000 Gäste, die Harzquerbahn im Bereich Nordhausen 219.000 und die Selketalbahn 107.000 Gäste. In Nordhausen startet die Harzquerbahn nach Wernigerode, die in Sophienhof den Landkreis verlässt.
