Barbara Rinke: Keine Auswirkung auf Stadthaushalt

Nordhausen (nnz). Zwischen der Stadtverwaltung und den freien Trägern hätte schon längst Einigkeit über die Art und Weise der Beitragserhöhung gegeben. Lediglich der zuständige Ausschuß sei nicht so recht aus der Knete gekommen. Die jetzt verschobene Beitragserhöhung hätte auf den städtischen Haushalt keine Auswirkung, die Mittel für die freien Träger seien längst eingestellt. Die im gestrigen Stadtrat einbrachte Entwurfs-Variante einer Empfehlung sei zuvor mit der Kommunalaufsicht abgestimmt gewesen. Darüber hinaus sei die Stadtverwaltung überhaupt nicht satzungsbefugt, sondern könne nur eine Richtlinie herausgeben. Dazu habe man sich letztlich auch "hinreißen lassen", so Rinke zur nnz. Die Empfehlungsvariante sei für die Oberbürgermeisterin schließlich die sauberste und ehrlichste Lösung gewesen. Abschließend verwies sie darauf, daß die Elternbeteiligung an den Kosten für die Kindertagesstätten im Landesdurchschnitt bei etwa 30 Prozent liege, in Nordhausen aber lediglich bei 18 Prozent.