nnz-Betrachtung: Wie weiter - in der SPD?
Freitag, 05. April 2013, 10:56 Uhr
Die Affäre um Bürgermeister Matthias Jendricke hat nicht nur eine juristische und eventuell strafrechtliche Komponente. Sie hat auch eine parteipolitische. Dazu und nur dazu eine Betrachtung Ihrer nnz...
Als Berichterstatter wünscht man sich das eine oder andere Mal ein Mäuschen zu sein. Und als solch ein Tier an diversen nicht öffentlichen Sitzungen teilzunehmen zu dürfen. Zum Beispiel gestern in der Geschäftsstelle der Nordhäuser Sozialdemokratie. Dort soll, so wird berichtet, Tacheles geredet worden sein. Vergnügungssteuerpflichtig soll die Veranstaltung jedenfalls nicht gewesen sein.
Denn auch ohne die "Geschichte um Matthias" habe man genügend Probleme, die dem aufmerksamen Beobachter nicht entgehen. Man fragt sich besorgt: Wer hat in der sozialdemokratischen Stadtratsfraktion überhaupt das Sagen? Ganz klar und ein wenig ketzerisch beschrieben: immer noch Bürgermeister Jendricke und Barbara Rinke, die einmal Oberbürgermeisterin dieser Stadt war. Sie sollen den Fraktionären permanent reinreden, sollen "Ideen für Beschlussvorlagen, für Anfragen" liefern, sollen Strategien gegen den politischen Gegner implementieren.
Das sei schon immer so gewesen und das möchte auch so bleiben, denken sich J. und R. und machen weiter. In Andreas Wieninger hatten sie einen Verbündeten, der als ein direkter Weiterleiter perfekt funktionierte. Spätestens seit der jüngsten Sitzung des Stadtrates könnte sich einiges geändert haben. Nur Andreas Wieninger stimmte zum Beispiel gegen den Haushaltsbeschluss. Und dann sind da auch die vermehrten Gänge zum Mikrofon eines Hans-Georg Müller zu konstatieren. Sollen sie signalisieren, dass es zu einem Machtwechsel in der Fraktion kommt?
Ist Müller der neue Wieninger? Oder ist es doch eher Dominik Rieger, der solche Avancen natürlich klipp und klar und hochoffiziell ablehnt? Rieger wäre J. und R natürlich willkommener, wie man auch aus der SPD-Ecke hört. Allerdings sei das mit dem Reinreden von außen jetzt vorbei, sagen einige "Aufständische".
Und so wird in geheimen Zirkeln innerhalb und außerhalb der Fraktion schon geplant und man schielt auf eine Zeit ohne J. Dorthin schielen ebenfalls die Damen und Herren der schwarz-rot-gelben Koalition im Stadtrat und scheinen eine Doppel-Strategie entwickelt zu haben. Einerseits könnte es künftig nur eine Zweierspitze (ohne Sozialdemokratie) geben, andererseits könnte man den SPD-Genossen ein Angebot machen, das das Ausscheiden von Matthias Jendricke aus dem Rathaus in jedem Fall vorsieht.
Um diesen demokratischen Prozess in Gang zu bringen, müssen zwei Drittel der Räte dafür stimmen. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit ist jedoch ohne SPD nicht möglich. Also könnte verhandelt werden, denn in der Politik ist nahezu alles möglich. Und so wäre auch eine schwarz-rot-rote Rathausspitze denkbar. Vielleicht ist es auch eine schwarz-rot-gelbe Führungstruppe, die die Sozialdemokratie überflüssig macht.
Vielleicht heften einige Genossen der Nordhäuser SPD immer noch den hoffnungsvollen Blick in Richtung der Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Selbst den größten Optimisten unter den Sozis ist jedoch klar, dass sie das Traumergebnis von 2009 nicht mehr einfahren werden.
Freilich, das alles sind Spekulationen, sind Denkmodelle, mit denen sich derzeit einige kommunale Politiker in und um Nordhausen herum beschäftigen. Allerdings: Sie sind bei weitem nicht so abwägig, wie das immer offiziell verlautbart wird, denn sie sind - auch in der Provinz - Teil des politischen Agierens.
Peter-Stefan Greiner
Kommentare nur zu parteipolitischen Aspekten
Autor: redAls Berichterstatter wünscht man sich das eine oder andere Mal ein Mäuschen zu sein. Und als solch ein Tier an diversen nicht öffentlichen Sitzungen teilzunehmen zu dürfen. Zum Beispiel gestern in der Geschäftsstelle der Nordhäuser Sozialdemokratie. Dort soll, so wird berichtet, Tacheles geredet worden sein. Vergnügungssteuerpflichtig soll die Veranstaltung jedenfalls nicht gewesen sein.
Denn auch ohne die "Geschichte um Matthias" habe man genügend Probleme, die dem aufmerksamen Beobachter nicht entgehen. Man fragt sich besorgt: Wer hat in der sozialdemokratischen Stadtratsfraktion überhaupt das Sagen? Ganz klar und ein wenig ketzerisch beschrieben: immer noch Bürgermeister Jendricke und Barbara Rinke, die einmal Oberbürgermeisterin dieser Stadt war. Sie sollen den Fraktionären permanent reinreden, sollen "Ideen für Beschlussvorlagen, für Anfragen" liefern, sollen Strategien gegen den politischen Gegner implementieren.
Das sei schon immer so gewesen und das möchte auch so bleiben, denken sich J. und R. und machen weiter. In Andreas Wieninger hatten sie einen Verbündeten, der als ein direkter Weiterleiter perfekt funktionierte. Spätestens seit der jüngsten Sitzung des Stadtrates könnte sich einiges geändert haben. Nur Andreas Wieninger stimmte zum Beispiel gegen den Haushaltsbeschluss. Und dann sind da auch die vermehrten Gänge zum Mikrofon eines Hans-Georg Müller zu konstatieren. Sollen sie signalisieren, dass es zu einem Machtwechsel in der Fraktion kommt?
Ist Müller der neue Wieninger? Oder ist es doch eher Dominik Rieger, der solche Avancen natürlich klipp und klar und hochoffiziell ablehnt? Rieger wäre J. und R natürlich willkommener, wie man auch aus der SPD-Ecke hört. Allerdings sei das mit dem Reinreden von außen jetzt vorbei, sagen einige "Aufständische".
Und so wird in geheimen Zirkeln innerhalb und außerhalb der Fraktion schon geplant und man schielt auf eine Zeit ohne J. Dorthin schielen ebenfalls die Damen und Herren der schwarz-rot-gelben Koalition im Stadtrat und scheinen eine Doppel-Strategie entwickelt zu haben. Einerseits könnte es künftig nur eine Zweierspitze (ohne Sozialdemokratie) geben, andererseits könnte man den SPD-Genossen ein Angebot machen, das das Ausscheiden von Matthias Jendricke aus dem Rathaus in jedem Fall vorsieht.
Um diesen demokratischen Prozess in Gang zu bringen, müssen zwei Drittel der Räte dafür stimmen. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit ist jedoch ohne SPD nicht möglich. Also könnte verhandelt werden, denn in der Politik ist nahezu alles möglich. Und so wäre auch eine schwarz-rot-rote Rathausspitze denkbar. Vielleicht ist es auch eine schwarz-rot-gelbe Führungstruppe, die die Sozialdemokratie überflüssig macht.
Vielleicht heften einige Genossen der Nordhäuser SPD immer noch den hoffnungsvollen Blick in Richtung der Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Selbst den größten Optimisten unter den Sozis ist jedoch klar, dass sie das Traumergebnis von 2009 nicht mehr einfahren werden.
Freilich, das alles sind Spekulationen, sind Denkmodelle, mit denen sich derzeit einige kommunale Politiker in und um Nordhausen herum beschäftigen. Allerdings: Sie sind bei weitem nicht so abwägig, wie das immer offiziell verlautbart wird, denn sie sind - auch in der Provinz - Teil des politischen Agierens.
Peter-Stefan Greiner
Kommentare nur zu parteipolitischen Aspekten
