Abbau statt Förderung
Dienstag, 22. Januar 2013, 12:15 Uhr
In den nächsten Tagen wird sich das Plenum im Thüringer Landtag wieder mit dem Landeshaushalt beschäftigen. Dabei ist vermutlich auch das Thüringer Landeserziehungsgeld ein Thema. Nachdem die Bundesregierung ab Sommer dieses Jahres ein generelles Betreuungsgeld für Kinder plant, spricht sich die Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt gegen eine Doppelförderung im Freistaat aus...
„Da der Bund ab 1. August 2013 den anspruchsberechtigten Familien eine Betreuungsprämie zahlt, ist der Zeitpunkt gekommen, das Landeserziehungsgeld aus dem Thüringer Doppelhaushalt 2013/2014 zu streichen“, fordert IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser. Die für die nächsten zwei Jahre geplanten 40 Millionen Euro könnten vielmehr zum Schuldenabbau genutzt werden. Es sei unverständlich, dass sich der Freistaat vor dem Hintergrund eines Schuldenberges in Höhe von rund 16 Milliarden Euro eine solche Doppelförderung leiste.
Für die Verbindlichkeiten müsse Thüringen eine jährliche Zinslast von mehr als 600 Millionen Euro aufwenden. Die Pro-Kopf-Verschuldung beliefe sich derzeit auf rund 7.400 Euro je Einwohner. Nur knapp 50 Prozent des Haushaltsvolumens seien durch eigene Steuereinnahmen gedeckt, während der Rest der Gelder vom Bund und von der EU aufgebracht wird.
Der Schuldenabbau ist damit aus Sicht der IHK Erfurt der Königsweg. Sollte dies nicht mehrheitsfähig sein, wäre die Investition in Kinderbetreuungsstrukturen immer noch die zweitbeste Lösung. Denn neben der Kritik an der Doppelförderung hatte die IHK Erfurt das Landeserziehungsgeld von Beginn an als nicht zielführend bewertet.
Aus Sicht der Wirtschaft gebe es einen grundsätzlichen Konflikt zwischen der Zahlung eines Landeserziehungs- oder Betreuungsgeldes und einer höheren Erwerbsbeteiligung von Frauen. Diese sei aber notwendig, da die Unternehmen immer weniger auf das Potenzial der Frauen verzichten könnten. Gerade mit Blick auf den demografischen Wandel werde der Fachkräftebedarf weiter zunehmen. Dies gelte im Allgemeinen aber insbesondere auch für spezielle Branchen, die traditionell durch Frauen geprägt wären, so in den Pflege- und Erzieherberufen.
Autor: red„Da der Bund ab 1. August 2013 den anspruchsberechtigten Familien eine Betreuungsprämie zahlt, ist der Zeitpunkt gekommen, das Landeserziehungsgeld aus dem Thüringer Doppelhaushalt 2013/2014 zu streichen“, fordert IHK-Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser. Die für die nächsten zwei Jahre geplanten 40 Millionen Euro könnten vielmehr zum Schuldenabbau genutzt werden. Es sei unverständlich, dass sich der Freistaat vor dem Hintergrund eines Schuldenberges in Höhe von rund 16 Milliarden Euro eine solche Doppelförderung leiste.
Für die Verbindlichkeiten müsse Thüringen eine jährliche Zinslast von mehr als 600 Millionen Euro aufwenden. Die Pro-Kopf-Verschuldung beliefe sich derzeit auf rund 7.400 Euro je Einwohner. Nur knapp 50 Prozent des Haushaltsvolumens seien durch eigene Steuereinnahmen gedeckt, während der Rest der Gelder vom Bund und von der EU aufgebracht wird.
Der Schuldenabbau ist damit aus Sicht der IHK Erfurt der Königsweg. Sollte dies nicht mehrheitsfähig sein, wäre die Investition in Kinderbetreuungsstrukturen immer noch die zweitbeste Lösung. Denn neben der Kritik an der Doppelförderung hatte die IHK Erfurt das Landeserziehungsgeld von Beginn an als nicht zielführend bewertet.
Aus Sicht der Wirtschaft gebe es einen grundsätzlichen Konflikt zwischen der Zahlung eines Landeserziehungs- oder Betreuungsgeldes und einer höheren Erwerbsbeteiligung von Frauen. Diese sei aber notwendig, da die Unternehmen immer weniger auf das Potenzial der Frauen verzichten könnten. Gerade mit Blick auf den demografischen Wandel werde der Fachkräftebedarf weiter zunehmen. Dies gelte im Allgemeinen aber insbesondere auch für spezielle Branchen, die traditionell durch Frauen geprägt wären, so in den Pflege- und Erzieherberufen.
