Vergleich wird abgelehnt
Mittwoch, 11. Februar 2004, 17:48 Uhr
Nordhausen (nnz). Jetzt ist es raus, was in den vergangenen Tagen schon inoffiziell die Runde machte: Die Stadt Nordhausen erklärt die Verhandlungen zum Kreisumlagenstreit für beendet. Mehr dazu mit dem bekannten Klick...
Die Vorsitzende des städtischen Finanzausschusses Tilly Pape erläuterte den Mitgliedern des Hauptausschusses noch einmal kurz und knapp die Historie der Verhandlungen (siehe hierzu auch im nnz-Archiv). Am 12. Januar habe es dann eine gemeinsame Sitzung der Finanzausschüsse von Kreistag und Stadtrat gegeben. Selbst da habe man sich annähern können. Pape habe zwar auf eine Einigung gehofft, doch unter den Bedingungen sei das nicht möglich gewesen. „Wir konnten einfach nicht zustimmen“, so Tilly Pape, die auf ein einstimmiges Votum des Finanzausschusses bauen kann.
Und so werden sich die Stadt und der Landkreis zum Thema Kreisumlage irgendwann wieder vor den Schranken der Verwaltungsgerichte wiedersehen. Jetzt soll erst einmal Widerspruch gegen den Kreisumlagebescheid des Jahres 2002 eingelegt werden. Als Nachtrag: Die Stadt sollte 400.000 Euro erhalten, dafür alle Widersprüche gegen die Kreisumlagen seit 1996 zurückziehen. Im Rathaus wäre eine Summe denkbar gewesen, die eine Null mehr hintendran gehabt hätte.
Autor: nnzDie Vorsitzende des städtischen Finanzausschusses Tilly Pape erläuterte den Mitgliedern des Hauptausschusses noch einmal kurz und knapp die Historie der Verhandlungen (siehe hierzu auch im nnz-Archiv). Am 12. Januar habe es dann eine gemeinsame Sitzung der Finanzausschüsse von Kreistag und Stadtrat gegeben. Selbst da habe man sich annähern können. Pape habe zwar auf eine Einigung gehofft, doch unter den Bedingungen sei das nicht möglich gewesen. „Wir konnten einfach nicht zustimmen“, so Tilly Pape, die auf ein einstimmiges Votum des Finanzausschusses bauen kann.
Und so werden sich die Stadt und der Landkreis zum Thema Kreisumlage irgendwann wieder vor den Schranken der Verwaltungsgerichte wiedersehen. Jetzt soll erst einmal Widerspruch gegen den Kreisumlagebescheid des Jahres 2002 eingelegt werden. Als Nachtrag: Die Stadt sollte 400.000 Euro erhalten, dafür alle Widersprüche gegen die Kreisumlagen seit 1996 zurückziehen. Im Rathaus wäre eine Summe denkbar gewesen, die eine Null mehr hintendran gehabt hätte.
