Ende der Gemeinsamkeit?

Nordhausen (nnz). Ein SPD-Stadtrat hat einen Brief geschrieben. Das ist so ungewöhnlich nicht, schließlich befindet sich auch Nordhausen in der Vorwahlkampfzeit. Doch der Brief von Prof. Baumann zeigt Wirkung.


Der Grundtenor des Sozialdemokraten: Wir – die Stadt Nordhausen - lassen uns vom Landkreis nicht über den Tisch ziehen. Der angebotene Vergleich mit schlappen 400.000 Euro, der ist vom Tisch. So oder ähnlich wird das Schreiben, das die nnz gestern veröffentlichte, von verschiedenen Seiten interpretiert.

Da ist zum Beispiel die Vorsitzende des städtischen Finanzausschusses. Nach Meinung von Tilly Pape (pl) habe das Statement von Baumann viel kaputt gemacht. Schließlich habe man sich in beiden Finanzausschüssen darauf geeinigt, das Thema Kreisumlage aus dem beginnenden Wahlkampf herauszuhalten. Nun aber ist man mittendrin. Vorbei könnte sie sein, die politische Diplomatie, die erste Früchte während und nach einer gemeinsamen Sitzung der Finanzausschüsse zu tragen schien. Tilly Pape: „Wir waren auf einem guten Weg, uns bei Schulumlage zu einigen, es wurden bei dieser Sitzung viele Missverständnisse ausgeräumt.“ Doch vermutlich konnte man dem Schein nur bedingt trauen. Vielleicht hat Prof. Baumann aber auch das mal offen ausgesprochen, was und wie in seiner Fraktion zu diesem Thema diskutiert wird.

Birgit Scholz (CDU) kannte den Inhalt des Baumannschen Statements noch nicht. Dafür hatte sie gestern noch einmal mit der Kämmerin der Stadtverwaltung, Karin Spieß, gesprochen. Scholz habe nach Einsicht in die entsprechende Beschlußvorlage für den Stadtrat gesagt, dass die Stadt doch endlich mal konkrete Summen nennen sollte. Sollte es nicht zur Annahme des Vergleichs seitens der Stadt Nordhausen kommen, dann würden die Bandagen im Landkreis vermutlich angezogen, so Scholz zur nnz.

Birgit Scholz weiter: „Die Verwaltung kann die Satzungen aus den Jahren 1994 und 1995 heilen und neu veröffentlichen. Dann ist die Stadt mit über zwei Millionen Euro wieder in der Mahnstufe drin.“