Gelesen, beraten, beschlossen
Mittwoch, 28. November 2012, 10:12 Uhr
Der Ellricher Stadtrat hat sich in seiner jüngsten Sitzung mit der 1. Lesung des Haushaltsplanes 2013 beschäftigt. Das vorliegende Zahlenwerk könnte so manchen Kommunalpolitiker schon in dieser Fassung die Tränen in die Augen treiben, doch es kommt noch "dicker"...
Denn es kommt noch schlimmer: Noch nicht berücksichtigt wurden hier die erhöhte Kreisumlage von 80.000 Euro und die Schulumlage von 33.000 Euro. In der nächsten Sitzung ist vorgesehen, die Hebesätze der Realsteuern auf Landesdurchschnitt anzuheben.
Ebenfalls wurde die 1. Lesung des Haushaltssicherungskonzeptes behandelt. Schwierig gestaltet sich hier, dass nunmehr die Park- und Gartenanlagen nach neuester Regelung als freiwillige Aufgaben anzusehen sind und den größten Ausgabebedarf ausweisen.
Beschlossen wurden der Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zum Planverfahren der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet I Ellrich Aue“. Hier sollen Abstandflächen für die Errichtung einer Photovoltaikanlage geändert werden. Eine überplanmäßige Ausgabe zum Ausbau der Straßeneinmündung „Hospitalstraße“ und Straße „Am Stadttor“ zum Zuge der Ausbaumaßnahme Heim- und Hospitalstraße sowie die Umsetzung des 1. Teilabschnittes des Verkehrskonzeptes für diesen Bereich.
Ein weiterer wichtiger Beschluss wurde gefasst zum Beitritt des Kommunalen Zweckverbandes im Rahmen der Rekommunalisierung der E.ON Thüringer Energie AG, einen ähnlichen Beschluss hatte auch in dieser Woche der Stadtrat der Landgemeinde Heringen gefasst.
Autor: redDenn es kommt noch schlimmer: Noch nicht berücksichtigt wurden hier die erhöhte Kreisumlage von 80.000 Euro und die Schulumlage von 33.000 Euro. In der nächsten Sitzung ist vorgesehen, die Hebesätze der Realsteuern auf Landesdurchschnitt anzuheben.
Ebenfalls wurde die 1. Lesung des Haushaltssicherungskonzeptes behandelt. Schwierig gestaltet sich hier, dass nunmehr die Park- und Gartenanlagen nach neuester Regelung als freiwillige Aufgaben anzusehen sind und den größten Ausgabebedarf ausweisen.
Beschlossen wurden der Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zum Planverfahren der 3. Änderung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet I Ellrich Aue“. Hier sollen Abstandflächen für die Errichtung einer Photovoltaikanlage geändert werden. Eine überplanmäßige Ausgabe zum Ausbau der Straßeneinmündung „Hospitalstraße“ und Straße „Am Stadttor“ zum Zuge der Ausbaumaßnahme Heim- und Hospitalstraße sowie die Umsetzung des 1. Teilabschnittes des Verkehrskonzeptes für diesen Bereich.
Ein weiterer wichtiger Beschluss wurde gefasst zum Beitritt des Kommunalen Zweckverbandes im Rahmen der Rekommunalisierung der E.ON Thüringer Energie AG, einen ähnlichen Beschluss hatte auch in dieser Woche der Stadtrat der Landgemeinde Heringen gefasst.
