Abgelehnt
Dienstag, 27. November 2012, 15:35 Uhr
Im Zuge der aktuellen Haushaltsdiskussion geht es auch um den Bau der Mehrzweckhalle in Ellrich. Landrätin Birgit Keller und Ellrichs Bürgermeister Matthias Ehrhold diskutierten kürzlich in einer Beratung im Landratsamt eine Entscheidung des Landes...
Bei dem Gespräch ging es darum, dass das Land Thüringen den Antrag des Landkreises auf Sportstättenförderung für dieses Jahr abgelehnt und auch für das kommende Jahr keine Fördermittel verbindlich in Aussicht stellen kann. Das Landessozialministerium sagte lediglich zu, den Bau der Mehrzweckhalle vordringlich in den Förderplan für 2013 einzuordnen. Ohne Landesmittel könne das Vorhaben jedoch nicht realisiert werden, wie der Landkreis in dieser Woche dem Ministerium schriftlich mitgeteilt hat.
Unabhängig von der Förderzusage des Landes – neben der Sportstättenförderung sollen auch Mittel aus der Städtebauförderung in das Projekt einfließen – berieten Birgit Keller und Matthias Ehrhold, wie sich die erforderlichen Eigenanteile aufbringen lassen. Beide Seiten unterstrichen, wie schwierig es angesichts der Finanzlage vom Landkreis und der Stadt Ellrich sei, die Eigenmittel für den Bau der Halle darzustellen.
Das Gesamtvolumen des Vorhabens beläuft sich auf rund fünf Millionen Euro – der Landkreis müsste davon rund zwei Millionen schultern. Aus der Sportstättenförderung sind 1,66 Millionen Euro im Finanzierungsplan einkalkuliert. Die übrigen Mittel sollen aus der Städtebauförderung und aus dem Ellricher Haushaltstopf kommen.
Weder im Etatentwurf des Landkreises noch in dem der Stadt Ellrich für das kommende Jahr ist die Mehrzweckhalle derzeit eingeplant. Auch im bislang der Kommunalaufsicht vorgelegten Finanzplan von Ellrich ist das Vorhaben nicht enthalten. Deswegen und weil die Übersicht über die dauernde Leistungsfähigkeit durchweg Fehlbeträge im Finanzplanungszeitraum aufweist, hat die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde Bedenken angemeldet.
Auch das Landesverwaltungsamt hat sich angesichts der Haushaltssituation des Landkreises bereits kritisch zur Finanzierbarkeit des Vorhabens geäußert. Man verfolge derzeit noch einen möglichen Lösungsansatz, so Landrätin Keller, um dann gemeinsam abschließend über die Realisierbarkeit der Mehrzweckhalle in den kommenden Jahren zu entscheiden.
Autor: psgBei dem Gespräch ging es darum, dass das Land Thüringen den Antrag des Landkreises auf Sportstättenförderung für dieses Jahr abgelehnt und auch für das kommende Jahr keine Fördermittel verbindlich in Aussicht stellen kann. Das Landessozialministerium sagte lediglich zu, den Bau der Mehrzweckhalle vordringlich in den Förderplan für 2013 einzuordnen. Ohne Landesmittel könne das Vorhaben jedoch nicht realisiert werden, wie der Landkreis in dieser Woche dem Ministerium schriftlich mitgeteilt hat.
Unabhängig von der Förderzusage des Landes – neben der Sportstättenförderung sollen auch Mittel aus der Städtebauförderung in das Projekt einfließen – berieten Birgit Keller und Matthias Ehrhold, wie sich die erforderlichen Eigenanteile aufbringen lassen. Beide Seiten unterstrichen, wie schwierig es angesichts der Finanzlage vom Landkreis und der Stadt Ellrich sei, die Eigenmittel für den Bau der Halle darzustellen.
Das Gesamtvolumen des Vorhabens beläuft sich auf rund fünf Millionen Euro – der Landkreis müsste davon rund zwei Millionen schultern. Aus der Sportstättenförderung sind 1,66 Millionen Euro im Finanzierungsplan einkalkuliert. Die übrigen Mittel sollen aus der Städtebauförderung und aus dem Ellricher Haushaltstopf kommen.
Weder im Etatentwurf des Landkreises noch in dem der Stadt Ellrich für das kommende Jahr ist die Mehrzweckhalle derzeit eingeplant. Auch im bislang der Kommunalaufsicht vorgelegten Finanzplan von Ellrich ist das Vorhaben nicht enthalten. Deswegen und weil die Übersicht über die dauernde Leistungsfähigkeit durchweg Fehlbeträge im Finanzplanungszeitraum aufweist, hat die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde Bedenken angemeldet.
Auch das Landesverwaltungsamt hat sich angesichts der Haushaltssituation des Landkreises bereits kritisch zur Finanzierbarkeit des Vorhabens geäußert. Man verfolge derzeit noch einen möglichen Lösungsansatz, so Landrätin Keller, um dann gemeinsam abschließend über die Realisierbarkeit der Mehrzweckhalle in den kommenden Jahren zu entscheiden.
