Geld für die Jugend

Überall muss gespart werden, im aktuellen Entwurf des Landratsamtes für den Haushalt des kommenden Jahres klafft nach nnz-Informationen ein Vier-Millionen-Euro-Loch. Und die SPD hat heute beantragt, die Zuschüsse für die Jugendarbeit auf eine halbe Million Euro zu erhöhen...


Der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe hat im Rahmen der Jugendhilfeplanung in einem besonderen Jugendförderplan den Bedarf an Einrichtungen, Diensten und Veranstaltungen für den Bereich der Jugendarbeit auszuweisen. Der Kreistag hat im Jahr 2010 diesen neuen Jugendförderplan beschlossen. Im damaligen Beschlusstext wird folgende Zielsetzung für den Jugendförderplan dargestellt

• auf kommunaler Ebene die Handlungs- und Entscheidungssicherheit bei der Gestaltung zukünftiger Kinder- und Jugendarbeit stärken,
  
• ein möglichst wirksames, vielfältiges, aufeinander abgestimmtes und den Bedarfen der Kinder und Jugendlichen entsprechendes Angebot von Kinder- und Jugendeinrichtungen bzw. Diensten im Landkreis Nordhausen etablieren und
  
• dem Jugendhilfeausschuss im Rahmen der durch die Gebietskörperschaft bereitgestellten Mittel, die Festlegung einer Rangfolge und Förderung der im Jugendförderplan ausgewiesenen Bedarfe an Einrichtungen, Diensten und Veranstaltungen ermöglichen.

Aufgrund verschiedener Kostensteigerungen, der Durchsetzung des Fachkräfteangebotes und dem Wegfall von Förderprogrammen aus dem zweiten Arbeitsmarkt ist es auch Sicht der sozialdemokratischen Kreistagsfraktion dringend notwendig, die Projekte im Bereich der Jugendarbeit besser auszufinanzieren.

"Derzeitig werden vom Landkreis im Haushalt nur noch rund 257.000 Euro an Zuschüssen zur Verfügung gestellt, was bei einer Einnahme aus der vom Land bereitgestellten Jugendpauschale von 186.000 Euro gerade mal 84.000 Euro Eigenmittel ausmacht. Dieser Betrag ist viel zu wenig, um den Zielsetzungen des Jugendförderplanes gerecht zu werden", heißt es in der Beschlussvorlage der SPD.

Daher sollte der Kreistag hier für die Haushaltsplanung 2013 eine konkrete Vorgabe setzen. Die Forderung der Genossen: mal so 500.000 Euro. Für Rainer Bachmann sie das ein Unding, vor allem vor dem Hintergrund, dass der Haushalt des kommenden Jahres noch nicht beschlossen sei. Dementsprechend wurde der Antrag der SPD mit zwei Neinstimmen (LINKE) und zwei Enthaltungen (CDU) abgelehnt.