Wiedersehen vor Gericht
Dienstag, 20. Januar 2004, 11:27 Uhr
Nordhausen (nnz). Wenn in Nordhausen neu gebaut wird, dann freut sich auch schon mal die Stadtverwaltung. Mitunter ist mit der Eröffnung von „Shopping-Zentren“ aber auch eine Menge Ärger verbunden...
Vor allem, wenn es sich um Super- oder Discountmärkte handelt. Und dann kann eine gerichtliche Auseinandersetzung auch schon mal 10 Jahre dauern. Ein solcher Fall ist die Nutzung des Hellweg-Baumarkts. Die Baugenehmigung erteilte im Jahr 1993 das Bauordnungsamt der Kreisverwaltung. In die Genehmigung wurde hineingeschrieben, dass lediglich Großhandel mit einem kleinen, klar abgetrennten Sortiment Einzelhandel betrieben werden kann. Mehr ist in einem Gewerbegebiet nicht drin. Doch daran dachte der Betreiber überhaupt nicht und setzte vom Tag der Eröffnung an auf Einzelhandel. Die Stadt Nordhausen hatte dagegen geklagt und durch alle Instanzen hinweg gewonnen, zuletzt vorm Oberverwaltungsgericht Weimar.
Nun gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder der Baumarkt mutiert vom Einzel- zum Großhandel oder das Gebäude wird abgerissen. In einem ersten Gespräch zwischen Betreiber und Stadt seien die Signale gegeben worden, dass nun zum Großhandel übergegangen werde.
Die Stadt ist eigentlich immer wieder in der Zwickmühle. „Setzen wir bestehendes Recht durch, dann drohen Betreiber mit dem Verlust von Arbeitsplätzen“, meint der Nordhäuser Baudezernent Dietrich Beyse (CDU). Gerade in punkto Einzelhandel ist die Stadt ein gebranntes Kind. Jahrelang währte der Streit mit einer Investorengruppe, die einen Massa-Markt zwischen Bielen und Nordhausen ansiedeln wollte. Das Teil sollte eine Fläche von 70.000 Quadratmeter haben. Im Vergleich: Marktkauf hat 17.000 Quadratmeter, inklusive Baumarkt. Letztlich konnte sich die Stadt hier auch durchsetzen, so Beyse auf nnz-Anfrage.
Nicht bestätigen wollte der Kommunalpolitiker, dass die Edeka-Gruppe in Niedersachswerfen expandieren will. Schon gegen den bestehenden Herkules-Markt hat die Stadt nach nnz-Informationen ein so genanntes Normenkontrollverfahren angestrengt. Damit soll geprüft werden, ob bei der Ansiedlung in den 90er Jahren alles mit „rechten Dingen“ zugegangen ist.
Und dann soll es auch noch zwischen Nordhausen und Bielen wieder interessant werden. Da Massa nicht angesiedelt werden konnte, soll nun die „Praktiker-Karte“ gezogen werden. Die Baummarkt-Kette der Metro scheint sich an ihrem jetzigen Standort zu beengt zu fühlen. Man will expandieren, dort wo einst Massa hinsollte. Zwar nicht so gigantisch, doch bis 30.000 Quadratmeter Heimwerkerbedarf seien schon drin. Doch die Stadt Nordhausen sieht eben diesen Bedarf nicht und so werden sich „alte Bekannte“ wohl oder übel wieder vor Gericht wiedersehen.
Autor: nnzVor allem, wenn es sich um Super- oder Discountmärkte handelt. Und dann kann eine gerichtliche Auseinandersetzung auch schon mal 10 Jahre dauern. Ein solcher Fall ist die Nutzung des Hellweg-Baumarkts. Die Baugenehmigung erteilte im Jahr 1993 das Bauordnungsamt der Kreisverwaltung. In die Genehmigung wurde hineingeschrieben, dass lediglich Großhandel mit einem kleinen, klar abgetrennten Sortiment Einzelhandel betrieben werden kann. Mehr ist in einem Gewerbegebiet nicht drin. Doch daran dachte der Betreiber überhaupt nicht und setzte vom Tag der Eröffnung an auf Einzelhandel. Die Stadt Nordhausen hatte dagegen geklagt und durch alle Instanzen hinweg gewonnen, zuletzt vorm Oberverwaltungsgericht Weimar.
Nun gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder der Baumarkt mutiert vom Einzel- zum Großhandel oder das Gebäude wird abgerissen. In einem ersten Gespräch zwischen Betreiber und Stadt seien die Signale gegeben worden, dass nun zum Großhandel übergegangen werde.
Die Stadt ist eigentlich immer wieder in der Zwickmühle. „Setzen wir bestehendes Recht durch, dann drohen Betreiber mit dem Verlust von Arbeitsplätzen“, meint der Nordhäuser Baudezernent Dietrich Beyse (CDU). Gerade in punkto Einzelhandel ist die Stadt ein gebranntes Kind. Jahrelang währte der Streit mit einer Investorengruppe, die einen Massa-Markt zwischen Bielen und Nordhausen ansiedeln wollte. Das Teil sollte eine Fläche von 70.000 Quadratmeter haben. Im Vergleich: Marktkauf hat 17.000 Quadratmeter, inklusive Baumarkt. Letztlich konnte sich die Stadt hier auch durchsetzen, so Beyse auf nnz-Anfrage.
Nicht bestätigen wollte der Kommunalpolitiker, dass die Edeka-Gruppe in Niedersachswerfen expandieren will. Schon gegen den bestehenden Herkules-Markt hat die Stadt nach nnz-Informationen ein so genanntes Normenkontrollverfahren angestrengt. Damit soll geprüft werden, ob bei der Ansiedlung in den 90er Jahren alles mit „rechten Dingen“ zugegangen ist.
Und dann soll es auch noch zwischen Nordhausen und Bielen wieder interessant werden. Da Massa nicht angesiedelt werden konnte, soll nun die „Praktiker-Karte“ gezogen werden. Die Baummarkt-Kette der Metro scheint sich an ihrem jetzigen Standort zu beengt zu fühlen. Man will expandieren, dort wo einst Massa hinsollte. Zwar nicht so gigantisch, doch bis 30.000 Quadratmeter Heimwerkerbedarf seien schon drin. Doch die Stadt Nordhausen sieht eben diesen Bedarf nicht und so werden sich „alte Bekannte“ wohl oder übel wieder vor Gericht wiedersehen.
