Hohberg: Feuer unterm Ar....
Samstag, 17. Januar 2004, 19:08 Uhr
Nordhausen (nnz). Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) tourte am vergangenen Donnerstag durch den Landkreis Nordhausen. Am Abend gab es in Werther dann noch ein Beratung mit den Bürgermeistern. nnz fragte beim Kreisvorsitzenden des Gemeinde- und Städtebundes nach.
Und wie es Politiker so formal drauf haben, so meinte auch Jürgen Hohberg, „es war ein konstruktives Gespräch“. Doch Hohberg wurde natürlich auch konkreter. So forderten die „Meister ihrer Bürger“ unter anderem von der Landesregierung die Änderung der Landeswahlordnung und natürlich auch die Unterstützung bei Investitionen. Hier sprach Jürgen Hohberg aber nicht nur die finanzielle Seite (Fördermittel) an, sondern auch Unterstützung im formellen Sinne. Ähnlich der guten Erfahrungen von Ämterkonferenzen wie zum Beispiel in Ellrich müssen aus die Landesbehörden bei größeren Bauvorhaben mitziehen. Wie könne ein Problem gelöst werde, das müssen die Verwalter des Landes sagen und nicht nach Monaten mitteilen, wie etwas nicht geht.
Das war die eine Seite der „Wertherschen Medaille“, die andere war monetärer Natur. So wünschen sich die Nordhäuser Kommunen ihren Happen von 190-Millionen-Euro Kuchen, den es aufgrund von Hartz IV im Freistaat zu verteilen gibt. Harz IV, das ist die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. Auch die Kosten für die Unterbringung der Asylbewerber, die künftig vom Landkreis und den Kommunen zu tragen sind, die müssen vom Land vollständig „runtergereicht“ werden, so der Sollstedter Bürgermeister gegenüber nnz. Mehr noch – zu den 176 Millionen Euro, sollten 79 Millionen Euro als Landes-Bonus dazukommen. Die letzte Summe entspreche den Einsparungen des Landes durch das Abgeben der Unterbringungskosten.
Mehr Geld solle das Land auch für die Feuerwehren in den Kommunen bereitstellen. Vorschriften müssten konkreter gefasst werden, die Ausrüstung müsste verbessert werden – für Hohberg eine Aufgabe des Landes. Und die Kommunen? Die sollen in erster Linie die Menschen in ihrem Umfeld für diesen Dienst für die Allgemeinheit motivieren und diesen honorieren.
Und natürlich hatte Jürgen Hohberg auch noch einen guten Rat für die jungen Menschen, sprich, für die Studenten der Fachhochschule auf Lager: Um das Umfeld, um die Gesellschaft nachhaltig zu verändern, reiche es nicht mit Antworten, die nicht gefallen, unzufrieden zu sein. Man müsse sich vor allem als junger Mensch in die Politik einmischen. Gemeinde- und Stadträte, Kreis- und Landtage wären die richtige Form der Einmischung. Den Studenten der Fachhochschule gab er nach der Diskussionsrunde folgendes auf den Weg: „Macht den Politikern Feuer unterm Arsch, aber nicht auf der Straße, sondern in den politischen Gremien und in den Parteien!“
Autor: nnzUnd wie es Politiker so formal drauf haben, so meinte auch Jürgen Hohberg, „es war ein konstruktives Gespräch“. Doch Hohberg wurde natürlich auch konkreter. So forderten die „Meister ihrer Bürger“ unter anderem von der Landesregierung die Änderung der Landeswahlordnung und natürlich auch die Unterstützung bei Investitionen. Hier sprach Jürgen Hohberg aber nicht nur die finanzielle Seite (Fördermittel) an, sondern auch Unterstützung im formellen Sinne. Ähnlich der guten Erfahrungen von Ämterkonferenzen wie zum Beispiel in Ellrich müssen aus die Landesbehörden bei größeren Bauvorhaben mitziehen. Wie könne ein Problem gelöst werde, das müssen die Verwalter des Landes sagen und nicht nach Monaten mitteilen, wie etwas nicht geht.
Das war die eine Seite der „Wertherschen Medaille“, die andere war monetärer Natur. So wünschen sich die Nordhäuser Kommunen ihren Happen von 190-Millionen-Euro Kuchen, den es aufgrund von Hartz IV im Freistaat zu verteilen gibt. Harz IV, das ist die Zusammenführung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe. Auch die Kosten für die Unterbringung der Asylbewerber, die künftig vom Landkreis und den Kommunen zu tragen sind, die müssen vom Land vollständig „runtergereicht“ werden, so der Sollstedter Bürgermeister gegenüber nnz. Mehr noch – zu den 176 Millionen Euro, sollten 79 Millionen Euro als Landes-Bonus dazukommen. Die letzte Summe entspreche den Einsparungen des Landes durch das Abgeben der Unterbringungskosten.
Mehr Geld solle das Land auch für die Feuerwehren in den Kommunen bereitstellen. Vorschriften müssten konkreter gefasst werden, die Ausrüstung müsste verbessert werden – für Hohberg eine Aufgabe des Landes. Und die Kommunen? Die sollen in erster Linie die Menschen in ihrem Umfeld für diesen Dienst für die Allgemeinheit motivieren und diesen honorieren.
Und natürlich hatte Jürgen Hohberg auch noch einen guten Rat für die jungen Menschen, sprich, für die Studenten der Fachhochschule auf Lager: Um das Umfeld, um die Gesellschaft nachhaltig zu verändern, reiche es nicht mit Antworten, die nicht gefallen, unzufrieden zu sein. Man müsse sich vor allem als junger Mensch in die Politik einmischen. Gemeinde- und Stadträte, Kreis- und Landtage wären die richtige Form der Einmischung. Den Studenten der Fachhochschule gab er nach der Diskussionsrunde folgendes auf den Weg: „Macht den Politikern Feuer unterm Arsch, aber nicht auf der Straße, sondern in den politischen Gremien und in den Parteien!“
