Kommunale Bewegungen
Mittwoch, 24. Oktober 2012, 07:50 Uhr
Wer da denkt, im Thüringer Ländle herrscht politische Ruhe, der irrt gewaltig. Hinter den Kulissen wird gezerrt, gerechnet, verhandelt und: es bleibt alles beim Alten. Wie das funktioniert? Die Antwort gibt es in Ihrer nnz...
Die Kommunen im Landkreis Nordhausen haben es nicht leicht. Vor allem, wenn die Kämmerer in die Kassen schauen und Klartext reden. Müssen. Und so wird angesichts der Geldknappheit und schwindender Einwohnerzahlen im ländlichen Raum der Druck nach Vereinigungen immer größer.
Martin Höche, einstiger Bürgermeister der Einheitsgemeinde Hohenstein, war einer der Vordenker im Bezug auf die Schaffung von Synergien. Er wollte mit seiner Einheitsgemeinde schon vor sieben Jahren so gern nach Nordhausen. Doch das Land Thüringen, dessen unsägliche Vorschriften und eine fehlende direkte Verbindung zwischen dem Nordhäuser Terrain und dem der Hohensteiner machten einer kommunalen Ehe immer wieder einen Strich durch die Rechnung.
Nun ist Martin Höche neben seinem Job als Vorsitzender des Nordhäuser Wasserverbandes, "nur" noch Pensionär. Seine Idee jedoch lebt wieder auf. Selbst im Thüringer Innenministerium, das - man glaubt es kaum - ein Signal nach Hohenstein entsendet haben soll. In dem Signal eine verschlüsselte Botschaft: Redet doch noch einmal zusammen, es könnte ja vermutlich, eventuell, höchstwahrscheinlich auch Ausnahmgenehmigungen geben. Vielleicht.
Und so machten sich jüngst drei Herren aus Nordhausen und Hohenstein auf den Weg nach Erfurt. Sie hatten sich zuvor auch den Segen der neuen Landrätin geben lassen, die ja für Gebietsveränderungen ein offenes politisches Ohr haben soll.
In Erfurt, das wusste einer der reisenden Herren aus eigener Erfahrung, drehen sich die Mühlsteine erheblich langsamer als in den kommunalen Niederungen dieses freistaatlichen Gemeinwesens. In Erfurt wird schließlich nicht nur das Land verwaltet, sondern auch die mittelgroße Politik gemacht. Fazit des Gesprächs: Man solle den Prozess der Fusion mit Ziel einer erfüllenden Gemeinde durchaus weiter verfolgen, man solle sich auch mit weiteren Zweckvereinbarungen binden aber: den Landessegen für den Status einer erfüllenden Gemeinde, den werde es in dieser Legislaturperiode nicht mehr geben, sollen Innenminister und der wichtigste Mann der CDU-Landtagsfraktion den Pilgern aus dem Landkreis Nordhausen zum Abschluss mit auf den Weg gegeben haben. Im Klartext: Ihr da unten könnt ja schon mal vorbereiten, vor 2015 gibt es jedoch dazu keinen Beschluss des Thüringer Landtages.
Die Einheitsgemeinde Hohenstein, Beobachter der kommunalen Landschaft werden das rekapitulieren können, ist eines der gesündesten Gebilde des Landkreises Nordhausen, die haben vermutlich sogar schon einen Haushalt für das kommende Jahr. Schon frühzeitig wurde dort an eine Verschlankung der Verwaltung gedacht, einen Bürgermeister gibt es dort nur im Ehrenamt. Und trotzdem ist das Revier nicht untergegangen. Die Gemeinde Hohenstein ist also eine durchaus attraktive Braut, die sich den Partner aussuchen möchte.
Die Einheitsgemeinde Ellrich wird es wohl nicht sein, hört man aus der ehemaligen Grafschaft, die seien bis zur Halskrause verschuldet. Und so gab es auch schon mal Gespräche mit Menschen aus dem benachbarten Niedersachsen.
Bekannt ist seit Jahren das Bestreben von Bürgern aus Bad Sachsa und dessen Ortsteilen, endlich wieder in einstige preußische Gefilde zurückzukehren. Schließlich erledigen die Sachsaer, Tettenborner und Neuhofer nahezu alles Lebensnotwendige in Nordhausen: Einkauf, Kino, Theater, Krankenhaus zum Beispiel. Nur zur Verwaltung müssen sie in die Kurstadt.
Und diese Verwaltung, die soll es in sich haben - vor allem in punkto "Wirtschaftlichkeit". Zu den 35 Millionen Euro langfristiger Schulen sollen - so hört man es zwitschern - weitere 15 Millionen Euro aus den normalen Kassenkredit hinzukommen. Der Gipfel der Verwaltungseffizienz wird jedoch durch die Tatsache erklommen, dass die 7.800 Einwohner durch 44 Mitarbeiter verwaltet werden.
Da haben die Hohensteiner abgewunken. Sie wollen den Weg in Richtung Nordhausen weitergehen, den einst Martin Höche eingeschlagen hatte. Und so wird sich nach dem Beschluss des dortigen Gemeinderates in der vergangenen Woche heute Nachmittag der Nordhäuser Hauptausschuss mit diesem Thema beschäftigen. Doch auch dessen Mitgliedern sei gesagt: Beeilen müssen sie sich nicht - der Landespolitik in Erfurt sei Dank.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzDie Kommunen im Landkreis Nordhausen haben es nicht leicht. Vor allem, wenn die Kämmerer in die Kassen schauen und Klartext reden. Müssen. Und so wird angesichts der Geldknappheit und schwindender Einwohnerzahlen im ländlichen Raum der Druck nach Vereinigungen immer größer.
Martin Höche, einstiger Bürgermeister der Einheitsgemeinde Hohenstein, war einer der Vordenker im Bezug auf die Schaffung von Synergien. Er wollte mit seiner Einheitsgemeinde schon vor sieben Jahren so gern nach Nordhausen. Doch das Land Thüringen, dessen unsägliche Vorschriften und eine fehlende direkte Verbindung zwischen dem Nordhäuser Terrain und dem der Hohensteiner machten einer kommunalen Ehe immer wieder einen Strich durch die Rechnung.
Nun ist Martin Höche neben seinem Job als Vorsitzender des Nordhäuser Wasserverbandes, "nur" noch Pensionär. Seine Idee jedoch lebt wieder auf. Selbst im Thüringer Innenministerium, das - man glaubt es kaum - ein Signal nach Hohenstein entsendet haben soll. In dem Signal eine verschlüsselte Botschaft: Redet doch noch einmal zusammen, es könnte ja vermutlich, eventuell, höchstwahrscheinlich auch Ausnahmgenehmigungen geben. Vielleicht.
Und so machten sich jüngst drei Herren aus Nordhausen und Hohenstein auf den Weg nach Erfurt. Sie hatten sich zuvor auch den Segen der neuen Landrätin geben lassen, die ja für Gebietsveränderungen ein offenes politisches Ohr haben soll.
In Erfurt, das wusste einer der reisenden Herren aus eigener Erfahrung, drehen sich die Mühlsteine erheblich langsamer als in den kommunalen Niederungen dieses freistaatlichen Gemeinwesens. In Erfurt wird schließlich nicht nur das Land verwaltet, sondern auch die mittelgroße Politik gemacht. Fazit des Gesprächs: Man solle den Prozess der Fusion mit Ziel einer erfüllenden Gemeinde durchaus weiter verfolgen, man solle sich auch mit weiteren Zweckvereinbarungen binden aber: den Landessegen für den Status einer erfüllenden Gemeinde, den werde es in dieser Legislaturperiode nicht mehr geben, sollen Innenminister und der wichtigste Mann der CDU-Landtagsfraktion den Pilgern aus dem Landkreis Nordhausen zum Abschluss mit auf den Weg gegeben haben. Im Klartext: Ihr da unten könnt ja schon mal vorbereiten, vor 2015 gibt es jedoch dazu keinen Beschluss des Thüringer Landtages.
Die Einheitsgemeinde Hohenstein, Beobachter der kommunalen Landschaft werden das rekapitulieren können, ist eines der gesündesten Gebilde des Landkreises Nordhausen, die haben vermutlich sogar schon einen Haushalt für das kommende Jahr. Schon frühzeitig wurde dort an eine Verschlankung der Verwaltung gedacht, einen Bürgermeister gibt es dort nur im Ehrenamt. Und trotzdem ist das Revier nicht untergegangen. Die Gemeinde Hohenstein ist also eine durchaus attraktive Braut, die sich den Partner aussuchen möchte.
Die Einheitsgemeinde Ellrich wird es wohl nicht sein, hört man aus der ehemaligen Grafschaft, die seien bis zur Halskrause verschuldet. Und so gab es auch schon mal Gespräche mit Menschen aus dem benachbarten Niedersachsen.
Bekannt ist seit Jahren das Bestreben von Bürgern aus Bad Sachsa und dessen Ortsteilen, endlich wieder in einstige preußische Gefilde zurückzukehren. Schließlich erledigen die Sachsaer, Tettenborner und Neuhofer nahezu alles Lebensnotwendige in Nordhausen: Einkauf, Kino, Theater, Krankenhaus zum Beispiel. Nur zur Verwaltung müssen sie in die Kurstadt.
Und diese Verwaltung, die soll es in sich haben - vor allem in punkto "Wirtschaftlichkeit". Zu den 35 Millionen Euro langfristiger Schulen sollen - so hört man es zwitschern - weitere 15 Millionen Euro aus den normalen Kassenkredit hinzukommen. Der Gipfel der Verwaltungseffizienz wird jedoch durch die Tatsache erklommen, dass die 7.800 Einwohner durch 44 Mitarbeiter verwaltet werden.
Da haben die Hohensteiner abgewunken. Sie wollen den Weg in Richtung Nordhausen weitergehen, den einst Martin Höche eingeschlagen hatte. Und so wird sich nach dem Beschluss des dortigen Gemeinderates in der vergangenen Woche heute Nachmittag der Nordhäuser Hauptausschuss mit diesem Thema beschäftigen. Doch auch dessen Mitgliedern sei gesagt: Beeilen müssen sie sich nicht - der Landespolitik in Erfurt sei Dank.
Peter-Stefan Greiner
