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Landkreis Nordhausen will Zweckverband Paroli bieten

Freitag, 16. März 2001, 14:06 Uhr
Nordhausen/Mühlhausen (nnz). Seit dieser Woche ist es bekannt, im Raumordnungsverfahren zum Standort einer Restabfallbehandlungsanlage wird Nentzelsrode im Landkreis Nordhausen favorisiert (nnz berichtete mehrfach). Landrat Joachim Claus (CDU) wollte gegenüber nnz diese Entscheidung noch nicht bewerten, da er die Begründung des Landesverwaltungsamtes nicht hinreichend kenne. Überhaupt habe er von dieser Tatsache erst durch die nnz erfahren. Für ihn sei jedoch ein anderer Fakt von Bedeutung.
Die Verbandsversammlung soll am Montag auch über die Modalitäten für eine Ausschreibung einer Restabfallbehandlungsanlage entscheiden. Daß diese Ausschreibung "technikoffen" sein soll, ist unstrittig, doch daß darin auch Export des in Nordthüringen erzeugten Abfalls hineingeschrieben werden soll, das beunruhigt Joachim Claus außerordentlich. Mit einer solchen Klausel könne ein Anbieter den Zuschlag erhalten, der den "Restabfall", der zum Beispiel nach einer mechanisch-biologischen Behandlung anfällt, nicht auf der Deponie in Nentzelsrode "beerdigt", sondern außer Landes schafft. Das wäre nicht nur für den Landkreis Nordhausen als Eigentümer der Deponie fatal, sondern auch für die Landkreise, die die Deponie mitnutzen, also für den Kyffhäuserkreis und den Unstrut-Hainich-Kreis. Dadurch gehe nach Meinung von Landrat Claus die Wertschöpfung fast völlig verloren. Das Ergebnis: Steigende, nicht mehr beherrschbare Gebühren für Bürger und Unternehmen. Gleiche Befürchtungen äußerte gestern bereits SPD-Landtagsabgeordnete Dagmar Becker gegenüber nnz.
Gegen den in der Ausschreibung festzulegenden Müllexport werde Landrat Claus am kommenden Montag vorgehen. Er ist sich dabei auch der Unterstützung der anderen Verbandsräte aus dem Landkreis Nordhausen sicher. Eine erste Abstimmung dazu habe es zu Beginn dieser Woche gegeben. Noch heute will sich Joachim Claus mit dem Vorsitzenden des Zweckverbandes, Dr. Henning, treffen. Hier wolle Claus gegenüber dem Landrat des Landkreises Eichsfeld die Nordhäuser Position klarmachen. In der zurückliegenden Kreistagstagssitzung warf Claus den Eichsfeldern eine zu schnelle Gangart hinsichtlich der Ausschreibung einer Restabfallbehandlungsanlage vor.
Autor: nnz

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