nnz-Forum: Wo waren Politiker

Gestern wurde die Bürgerinitiative „Stoppt Biogas Nordhausen“ gegründet und ein Leser der nnz wundert sich, dass nicht einer der Politiker der Stadt anwesend war...


Dafür war Die Gründer der BI hatten eigentlich vor, dass ganze im Regenbogenhaus zu vollziehen, aber das wurde, ich nehme einmal an, von seitens der Stadt nicht genehmigt. Ist die Angst vor dem Zulauf zur BI schon so groß? Zum Glück konnte man ausweichen, BIC Nordthüringen stellte einen Raum zur Verfügung. Man kann nur hoffen, dass dort weitere Veranstaltungen, die Zwangsläufig kommen werden, statt finden dürfen? Es steht aber zu befürchten, dass der Oberbürgermeister und Teile der Stadträte ihren Einfluss geltend machen werden, um weitere Veranstaltungen zu verhindern, denn die Angst vor der BI ist sehr groß, oder sehe ich das falsch?

Ich selber habe bemerkt, dass das Wissen um die Biomethangasanlagen bei den BI-Mitgliedern um vieles höher ist, als bei Herrn Zeh und seinen Stadträten. Sie müssen sich das wissen von Lobbyisten einholen und das auch noch sehr Lückenhaft. Hätte man das Wissen, welches man vorgibt, wären doch ein oder zwei der Politiker erschienen, sollte man meinen?

Aber so hat es den Anschein, dass die Politik wieder einmal im Dunklen tappt. Das Fachwissen der Politiker ist gleich Null. Nun gut, man kann auch nicht verlangen, dass jeder Politiker über alles Bescheid weiß. Aber als Bürger kann man von den Politikern schon verlangen, dass sie sich über das, worüber sie abstimmen sollen, Gedanken machen. Noch dazu, wenn es um Millionenbeträge geht. Man hat nun die ansässige FH eingeschaltet, um ein Gefälligkeitsgutachten zu bekommen, soweit meine Meinung. Glaubt denn hier wirklich jemand daran, dass die FH nicht voreingenommen ist? Ich möchte hier nicht mit Namen hausieren gehen, wie es so manche Politiker doch so gern machen?

Kommen wir zur Gründungsveranstaltung, bei der um die 70 Personen anwesend waren. Die Gründungsmitglieder und Leitung der BI wurden vorgestellt, danach wurde das Statut verlesen. Nach diesem Gründungsakt wurde noch einmal die Petition verlesen. Sie enthielt die Fragen der BI an den Oberbürgermeister und die Stadträte. Das Antwortschreiben des Herrn Zeh wurde ebenfalls verlesen. Hier muss ich erwähnen, dass man an diesem Schreiben merkt, dass Herr Zeh ein Vollblutpolitiker war, oder noch ist. Man muss schon staunen wie einfach so ein Politiker vier Seiten schreibt, ohne etwas Auszusagen? Auf keine der Fragen wurde direkt geantwortet, das Schreiben enthält nur politische Phrasen, so sehe ich das. Wie sie wissen, hat Herr Zeh zu einer Besichtigungsfahrt, (Ich möchte hier das Wort Kaffeefahrt nicht benutzen) zu „angeblich“ gleichwertigen Anlagen eingeladen. Hierzu ist zu sagen, dass sich die BI im Vorfeld schon einmal diese Anlagen angeschaut hat.

Die BI kam zu dem Ansicht, dass es sich nicht um gleichwertige Anlagen handelt. Nicht eine dieser Anlagen ist in einem Wohngebiet, wie es in Nordhausen vorgesehen ist, gebaut wurden. Auch haben sie wohl andere Ausmaße? Falls sie Interesse an der Besichtigung haben, können sie sich noch schnell bei der BI melden.

Wie sie sehen, sollten wir unseren Politikern nicht Blindlings vertrauen, sie haben nicht das Wohl der Bürger im Auge, sondern nur die Sanierung der Stadtkasse und somit Ihrer Arbeitsplätze. Lassen sie sich nicht verwirren von Sprüchen wie: „Es geht doch schließlich um unser Bad, unser Theater oder unsere Straßenbahn. Hätten die Politiker in der Vergangenheit besser gearbeitet, gäbe es diese Probleme, die man uns heute vorgaukelt, nicht. Hier sei doch die Frage erlaubt, wer für die Schulden der Stadt verantwortlich ist? Der Bürger oder die gemeine Politik?

Das Zitat: „Schweigen ist ein Argument, das kaum zu widerlegen ist“ (H. Böll). Passt doch hervorragend in die Politlandschaft von Nordhausen über Erfurt bis Berlin.
Harald Buntfuß, Nordhausen