Alle in einem Boot

Einen stärkeren Schulterschluss gegenüber dem Land streben die Städte und Gemeinden gemeinsam mit dem Landkreis an. In ihrer heutigen Beratung diskutierten die haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeister mit der Landrätin die Aussicht, dass auch im kommenden Jahr die Schlüsselzuweisungen des Landes für die Kommunen erneut sinken werden...


Hier sei ein deutlicher Protest auf breiter Front gegenüber der Landesregierung erforderlich. „Wir sitzen alle in einem Boot“, sagte Landrätin Birgit Keller. Matthias Ehrhold, Bürgermeister von Ellrich und Vorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes im Kreis, rief dazu auf, sich gegen die Pläne des Landes zu engagieren, denn die von allen Seiten geäußerte unzureichende finanzielle Ausstattung der Kommunen sei eine „landespolitische Problematik“.

Viele Bürger­meister stellten heute klar, dass sie die gesamten Schlüsselzuweisungen vom Land für die Umlagen an den Kreis weiterreichen – oder diese noch nicht mal mehr dafür ausreichten. Deshalb hätten viele mit Widersprüchen reagiert. „Ich verstehe Ihre Widersprüche zur Kreisumlage sehr gut“, sagte Birgit Keller.

Doch die Pflichtaufgaben gerade im Bereich Jugend und Soziales, die allein mehr als die Hälfte des Kreisetats ausmachen, seien eine Herausforderung. Hier werde auch der demografische Wandel die Ausgaben perspektivisch nicht maßgeblich sinken lassen, denn die Menschen, die Hilfe bräuchten, blieben hier, ergänzte die Finanzbeigeordnete Jutta Krauth.

Wenn einerseits der Bund ankündigt, sich stärker an den Kosten der Grundsicherung im Alter beteiligen zu wollen, andererseits Thüringen diese Mittel bei seinen Zuweisungen an die Kreise einsparen will, entlaste dies die Kreiskasse nicht. „Wir kämpfen derzeit um die schwarze Null am Jahresende“, schilderte die Landrätin die aktuelle Haushaltssituation.

Ähnlich wie viele Kommunen steuert auch der Kreis auf ein erneutes Defizit zu. Die Städte und Gemeinden schilderten die steigenden Kosten, die sie schultern müssen: in den Kitas, die Ausstattung der Feuerwehren, die Instandsetzung von Straßen oder die Beteiligung an den Kosten für neue Bahnübergänge, zu der die Kommunen genau wie der Kreis gesetzlich verpflichtet sind – auf die sie jedoch keinen Einfluss haben. Die Bürgermeister hätten die Forderungen des Landes erfüllt und ihre Hebesätze und Verwaltungsgebühren erhöht.

Dennoch reichten die Einnahmen nicht aus. Die Wirtschaftskraft der Kommunen sinkt zum ersten Mal – selbst bei gleich bleibendem Umlagesatz würde der Landkreis nach derzeitiger Prognose im kommenden Jahr weniger Geld von den Kommunen erhalten als in diesem. Mit der gleichzeitig erwarteten Senkung der Schlüsselzuweisungen vom Land startet der Etatentwurf für 2013 in eine schwierige Diskussion im Kreistag. Hier seien neue Ideen zum Sparen und für weitere Einnahmequellen gefragt. Einen Ansatz sahen die Bürgermeister in alternativen Energien, einen weiteren in der stärkeren Kooperation untereinander. „Wir sollten so viel wie möglich interkommunale Zusammenarbeit pflegen“, meinte Nordhausens neuer Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh. Dafür sollte man die gesetzlichen Spielräume so weit wie möglich ausschöpfen.

Im Hinblick auf eine mögliche Kreisgebietsreform sagte der OB: „Größe allein ist nicht gleich Stärke.“ Birgit Keller schlug vor, von den Erfahrungen der Regionen zu lernen, die sich bereits zusammengeschlossen haben. „Mir geht es darum, dass wir uns gut aufstellen und diskutieren, welche Möglichkeiten der Landkreis und die Kommunen haben und dass wir die Menschen mitnehmen. Ganz wichtig ist mir, dass wir diesen Prozess selbst bestimmen und nicht über uns ergehen lassen“, unterstrich die Landrätin und lud zur ersten Aktuellen Stunde des Landkreises ein, in der sie am 24. Oktober über die zukünftige Zusammenarbeit auf Kreisebene mit den Einwohnern diskutieren will. Einige Gemeinden im Landkreis Nordhausen standen aktuell bei Planspielen zur möglichen Kreisgebietsreform als zukünftige Eichsfeldkommunen zur Diskussion.

„Wir möchten gern im Kreis Nordhausen bleiben. Das ist unsere Heimat“, wies Bärbel Ohlhoff, Bürgermeisterin von Kleinbodungen derartige Überlegungen zurück. Sie freute sich, dass nicht nur die haupt-, sondern auch die ehrenamtlichen Bürgermeister zu dieser Beratung im Landkreis geladen waren. Zukünftig möchte die Landrätin mindestens zweimal im Jahr alle Bürgermeister einladen.

Mehr Bilder zur Beratung der Bürgermeister mit Landrätin Keller stehen unter www.facebook.de/landkreisnordhausen. Dort sind auch Ideen und Vorstellung zur zukünftigen Gestaltung der Landkreis-Aufgaben willkommen.