Fragen und Antrag
Donnerstag, 30. August 2012, 12:13 Uhr
Die FDP-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat ist sehr umtriebig. Vor der nächsten Sitzung des Stadtrates haben die drei Liberalen einige Fragen und und einen Antrag...
Begründung: Durch die durchgeführten Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich des Roßmannsbaches (Erdaufschüttung) und die unregelmäßig statt findenden Mäharbeiten ist die Einsicht in die Bielener Straße für Autofahrer die aus dem Bereich Nordhausen-Ost kommend in Richtung Himmelgarten/Leimbach fahren schwer möglich – vor allem bei hoch stehendem Unkraut auf dem Wall. Um eine Unfallgefahr zu beseitigen soll ein Verkehrsspiegel an dieser Stelle aufgestellt werden
Falls ja, wann bzw. wie schnell könnte die Verwaltung hierzu in der Lage sein? Ansinnen dieser Anfrage ist es, die Möglichkeit eines effektiven Verwaltungshandelns im Sinne unserer Bürger aufzuzeigen. Dies wäre ein bürgerfreundlicher Service, der strukturell und personell vom Einwohnermeldeamt geschultert werden kann. Weiterhin könnte die Straßenverkehrsbehörde etwas entlastet werden, was auch hier zu effektiveren Arbeitsabläufen führen könnte.
Autor: redRuinen-Zustand
Der Zustand der Ruine auf dem Spendekirchhof ist in einem desolaten Zustand. Dieses historische Bauwerk ist fast bis zur Unkenntlichkeit zugewuchert. Während des Altstadtfestes hatten sich viele Besucher über diesen Zustand beschwert. Gerade in Hinblick darauf, dass diese Ruine in unmittelbarer Nähe zum Museum Flohburg liegt, besteht hier dringender Handlungsbedarf. Die Fraktion der FDP im Nordhäuser Stadtrat bittet um Auskunft darüber, wann von Seiten der Stadtverwaltung die Herstellung eines akzeptablen Zustandes an dieser Stelle geplant ist.Spiegel für Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt in Kooperation mit den zuständigen Ämtern und Behörden dafür Sorge zu tragen, dass im Kreuzungsbereich Leimbacher Straße/Bielener Straße ein Verkehrsspiegel aufgestellt wird, um Autofahrern, die aus dem Bereich Nordhausen-Ost kommend in Richtung Himmelgarten/Leimbach fahren, die Einsicht in die Bielener Straße besser möglich zu machen.Begründung: Durch die durchgeführten Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich des Roßmannsbaches (Erdaufschüttung) und die unregelmäßig statt findenden Mäharbeiten ist die Einsicht in die Bielener Straße für Autofahrer die aus dem Bereich Nordhausen-Ost kommend in Richtung Himmelgarten/Leimbach fahren schwer möglich – vor allem bei hoch stehendem Unkraut auf dem Wall. Um eine Unfallgefahr zu beseitigen soll ein Verkehrsspiegel an dieser Stelle aufgestellt werden
Kooperieren
Jeder Bürger, der seine Wohnanschrift durch Umzug ändert, muss sich im Bürgerservice bzw. Einwohnermeldeamt ummelden. Wenn er auch noch Halter eines Fahrzeuges ist, muss er diese Ummeldung auch bei der Straßenverkehrsbehörde vornehmen. Dies ist für viele Bürger ein zusätzlicher unangenehmer Weg, da er dort mit längeren Wartezeiten rechnen muss – für einen 5-minütigen Vorgang. Die FDP-Fraktion bittet nun um Auskunft darüber, ob von Seiten der Stadtverwaltung die Möglichkeit gesehen wird, dass im Zuge eine Kooperation mit dem Landkreis Nordhausen, ein Bürger der Stadt Nordhausen diese Anschriftenänderung für sein Fahrzeug auch zeitgleich mit der Ummeldung beim Einwohnermeldeamt vornehmen lassen kann.Falls ja, wann bzw. wie schnell könnte die Verwaltung hierzu in der Lage sein? Ansinnen dieser Anfrage ist es, die Möglichkeit eines effektiven Verwaltungshandelns im Sinne unserer Bürger aufzuzeigen. Dies wäre ein bürgerfreundlicher Service, der strukturell und personell vom Einwohnermeldeamt geschultert werden kann. Weiterhin könnte die Straßenverkehrsbehörde etwas entlastet werden, was auch hier zu effektiveren Arbeitsabläufen führen könnte.
