BUND fordert Offenlegung von Plänen
Montag, 20. August 2012, 14:45 Uhr
„Die Pläne zur gemeindlichen Entwicklung sind keine Geheimnisse“ sagt der BUND Kreisverband Nordhausen. „Es genügt nicht mehr, die Auslegung der Pläne in der Presse und mit dem Aushängen in der Gemeinde bekannt zu machen“ sagt der BUND Kreisverband Nordhausen. Konkret geht es um die Gemeinde Harztor...
Der Umweltverband ist verärgert über das Vorgehen in der Gemeinde Harztor. Dort hatte die Freie Wählergemeinschaft zur letzten Wahl vielen Menschen Hoffnung gemacht. Bürgermeister Stephan Klante versprach dass die Mitnahme der Bürger bei relevanten Planungen in der Kommune und der Neugestaltung und Wiederbelegung des öffentlichen Lebens nunmehr mit guten Schritten vorangehen sollte.
Umso enttäuschter ist der BUND von der Tendenz sich abzuschotten. Dabei geht es dem Umweltverband um die Beteiligung der Öffentlichkeit in der Bauleitplanung, also den Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen in der Gemeinde Harztor.
„Ungeachtet dessen, dass die Bevölkerung während der Öffnungszeiten der Gemeinde diese Unterlagen einsehen kann ist es jedoch Berufstätigen, aber auch kranken und älteren Menschen schwer zu vermitteln, wenn im Zeitalter des Internet und der Bürgerbeteiligung dieses moderne Kommunikationsmittel ausgeblendet wird.“ Vielen Menschen ist es dadurch nicht möglich, die oft bis zu hundert Seiten der Planungen und dazugehörigen Kartenmaterialien im Gemeindeamt zu studieren, so dass ein Zugang über die Seite der Gemeinde eine wesentliche Erleichterung darstellen würde.
Als „dreiste Frechheit“ bezeichnet der BUND jedoch die Erklärungsversuche des Unternehmens: „Auf die Frage nach dem Zugangscode wurde auf eine einzuholende Genehmigung der Gemeinde verwiesen. Als dieses Argument mit dem Hinweis auf das öffentliche Interesse nicht mehr wirkte wurde mit dem Urheberrecht des Planungsbüros argumentiert.“ Nach dem Standpunkt des BUND gehören die Ausarbeitungen der Planungsbüros auf die Seite der Gemeinde. „Hier muss bei der Auftragsvergabe nachgebessert werden.“
Als positives Beispiel verweist der BUND auf die Stadt Oldenburg. „Die Stadt bietet nicht nur die aktuellen Bebauungs- und Flächennutzungspläne zur Einsicht an. Man geht noch einen wesentlichen Schritt weiter. Die Stadt erklärt ihren Bürgern die Stufen der Beteiligungsverfahren und versetzt sie somit in die Lage, sich rechtskundig zu machen.“ erläutert der BUND. Die Oldenburger werden zudem ermuntert durch Stellungnahmen und Ideenvorschläge an der Entwicklung ihrer Kommune teilzunehmen. „So etwas wünschen wir uns auch für Harztor“ sagt der BUND abschließend.
Autor: nnzDer Umweltverband ist verärgert über das Vorgehen in der Gemeinde Harztor. Dort hatte die Freie Wählergemeinschaft zur letzten Wahl vielen Menschen Hoffnung gemacht. Bürgermeister Stephan Klante versprach dass die Mitnahme der Bürger bei relevanten Planungen in der Kommune und der Neugestaltung und Wiederbelegung des öffentlichen Lebens nunmehr mit guten Schritten vorangehen sollte.
Umso enttäuschter ist der BUND von der Tendenz sich abzuschotten. Dabei geht es dem Umweltverband um die Beteiligung der Öffentlichkeit in der Bauleitplanung, also den Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen in der Gemeinde Harztor.
„Ungeachtet dessen, dass die Bevölkerung während der Öffnungszeiten der Gemeinde diese Unterlagen einsehen kann ist es jedoch Berufstätigen, aber auch kranken und älteren Menschen schwer zu vermitteln, wenn im Zeitalter des Internet und der Bürgerbeteiligung dieses moderne Kommunikationsmittel ausgeblendet wird.“ Vielen Menschen ist es dadurch nicht möglich, die oft bis zu hundert Seiten der Planungen und dazugehörigen Kartenmaterialien im Gemeindeamt zu studieren, so dass ein Zugang über die Seite der Gemeinde eine wesentliche Erleichterung darstellen würde.
Als „dreiste Frechheit“ bezeichnet der BUND jedoch die Erklärungsversuche des Unternehmens: „Auf die Frage nach dem Zugangscode wurde auf eine einzuholende Genehmigung der Gemeinde verwiesen. Als dieses Argument mit dem Hinweis auf das öffentliche Interesse nicht mehr wirkte wurde mit dem Urheberrecht des Planungsbüros argumentiert.“ Nach dem Standpunkt des BUND gehören die Ausarbeitungen der Planungsbüros auf die Seite der Gemeinde. „Hier muss bei der Auftragsvergabe nachgebessert werden.“
Als positives Beispiel verweist der BUND auf die Stadt Oldenburg. „Die Stadt bietet nicht nur die aktuellen Bebauungs- und Flächennutzungspläne zur Einsicht an. Man geht noch einen wesentlichen Schritt weiter. Die Stadt erklärt ihren Bürgern die Stufen der Beteiligungsverfahren und versetzt sie somit in die Lage, sich rechtskundig zu machen.“ erläutert der BUND. Die Oldenburger werden zudem ermuntert durch Stellungnahmen und Ideenvorschläge an der Entwicklung ihrer Kommune teilzunehmen. „So etwas wünschen wir uns auch für Harztor“ sagt der BUND abschließend.
