SPD füllt für CDU das Sommerloch

Die Nordhäuser CDU hatte mitten im Sommerloch zu einer Pressekonferenz eingeladen. Dabei gab es einiges von „gestern“ und einiges von „morgen“ zu berichten. Im Mittelpunkt standen dabei eine Bestandsaufnahme der OB-Wahl, die Finanzen des Rathauses, aber auch die „stärkste“ Fraktion des Nordhäuser Stadtrates...


Norbert Klodt, der Fraktionsvorsitzende im Nordhäuser Stadtrat, resümierte das vergangene halbe Jahr aus der kommunalpolitischen Sicht der CDU in dieser Stadt. Er, Klodt, sei überrascht, wie gravierend der OB-Wechsel wahrgenommen wäre. Man verspüre in Verwaltung und Stadtrat eine wesentlich bessere, angenehmere Atmosphäre und das innerhalb dieser kurzen Zeit. Man spüre aber immer noch ein Entsetzen bei der SPD ob des Wahlausgangs Anfang Mai.

Dr. Klaus Zeh habe einen guten Start hingelegt, auch wegen seines besonnenen Handelns im Hinblick auf den Bau einer Biomethan-Anlage. Wäre es nach seiner Vorgängerin gegangen, dann wäre der Bau bereits eine beschlossene Sache. Zeh habe von den Stadträten den Druck genommen, der zuvor aufgebaut wurde, um schnell zu einer Entscheidung zu kommen. Im Rathaus habe sich der neue Oberbürgermeister Zeit für die Mitarbeitergespräche genommen, was in den Jahren zuvor bei Ankündigungen zu geblieben war.

Positiv führt Norbert Klodt das gemeinsame Agieren von Oberbürgermeister und Landrätin hinsichtlich der Kreisumlage-Klage. Damit sei das Problem nicht gelöst, jedoch werde der Schwarze Peter nicht hin- und hergeschoben. Stefan Nüßle, der Nordhäuser CDU-Chef, will den politischen Druck in Richtung Land erhöhen, mahnt aber auch die Erledigung der eigenen Hausaufgaben an. Da ist zum Beispiel die Frage nach den freiwilligen Leistungen, da sind auch Diskussionen einer interkommunalen Verwaltung notwendig. In Richtung der Thüringer Landesregierung könne es sich als hilfreich erweisen, dass Klaus Zeh und Birgit Keller in den Strukturen der Landesregierung und des Landtages sich bestens auskennen.

Für die beiden Christdemokraten ist klar, dass die Träger der Jugendarbeit in diesem Jahr die zugesagten Zahlungen erhalten, letztlich stehen diese Summen im beschlossenen Haushalt. Für das nächste Jahr muss gelten: Was wollen und was können wir uns leisten? Dazu sind auch Gespräche mit der Kreisverwaltung notwendig, da die meisten Träger vom Landkreis und von der Stadt Nordhausen unterstützt werden. Für beide ist klar, dass es auch unangenehme Entscheidungen geben wird. Seitens der CDU werden künftig vertragliche Regelungen favorisiert, die mittelfristig wirken, die aber auch einen gewissen Standard bei den Trägern voraussetzen.

Obwohl Sommerpause – Gespräche mit anderen Fraktionen des Stadtrates gibt es schon. Auch im Hinblick auf personelle Entscheidungen an der Rathaus-Führungsspitze, was einer Zerschlagung des gordischen Knotens gleichkommt: Gibt es einen zweiten Beigeordneten oder nicht? Dr. Klaus Zeh hatte bereits vor der Wahl gesagt, das er eine dreiköpfige Verwaltungsspitze favorisiert. Hatten übrigens auch die Kandidaten der SPD und der LINKEn angegeben.

Mit der SPD haben die Christdemokraten so ihre Sorgen, vor allem mit ihrem Fraktionsverhalten. Sie würden in einem Schockzustand verharren. Den Titel „stärkste Fraktion“ könnten sich die Sozis einrahmen, er werde ihnen auf Dauer nichts nutzen. „Sie haben die neue Situation nicht begriffen, vor allem im Hinblick auf den Vorschlag, Barbara Rinke als Ehrenoberbürgermeisterin vorzuschlagen“, sagt Klodt. Für die CDU, die Rinkes Wirken für die Stadt Nordhausen wertschätzt, ist es zu früh, auch unter dem Aspekt, dass die Ex-Oberbürgermeisterin bei den nächsten Kommunalwahlen antreten will, wie sie im Gespräch mit der nnz sagte.

Die Christdemokraten peilen für die kommenden Monate aus Zusammenarbeit mit allen Fraktionen im Stadtrat an. Denn: einfacher wird es nicht werden. Der akute Geldmangel muss zusammenschweißen, ob man will oder nicht.
Peter-Stefan Greiner