Beigeordnetenwahl: Entscheidung erst Anfang April
Montag, 12. März 2001, 13:24 Uhr
Nordhausen (nnz). Theoretisch könnten die beiden Positionen ausgeschrieben werden. Die Ersatzvornahme des Landesverwaltungsamtes Weimar ist längst zu den Akten gelegt, der SPD-Einspruch gegen die aufschiebende Wirkung abgeschmettert, doch eine Neuausschreibung ist nach Ansicht der SPD nicht in Sicht. Wie es unter anderem mit der Beigeordnetenwahl weitergehen soll, das wollen die Genossen in einer Klausur in diesem Monat beraten. Daran sollen der Kreisvorstand der SPD, Rechtsexperten und die Kreistagsfraktion teilnehmen. Vor allem soll die derzeit rechtliche Situation bewertet werden. Wie nnz berichtete, hat der Landkreis Nordhausen - aufgefordert durch den Kreistagsbeschluß vom Dezember - gegen die Ersatzvornahme in Widerspruch zu gehen. Dieser Widerspruch ist abgeschickt worden, allerdings ohne Begründung. Diese wolle man sich bis zum 3. April aufheben. An diesem Tag soll der Kreistag noch einmal über die Situation diskutieren, den Beschluß belassen oder ihn aufheben. Bei einer Aufhebung könne quasi am nächsten Tag mit der Neuausschreibung begonnen werden. Keine Aufhebung bedeutet, daß das politische Spielchen weiter getrieben wird. Dann käme die Kreisverwaltung für dieses Haushaltsjahr zu einer außerplanmäßigen Reduzierung der Personalkosten. Und zwei hauptamtliche Beigeordnete schlagen innerhalb der Kostenstruktur mit mehr als 200.000 Mark zu Buche. Dreh- und Angelpunkt wird zur Kreistagssitzung das Verhalten der PDS-Fraktion sein. Deren Mitgliedern kann man es kaum noch verdenken, daß sie das Stück "Matthias Jendricke" auf Biegen und Brechen weiter mitspielen werden.
Autor: psg