Klage erheben
Freitag, 20. Juli 2012, 19:00 Uhr
Der Gemeinderat von Harztor will sich nicht mit dem Bescheid der Kommunalaufsicht zufriedengeben und gegen die deren Entscheidung klagen, die Wahl zum Gemeinderat aufzuheben...
Gestern hatte sich dazu der Gemeinderat verständigt. Nicht das Gremium als Ganzes, sondern eine Gemeinderätin werden gegen den Bescheid der Kommunalaufsicht Klage einreichen. Denn der Grund der Kommunalaufsicht, die Wahl für nicht rechtens zu erklären, sei nicht mehr vorhanden. Der einzige Gemeinderat der Freien Wählergemeinschaft Thüringen Harz (WTH), Wolfgang Jörgens, hatte sein Mandat niedergelegt, einen Nachrücker gibt es nicht.
Autor: nnzGestern hatte sich dazu der Gemeinderat verständigt. Nicht das Gremium als Ganzes, sondern eine Gemeinderätin werden gegen den Bescheid der Kommunalaufsicht Klage einreichen. Denn der Grund der Kommunalaufsicht, die Wahl für nicht rechtens zu erklären, sei nicht mehr vorhanden. Der einzige Gemeinderat der Freien Wählergemeinschaft Thüringen Harz (WTH), Wolfgang Jörgens, hatte sein Mandat niedergelegt, einen Nachrücker gibt es nicht.
