Entscheidung?
Mittwoch, 03. Dezember 2003, 19:43 Uhr
Nordhausen (nnz). Der Nordhäuser Stadtrat sollte heute dem Vergleich zur Kreisumlage mit dem Landkreis Nordhausen zustimmen. Die nnz hatte bereits in dieser Woche darauf hingewiesen, dass es im Stadtrat zu keiner Zustimmung kommen würde. Ob die Redaktion da richtig lag, das erfahren Sie mit einem Klick auf MEHR.
Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Es wurde nichts beschlossen, statt dessen wurde der Beschlussentwurf in einer ersten Lesung behandelt. Zuvor stellte die Verwaltung noch einmal kurz dar, wie es zu diesem Vergleich gekommen sei. Man sei an diesem 11. November überrascht gewesen, dass der Präsident des Landesverwaltungsamtes Zahlen auf den Tisch brachte, die in keinem Bezug zu den bisherigen Verhandlungen gestanden hätten. Zwar gebe es aus diesem Gespräch heraus auch positive Aspekte, doch zum Schluß müsse man sich fragen: Ist das der Vergleich für uns? Nein - so lautete denn auch die Antwort aus dem Rathaus: Von Ansatz her sei man auf dem rechten Weg, von der Höhe her gebe es erhebliche Differenzen.
Kritisiert wurde in Richtung Kreisverwaltung, dass diese Behörde keine Zahlen vorgeschlagen habe und auch bislang keine konkreten Zahlen genannt habe, wie sich zum Beispiel die vorgeschlagenen 400.000 Euro zusammensetzen würden. Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Meyer stand so ziemlich sicher fest: „Die Zahlen wurden im Landratsamt ausgewürfelt!“
Zur Stadtratssitzung war auch die Vorsitzende des kreislichen Finanzausschusses, Birgit Scholz (CDU), erschienen. Und sie musste sich anhören, wie ihre Stadtratskollegin Tilly Pape meinte, dass die Höhe des Vergleichs nicht „funktioniere“. Und deren Kollege von der christdemokratischen Fraktion, Dr. Manfred Schröter, dann auch noch ausrief, dass man vor einer Unterschrift mit dem Kreis in Bezug auf die künftigen Kreisumlagen alle rechtlichen Möglichkeiten auszurren müsse, damit nicht wieder die kommunalen Kühe nach Belieben gemolken werden können.
Zum Ende der Debatte erinnert Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) an die Kompromissbereitschaft der Stadt in den zurückliegenden Jahren. So habe man 1996 ein Angebot gemacht, welches der Kreistag abgelehnt habe. Und letztlich habe sich diese Haltung seitens des Landkreises bis zur heutigen Zeit hindurchgezogen, denn „ziemlich cool“ habe der Kreistag im November den Stundungsantrag der Stadt zur Zahlung der Kreisumlage abgelehnt. Barbara Rinke verspürt einfach kein Zeichen, dass diese Stadt zum Landkreis gehöre. Und man glaubte zu spüren: Sie sprach in diesem Moment wohl allen Stadträte aus der kommunalen Seele.
In eigener Sache: Wie ist Ihre Meinung zur Situation zwischen Landkreis und Stadt? Sollte die Kreisfreiheit von Nordhausen vielleicht wieder ein Thema werden? Machen Sie also mit bei der nnz-Umfrage auf unserer Startseite.
Autor: nnzUm das Ergebnis vorweg zu nehmen: Es wurde nichts beschlossen, statt dessen wurde der Beschlussentwurf in einer ersten Lesung behandelt. Zuvor stellte die Verwaltung noch einmal kurz dar, wie es zu diesem Vergleich gekommen sei. Man sei an diesem 11. November überrascht gewesen, dass der Präsident des Landesverwaltungsamtes Zahlen auf den Tisch brachte, die in keinem Bezug zu den bisherigen Verhandlungen gestanden hätten. Zwar gebe es aus diesem Gespräch heraus auch positive Aspekte, doch zum Schluß müsse man sich fragen: Ist das der Vergleich für uns? Nein - so lautete denn auch die Antwort aus dem Rathaus: Von Ansatz her sei man auf dem rechten Weg, von der Höhe her gebe es erhebliche Differenzen.
Kritisiert wurde in Richtung Kreisverwaltung, dass diese Behörde keine Zahlen vorgeschlagen habe und auch bislang keine konkreten Zahlen genannt habe, wie sich zum Beispiel die vorgeschlagenen 400.000 Euro zusammensetzen würden. Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Sabine Meyer stand so ziemlich sicher fest: „Die Zahlen wurden im Landratsamt ausgewürfelt!“
Zur Stadtratssitzung war auch die Vorsitzende des kreislichen Finanzausschusses, Birgit Scholz (CDU), erschienen. Und sie musste sich anhören, wie ihre Stadtratskollegin Tilly Pape meinte, dass die Höhe des Vergleichs nicht „funktioniere“. Und deren Kollege von der christdemokratischen Fraktion, Dr. Manfred Schröter, dann auch noch ausrief, dass man vor einer Unterschrift mit dem Kreis in Bezug auf die künftigen Kreisumlagen alle rechtlichen Möglichkeiten auszurren müsse, damit nicht wieder die kommunalen Kühe nach Belieben gemolken werden können.
Zum Ende der Debatte erinnert Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) an die Kompromissbereitschaft der Stadt in den zurückliegenden Jahren. So habe man 1996 ein Angebot gemacht, welches der Kreistag abgelehnt habe. Und letztlich habe sich diese Haltung seitens des Landkreises bis zur heutigen Zeit hindurchgezogen, denn „ziemlich cool“ habe der Kreistag im November den Stundungsantrag der Stadt zur Zahlung der Kreisumlage abgelehnt. Barbara Rinke verspürt einfach kein Zeichen, dass diese Stadt zum Landkreis gehöre. Und man glaubte zu spüren: Sie sprach in diesem Moment wohl allen Stadträte aus der kommunalen Seele.
In eigener Sache: Wie ist Ihre Meinung zur Situation zwischen Landkreis und Stadt? Sollte die Kreisfreiheit von Nordhausen vielleicht wieder ein Thema werden? Machen Sie also mit bei der nnz-Umfrage auf unserer Startseite.
