Hallo Träger, wir haben ein Problem...
Dienstag, 10. Juli 2012, 08:48 Uhr
Die Träger der Jugendarbeit im Landkreis Nordhausen sind auf öffentliche Gelder angewiesen. Natürlich auch die in der Stadt Nordhausen. Nur: die Absender des Geldes, die Stadt- und die Kreisverwaltung sind selbst klamm. Was also tun?
Hinter verschlossenen Türen wurde gestern im Finanzausschuss des Stadtrates beraten. Und immer, wenn Politiker zusammenkommen und eine Entscheidung treffen sollen, dann wird nichts entschieden, sondern verschoben. So auch gestern Abend. "Wir haben ein "riesengroßes Problem", soll Ausschussvorsitzende Tilly Pape gesagt haben. Und so wurde der "Schwarze Peter" erst einmal an den nächsten Ausschuss weitergegeben. An den für Bildung, Jugend und Soziales. Dessen Mitglieder treffen sich ebenfalls in dieser Woche.
Hier soll beraten werden, welcher Träger sofort Geld bekommen muss, damit dieses Jahr zu Ende geplant werden kann. Was zum Überleben notwendig sei, das solle gezahlt werden, waren sich die Mitglieder des Finanz-Ausschusses einig, die mal so nebenbei auch ein Fünf-Millionen-Euro-Loch im Haushalt aus der Ära Rinke zu beackern haben.
Dabei geht es bei der Zahlung der noch ausstehenden Gelder nicht so sehr darum, die inhaltliche Seite der Jugendarbeit weiter zu befördern, die Träger müssen vielmehr handlungsfähig bleiben, müssen Kündigungsfristen für ihr Personal einhalten, um so kostenintensiven Arbeitsrechtsprozessen aus dem Weg gehen zu können.
Doch irgendwann - noch in diesem Jahr - müssen Prioritäten gesetzt werden: Welches Projekt wird noch unterstützt und welches Projekt wird sterben oder muss sich andere Finanzierungsquellen suchen? Denn soviel steht fest: Freiwillig ist das alles, wo Geld hinfließt. Aber es soll da Nuancierungen in der Freiwilligkeit geben: Einerseits gibt es die "freiwilligen Leistungen", und zum anderen die "völlig freiwilligen Leistungen". In die erste Kategorie fallen all die Leistungen, die vertraglich gebunden sind, wie zum Beispiel die Finanzierung des Nordhäuser Theaters, die in den vier vertraglich gebundenen Jahren der Stadtkasse rund zehn Millionen Euro kosten wird.
"Völlig freiwillig" sollen nach Auskunft der Verwaltung die Ausgaben sein, die einfach so gezahlt werden, ohne Vertrag. Vielleicht nach Sympathie von Verwaltung und Stadtrat oder individuellen Verbindungen in die Trägerlandschaft hinein? Oder nach dem Motto "die haben immer gezahlt und werden das auch weiterhin tun", Geldfluss aus Gewohnheit so zusagen.
Es wird eine schwere Zeit für die Damen und Herren im Stadtrat, die natürlich auf Vorschläge aus der Verwaltung warten. Die Verwaltung wiederum, die seit rund einem Jahr Kenntnis von den fünf Millionen Euro weniger hat, die wartet auf Vorschläge aus dem Stadtrat. Und so wartet jeder auf jeden - wohl auch in der Hoffnung, dass sich das nicht vorhandene Geld vielleicht noch vermehren werde. Schließlich ist in der Politik nichts auszuschließen, auch Wunder nicht.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzHinter verschlossenen Türen wurde gestern im Finanzausschuss des Stadtrates beraten. Und immer, wenn Politiker zusammenkommen und eine Entscheidung treffen sollen, dann wird nichts entschieden, sondern verschoben. So auch gestern Abend. "Wir haben ein "riesengroßes Problem", soll Ausschussvorsitzende Tilly Pape gesagt haben. Und so wurde der "Schwarze Peter" erst einmal an den nächsten Ausschuss weitergegeben. An den für Bildung, Jugend und Soziales. Dessen Mitglieder treffen sich ebenfalls in dieser Woche.
Hier soll beraten werden, welcher Träger sofort Geld bekommen muss, damit dieses Jahr zu Ende geplant werden kann. Was zum Überleben notwendig sei, das solle gezahlt werden, waren sich die Mitglieder des Finanz-Ausschusses einig, die mal so nebenbei auch ein Fünf-Millionen-Euro-Loch im Haushalt aus der Ära Rinke zu beackern haben.
Dabei geht es bei der Zahlung der noch ausstehenden Gelder nicht so sehr darum, die inhaltliche Seite der Jugendarbeit weiter zu befördern, die Träger müssen vielmehr handlungsfähig bleiben, müssen Kündigungsfristen für ihr Personal einhalten, um so kostenintensiven Arbeitsrechtsprozessen aus dem Weg gehen zu können.
Doch irgendwann - noch in diesem Jahr - müssen Prioritäten gesetzt werden: Welches Projekt wird noch unterstützt und welches Projekt wird sterben oder muss sich andere Finanzierungsquellen suchen? Denn soviel steht fest: Freiwillig ist das alles, wo Geld hinfließt. Aber es soll da Nuancierungen in der Freiwilligkeit geben: Einerseits gibt es die "freiwilligen Leistungen", und zum anderen die "völlig freiwilligen Leistungen". In die erste Kategorie fallen all die Leistungen, die vertraglich gebunden sind, wie zum Beispiel die Finanzierung des Nordhäuser Theaters, die in den vier vertraglich gebundenen Jahren der Stadtkasse rund zehn Millionen Euro kosten wird.
"Völlig freiwillig" sollen nach Auskunft der Verwaltung die Ausgaben sein, die einfach so gezahlt werden, ohne Vertrag. Vielleicht nach Sympathie von Verwaltung und Stadtrat oder individuellen Verbindungen in die Trägerlandschaft hinein? Oder nach dem Motto "die haben immer gezahlt und werden das auch weiterhin tun", Geldfluss aus Gewohnheit so zusagen.
Es wird eine schwere Zeit für die Damen und Herren im Stadtrat, die natürlich auf Vorschläge aus der Verwaltung warten. Die Verwaltung wiederum, die seit rund einem Jahr Kenntnis von den fünf Millionen Euro weniger hat, die wartet auf Vorschläge aus dem Stadtrat. Und so wartet jeder auf jeden - wohl auch in der Hoffnung, dass sich das nicht vorhandene Geld vielleicht noch vermehren werde. Schließlich ist in der Politik nichts auszuschließen, auch Wunder nicht.
Peter-Stefan Greiner
