Beschlossene Sache
Mittwoch, 20. Juni 2012, 19:13 Uhr
Nun ist sie endlich Realität - die Gebührensatzung für die Nordhäuser Kindertagesstätten. Vor einigen Minuten fasste der Stadtrat einen entsprechenden Beschluss...
Mit großer Mehrheit haben sich die Nordhäuser Stadträte für die einfach einkommensunabhängige Variante entschieden. Drei Stadträte stimmten dagegen, fünf enthielten sich ihrer Stimme. Damit folgte das Gremium der Empfehlung des zuständigen Bildungs- und Sozialausschusses.
Diskussionen gab es nicht mehr, das war im Vorfeld so vereinbart. Nur die LINKE-Fraktionsvorsitzende Barbara Schencke gab eine persönliche Erklärung zu Protokoll. Demnach widerstrebe ihr diese Variante, da sei keinen Funke sozialer Gerechtigkeit habe. Das einzig Positive an diesem Beschluss sei die Tatsache, dass es jetzt eine Satzung gebe. Auch hält Schencke die Umfrage bei den Trägern der Kitas für nicht repräsentativ, die letztlich die Grundlage für den heutigen Beschluss war.
Autor: nnzMit großer Mehrheit haben sich die Nordhäuser Stadträte für die einfach einkommensunabhängige Variante entschieden. Drei Stadträte stimmten dagegen, fünf enthielten sich ihrer Stimme. Damit folgte das Gremium der Empfehlung des zuständigen Bildungs- und Sozialausschusses.
Diskussionen gab es nicht mehr, das war im Vorfeld so vereinbart. Nur die LINKE-Fraktionsvorsitzende Barbara Schencke gab eine persönliche Erklärung zu Protokoll. Demnach widerstrebe ihr diese Variante, da sei keinen Funke sozialer Gerechtigkeit habe. Das einzig Positive an diesem Beschluss sei die Tatsache, dass es jetzt eine Satzung gebe. Auch hält Schencke die Umfrage bei den Trägern der Kitas für nicht repräsentativ, die letztlich die Grundlage für den heutigen Beschluss war.
