nnz-Kurz-News am Wochenende (1)
Samstag, 22. November 2003, 15:07 Uhr
Nordhausen (nnz). Die Meldungen aus Thüringen und Deutschland von diesem Samstag – von der nnz-Redaktion für Sie kurz und knapp zusammengefasst.
Tote Frau entdeckt
Auf einer Straßenbahnstrecke in Jena ist in der Nacht zum Samstag eine tote Frau entdeckt worden. Als der Fahrer einer Bahn auf die Leiche aufmerksam wurde, war sie nach Polizeiangaben offenbar schon mehrfach überfahren worden. Ein Polizist sagte, die Tote sei bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Zur Identität und den näheren Umständen des Unglücks sei noch nichts bekannt.
Bauwalze einfach weg
Von einer Baustelle an der ICE-Strecke bei Wolfsberg im Ilm-Kreis haben Unbekannte eine rund 100 000 Euro teure Bauwalze gestohlen. Nach Polizeiangaben wurde die schwere Baumaschine möglicherweise schon am Freitag vergangener Woche entwendet. Was oder wohin die Täter mit der Walze wollten, konnten die Beamten zunächst nicht sagen.
Ver.di warnt
Die Gewerkschaft ver.di Thüringen hat vor einem Aufweichen der Tarifautonomie gewarnt. Eine Zerschlagung werde mehr Menschen in den Armutssektor drängen, sagte ver.di-Fachbereichsleiter Handel, Angelo Lucifero, am Samstag in Erfurt. Die Thüringer Bundestagsabgeordneten sollten dem nicht zustimmen. Für 10. Dezember kündigte er Proteste an. SPD und DGB in Thüringen wenden sich ebenfalls gegen Einschränkungen. CDU und FDP fordern eine Aufweichung des Tarifrechts im Interesse von mehr betrieblichen Bündnissen.
Start in den Weihnachtshandel
Mit gedämpftem Optimismus starten viele Thüringer Einzelhändler ins Weihnachtsgeschäft. Hoffnungen setzen die Ladeninhaber auf die Samstage vor Heiligabend. Die von Politikern ins Gespräch gebrachte Ladenöffnung an allen Sonntagen vor Weihnachten würden viele Händler begrüßen. Ziel sei es, wenigstens das Niveau des Vorjahres zu halten, hieß es beim Einzelhandelsverband.
Infostellen gesichert
Die EU-Informationsstellen in Halle, Leipzig und Erfurt sind nach einem Rundfunkbericht gesichert. Die EU- Finanzminister und das Europäische Parlament wollen am Montag grünes Licht für eine Ausnahmeregelung geben. In den kommenden Monaten werde dann eine dauerhafte Lösung ausgearbeitet. Ende September hatte die EU-Kommission überraschend mitgeteilt, dass die Zuschüsse für die so genannten Info-Points zum Jahresende auslaufen.
Althaus fordert Ende des Streits
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hat an die Union appelliert, den internen Streit über einen Elternbonus bei Rentenbeiträgen zu beenden. „Wir haben ein gemeinsames Ziel“, sagte Althaus am Samstag in Weimar. Es dürfe keine diskreditierenden Äußerungen nach angeblich unsozialen Vorschlägen geben. „Jetzt sollte man dieses Spiel beenden und wieder auf die Sachdebatte gehen.“ Im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat werde er alles für eine Einigung bei den Reformplänen tun.
Scholz will in Hamburg aufgeben
Der umstrittene SPD-Generalsekretär Olaf Scholz will nach einem "Spiegel"-Bericht sein Amt als Vorsitzender des SPD- Landesverbandes Hamburg aufgeben. Scholz solle sich künftig auf seine Aufgaben in Berlin konzentrieren, berichtet das Magazin. Ein Sprecher der Hamburger SPD dementierte den Bericht: Scholz werde seine Amtszeit bis zum Mai nächsten Jahres zu Ende führen. Indes mehren sich in der SPD die Stimmen nach einem Ende des Streits über das schlechte Abschneiden von Scholz beim Parteitag in Bochum.
Erneut Anschläge im Irak
Der Irak wird weiterhin von Anschlägen erschüttert: Zwei Selbstmordattentäter sprengten sich vor zwei Polizeiwachen in die Luft. Dabei rissen sie mindestens 15 Menschen mit in den Tod und verletzten mehr als 50 weitere. Dagegen hatte die Besatzung einer Frachtmaschine des Paketdienstes DHL Glück: Das Flugzeug des Deutsche-Post-Tochterunternehmens konnte mit einem brennenden Triebwerk sicher notlanden. CNN-Berichte über einen Raketentreffer wurden bislang nicht bestätigt.
Hohnmanns Heimat-CDU bestürzt
Die CDU-Mitglieder der Heimatgemeinde des umstrittenen Abgeordneten Martin Hohmann haben sich "bestürzt" über das Parteiausschluss-Verfahren geäußert. Dieses Vorgehen sei "absolut unverständlich und nicht nachvollziehbar", teilte der CDU- Gemeindeverband Neuhof bei Fulda mit. Die hessische CDU-Spitze hatte gestern den Partei-Rauswurf Hohmanns eingeleitet. Zuvor war er bereits aus der Unions-Fraktion ausgeschlossen worden. Hohmann war eine als antisemitisch kritisierte Rede zum Verhängnis geworden.
Weniger Steuerentlastung
Die für 2004 geplante Steuerentlastung fällt laut einem "Focus"-Bericht deutlich geringer aus als angenommen. Das ergebe sich aus aktualisierten Berechnungen des Finanzministeriums für den Vermittlungsausschuss, berichtet das Magazin. Danach verringere sich die Entlastung einer vorgezogenen Steuerreform auf Grund von Mehrbelastungen an anderer Stelle auf 5,7 Milliarden Euro. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte der dpa, solche Berechnungen seien in seinem Haus noch nicht angestellt worden.
Banken sollen fusionieren
Bundesfinanzminister Hans Eichel hat führende deutsche Banken aufgefordert, untereinander zu fusionieren, um die Krise des Gewerbes zu beenden. Das berichtet der "Spiegel". Im Anschluss an die so genannte Bristol-Runde, einem regelmäßigen Meinungsaustausch führender Finanzmanager, habe der Politiker die jeweiligen Vorstandschefs zu einem Gespräch gebeten. Eichel, so das Magazin, habe sich dabei besorgt gezeigt, dass deutsche Großbanken von ausländischen Konkurrenten übernommen werden könnten.
Ex-Terrorist soll begnadigt werden
Der frühere RAF-Terrorist Rolf Clemens Wagner soll nach 24 Jahren Haft begnadigt werden. Das Bundespräsidialamt bestätigte in Berlin einen entsprechenden "Spiegel"-Bericht. Bundespräsident Johannes Rau habe bereits vor einiger Zeit ein entsprechendes Verfahren eingeleitet, sagte eine Sprecherin. Wagner war wegen Beteiligung an der Entführung und am Mord an Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
Autor: nnzTote Frau entdeckt
Auf einer Straßenbahnstrecke in Jena ist in der Nacht zum Samstag eine tote Frau entdeckt worden. Als der Fahrer einer Bahn auf die Leiche aufmerksam wurde, war sie nach Polizeiangaben offenbar schon mehrfach überfahren worden. Ein Polizist sagte, die Tote sei bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt. Zur Identität und den näheren Umständen des Unglücks sei noch nichts bekannt.
Bauwalze einfach weg
Von einer Baustelle an der ICE-Strecke bei Wolfsberg im Ilm-Kreis haben Unbekannte eine rund 100 000 Euro teure Bauwalze gestohlen. Nach Polizeiangaben wurde die schwere Baumaschine möglicherweise schon am Freitag vergangener Woche entwendet. Was oder wohin die Täter mit der Walze wollten, konnten die Beamten zunächst nicht sagen.
Ver.di warnt
Die Gewerkschaft ver.di Thüringen hat vor einem Aufweichen der Tarifautonomie gewarnt. Eine Zerschlagung werde mehr Menschen in den Armutssektor drängen, sagte ver.di-Fachbereichsleiter Handel, Angelo Lucifero, am Samstag in Erfurt. Die Thüringer Bundestagsabgeordneten sollten dem nicht zustimmen. Für 10. Dezember kündigte er Proteste an. SPD und DGB in Thüringen wenden sich ebenfalls gegen Einschränkungen. CDU und FDP fordern eine Aufweichung des Tarifrechts im Interesse von mehr betrieblichen Bündnissen.
Start in den Weihnachtshandel
Mit gedämpftem Optimismus starten viele Thüringer Einzelhändler ins Weihnachtsgeschäft. Hoffnungen setzen die Ladeninhaber auf die Samstage vor Heiligabend. Die von Politikern ins Gespräch gebrachte Ladenöffnung an allen Sonntagen vor Weihnachten würden viele Händler begrüßen. Ziel sei es, wenigstens das Niveau des Vorjahres zu halten, hieß es beim Einzelhandelsverband.
Infostellen gesichert
Die EU-Informationsstellen in Halle, Leipzig und Erfurt sind nach einem Rundfunkbericht gesichert. Die EU- Finanzminister und das Europäische Parlament wollen am Montag grünes Licht für eine Ausnahmeregelung geben. In den kommenden Monaten werde dann eine dauerhafte Lösung ausgearbeitet. Ende September hatte die EU-Kommission überraschend mitgeteilt, dass die Zuschüsse für die so genannten Info-Points zum Jahresende auslaufen.
Althaus fordert Ende des Streits
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) hat an die Union appelliert, den internen Streit über einen Elternbonus bei Rentenbeiträgen zu beenden. „Wir haben ein gemeinsames Ziel“, sagte Althaus am Samstag in Weimar. Es dürfe keine diskreditierenden Äußerungen nach angeblich unsozialen Vorschlägen geben. „Jetzt sollte man dieses Spiel beenden und wieder auf die Sachdebatte gehen.“ Im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat werde er alles für eine Einigung bei den Reformplänen tun.
Scholz will in Hamburg aufgeben
Der umstrittene SPD-Generalsekretär Olaf Scholz will nach einem "Spiegel"-Bericht sein Amt als Vorsitzender des SPD- Landesverbandes Hamburg aufgeben. Scholz solle sich künftig auf seine Aufgaben in Berlin konzentrieren, berichtet das Magazin. Ein Sprecher der Hamburger SPD dementierte den Bericht: Scholz werde seine Amtszeit bis zum Mai nächsten Jahres zu Ende führen. Indes mehren sich in der SPD die Stimmen nach einem Ende des Streits über das schlechte Abschneiden von Scholz beim Parteitag in Bochum.
Erneut Anschläge im Irak
Der Irak wird weiterhin von Anschlägen erschüttert: Zwei Selbstmordattentäter sprengten sich vor zwei Polizeiwachen in die Luft. Dabei rissen sie mindestens 15 Menschen mit in den Tod und verletzten mehr als 50 weitere. Dagegen hatte die Besatzung einer Frachtmaschine des Paketdienstes DHL Glück: Das Flugzeug des Deutsche-Post-Tochterunternehmens konnte mit einem brennenden Triebwerk sicher notlanden. CNN-Berichte über einen Raketentreffer wurden bislang nicht bestätigt.
Hohnmanns Heimat-CDU bestürzt
Die CDU-Mitglieder der Heimatgemeinde des umstrittenen Abgeordneten Martin Hohmann haben sich "bestürzt" über das Parteiausschluss-Verfahren geäußert. Dieses Vorgehen sei "absolut unverständlich und nicht nachvollziehbar", teilte der CDU- Gemeindeverband Neuhof bei Fulda mit. Die hessische CDU-Spitze hatte gestern den Partei-Rauswurf Hohmanns eingeleitet. Zuvor war er bereits aus der Unions-Fraktion ausgeschlossen worden. Hohmann war eine als antisemitisch kritisierte Rede zum Verhängnis geworden.
Weniger Steuerentlastung
Die für 2004 geplante Steuerentlastung fällt laut einem "Focus"-Bericht deutlich geringer aus als angenommen. Das ergebe sich aus aktualisierten Berechnungen des Finanzministeriums für den Vermittlungsausschuss, berichtet das Magazin. Danach verringere sich die Entlastung einer vorgezogenen Steuerreform auf Grund von Mehrbelastungen an anderer Stelle auf 5,7 Milliarden Euro. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte der dpa, solche Berechnungen seien in seinem Haus noch nicht angestellt worden.
Banken sollen fusionieren
Bundesfinanzminister Hans Eichel hat führende deutsche Banken aufgefordert, untereinander zu fusionieren, um die Krise des Gewerbes zu beenden. Das berichtet der "Spiegel". Im Anschluss an die so genannte Bristol-Runde, einem regelmäßigen Meinungsaustausch führender Finanzmanager, habe der Politiker die jeweiligen Vorstandschefs zu einem Gespräch gebeten. Eichel, so das Magazin, habe sich dabei besorgt gezeigt, dass deutsche Großbanken von ausländischen Konkurrenten übernommen werden könnten.
Ex-Terrorist soll begnadigt werden
Der frühere RAF-Terrorist Rolf Clemens Wagner soll nach 24 Jahren Haft begnadigt werden. Das Bundespräsidialamt bestätigte in Berlin einen entsprechenden "Spiegel"-Bericht. Bundespräsident Johannes Rau habe bereits vor einiger Zeit ein entsprechendes Verfahren eingeleitet, sagte eine Sprecherin. Wagner war wegen Beteiligung an der Entführung und am Mord an Arbeitgeberpräsident Hanns Martin Schleyer zu lebenslanger Haft verurteilt worden.
