Ein Vergleich – mehr nicht!
Mittwoch, 19. November 2003, 12:00 Uhr
Nordhausen (nnz). Das Landesverwaltungsamt in Weimar will Ruhe im Landkreis Nordhausen. Vor allem Ruhe zwischen der Stadt und dem Landkreis. Dazu bedarf es einer Einigung bei der Kreisumlage. In der vergangenen Woche war der Vergleich vereinbart worden. Das letzte Wort jedoch haben Kreistag und Stadtrat...
Während der Kreistag dem Vergleich (siehe nnz-Archiv) zustimmen wird, sieht es in Nordhausen vielleicht etwas anders aus. So gab sich zwar Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) während der Kreistagssitzung am 11.11. sehr optimistisch, doch gegenüber nnz sagte sie bereits damals, dass der Stadtrat das „letzte Wort“ habe.
Zuerst hatte sich jetzt aber der städtische Finanzausschuß mit der Angelegenheit beschäftigt. Und der soll sich am Montag gegen die Annahme des Vergleichs ausgesprochen haben. Bauchschmerzen haben die städtischen Finanzer vor allem bei den Positionen der Schulumlage. Hier habe man seitens der Stadt einen Anspruch auf „Nachzahlung“ von 2,2 Millionen Euro aus den Jahren 1996 bis 2002, doch im Vergleichsangebot stehen mal gerade 400.000 Euro. Wie die Kreisverwaltung auf solche Zahlen komme, das ist den Nordhäusern mehr als schleierhaft und so haben sie denn auch einen Brief mit der Bitte um Aufklärung an die Behringstraße geschickt.
Zwar betonten noch vor einer Woche alle „Umlage-Beteiligten“, dass durch die Annahme des Vergleiches das Klima zwischen Stadt und Kreis besser werde, doch das sagen Politiker immer nach außen, auch die kommunalen. Denn wie der Kreis mit der Stadt umgeht, dass wurde denn auch bei der Ablehnung des Antrags der Stadt auf Stundung der Kreisumlage deutlich. Das hatte wieder Wirkung gezeigt, ein solches „Entgegenkommen“ hinterlässt Spuren, auch wenn es die Offiziellen der Stadt Nordhausen offiziell abstreiten.
Das politische Wetter hellt also nicht auf, es wird vermutlich in den kommenden Wochen und Monaten wieder etwas frostiger werden. Und da wird auch der aufkommende Wahlkampf seine Spuren hinterlassen. Vielleicht nicht heute, vielleicht auch nicht morgen – garantiert aber im zweiten Halbjahr 2005 wird eine Neuordnung im Landkreis Nordhausen, vielleicht auch in Nordthüringen angegangen. Der Impuls dazu wird aus Erfurt kommen Und da muß nicht unbedingt die Kreisfreiheit Nordhausens am Ende rauskommen. Es gibt auch andere Möglichkeiten, frei vom Kreis zu sein...
Autor: nnzWährend der Kreistag dem Vergleich (siehe nnz-Archiv) zustimmen wird, sieht es in Nordhausen vielleicht etwas anders aus. So gab sich zwar Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) während der Kreistagssitzung am 11.11. sehr optimistisch, doch gegenüber nnz sagte sie bereits damals, dass der Stadtrat das „letzte Wort“ habe.
Zuerst hatte sich jetzt aber der städtische Finanzausschuß mit der Angelegenheit beschäftigt. Und der soll sich am Montag gegen die Annahme des Vergleichs ausgesprochen haben. Bauchschmerzen haben die städtischen Finanzer vor allem bei den Positionen der Schulumlage. Hier habe man seitens der Stadt einen Anspruch auf „Nachzahlung“ von 2,2 Millionen Euro aus den Jahren 1996 bis 2002, doch im Vergleichsangebot stehen mal gerade 400.000 Euro. Wie die Kreisverwaltung auf solche Zahlen komme, das ist den Nordhäusern mehr als schleierhaft und so haben sie denn auch einen Brief mit der Bitte um Aufklärung an die Behringstraße geschickt.
Zwar betonten noch vor einer Woche alle „Umlage-Beteiligten“, dass durch die Annahme des Vergleiches das Klima zwischen Stadt und Kreis besser werde, doch das sagen Politiker immer nach außen, auch die kommunalen. Denn wie der Kreis mit der Stadt umgeht, dass wurde denn auch bei der Ablehnung des Antrags der Stadt auf Stundung der Kreisumlage deutlich. Das hatte wieder Wirkung gezeigt, ein solches „Entgegenkommen“ hinterlässt Spuren, auch wenn es die Offiziellen der Stadt Nordhausen offiziell abstreiten.
Das politische Wetter hellt also nicht auf, es wird vermutlich in den kommenden Wochen und Monaten wieder etwas frostiger werden. Und da wird auch der aufkommende Wahlkampf seine Spuren hinterlassen. Vielleicht nicht heute, vielleicht auch nicht morgen – garantiert aber im zweiten Halbjahr 2005 wird eine Neuordnung im Landkreis Nordhausen, vielleicht auch in Nordthüringen angegangen. Der Impuls dazu wird aus Erfurt kommen Und da muß nicht unbedingt die Kreisfreiheit Nordhausens am Ende rauskommen. Es gibt auch andere Möglichkeiten, frei vom Kreis zu sein...
