Gespräche

In den beiden großen Verwaltungen in Nordhausen bereitet man sich mehr oder weniger auf die neuen Chefs vor. Doch hinter den Kulissen laufen die Gespräche über die Neuausrichtung der politischen Szenerie. Vor allem in städtischen Gefilden...


Die nnz hatte bereits kurz nach der Wahl zum Oberbürgermeister in Nordhausen berichtet, dass die SPD-Fraktion des Stadtrates ein formales Angebot für eine Koalition mit der CDU unterbreitet hatte. Das wurde in christdemokratischen Kreisen sehr zurückhaltend aufgenommen. Gesprochen haben beiden Seite trotzdem miteinander. Für die CDU war das erste Gespräch unter vier Männern eher enttäuschend verlaufen. Wie Norbert Klodt der nnz sagte, habe man seitens der CDU bereits erste konkrete Vorstellungen erwartet, doch die brachten Andreas Wieninger und Volker Fütterer nicht mit. Und so sei vereinbart worden, sich erneut zu treffen. Bei diesem Gespräch müssen aus Sicht von Norbert Klodt und Stefan Nüßle wenigstens Eckpunkte eingebracht werden. Angesichts der schwierigen Haushaltslage sei das zwingend notwendig. Für Klodt aber ist auch klar, dass die Verhandlungen nur bis zu gewissen Punkten führen können.

Neu gestaltet werden muss auch der Vorsitz des Stadtrates. Denn aus dem Vorsitzenden Dr. Klaus Zeh (CDU) hat die die Mehrheit der Wähler am 6. Mai den Oberbürgermeister Zeh "gemacht". Der Mann wird die Sitzung des Stadtrates am 20. Juni vermutlich weder leiten, noch wird er Mitglied der Fraktion sein. Rechtlich muss diese Situation noch abgeklärt werden.

Auf jeden Fall muss ein neuer Vorsitzender gewählt werden, denn der einst gefasste Beschluss hat ja immer noch seine Gültigkeit - neuer OB hin oder her. Für Norbert Klodt und die CDU-Fraktion ist klar, dass das Vorschlagsrecht bei der stärkten Stadtratsfraktion liegt. Und das ist bekanntermaßen die SPD.

Deren Vorsitzender Andreas Wieninger sagte der nnz, dass es in der jüngsten Fraktionssitzung bereits ausführliche Diskussionen gegeben habe. Personell seien Vorschläge gemacht worden. Wieninger bat diese Stadträte, bis zur nächsten Sitzung der Fraktion eine Entscheidung zu treffen, ob sie den Job übernehmen würden oder nicht.

Diese Qual hat die LINKE-Fraktion nicht. Wie deren Vorsitzende Barbara Schencke der nnz sagte, habe es mit der SPD hinsichtlich einer Zusammenarbeit im Stadtrat noch keine Gespräche gegeben, dafür aber mit den Christdemokraten. "Für uns ändert sich die Situation mit der Wahl von Dr. Klaus Zeh zum neuen Oberbürgermeister nicht. Ich gehe davon aus, dass wir in den nächsten zwei Jahren bis zur nächsten Kommunalwahl uns auch weiterhin über Sachthemen verständigen können."
Peter-Stefan Greiner