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Nicht zu Lasten der Landwirte

Freitag, 01. Juni 2012, 08:14 Uhr
Der naturschutzfachliche Ausgleich für Infrastruktur- und Siedlungsbauten darf nicht so erfolgen, dass dafür noch einmal zusätzlich wertvolle Landwirtschaftsflächen herangezogen werden. Das hat in Erfurt der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Egon Primas, erklärt...


Primas stellte sich damit hinter eine Petition des Deutschen Bauernverbandes, die mehr als 200 000 Unterstützer gefunden hat und kürzlich im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages behandelt worden ist. „Angesichts der Erwartungen an die Landwirtschaft ist der Flächenverbrauch eine Herausforderung erster Güte“, sagte Primas. Täglich gingen in Deutschland durch Siedlungs- und Infrastrukturmaßnahmen etwa 90 Hektar wertvoller land- und forstwirtschaftlicher Flächen verloren.

„Unser Ziel muss sein, die naturschutzfachlichen Ausgleichsregelungen so zu gestalten, dass stärker als bisher auf Maßnahmen zur qualitativen Verbesserung bestehender Naturschutzflächen sowie auf den produktionsintegrierten Naturschutz in der Landwirtschaft gesetzt wird. Wir brauchen deshalb eine praxisnahe Umsetzung des Bundesnaturschutzgesetzes“, so der Agrar- und Umweltfachmann. Durch die derzeitige Praxis, Eingriffe meist über Flächen auszugleichen, würden der Land- und Forstwirtschaft oft gleich doppelt Land entzogen. Ein Ausgleich durch Geldzahlungen erfolgt derzeit nur nachrangig. Das ist eine aus Sicht Primas´ zu schematische Herangehensweise. „Gewünschte Umweltwirkungen lassen sich auch und oft besser durch Ersatzgeld erzielen, ohne landwirtschaftliche Nutzflächen in Anspruch zu nehmen.“

Viel Sympathie hegt Primas überdies für den Vorschlag des Bauernverbandes, eine zentrale Schutzklausel in Gesetze einzuarbeiten, die den landwirtschaftlichen Nutzflächen den gleichen Schutz bietet wie dem Wald, den es laut Gesetz „zu erhalten und zu mehren gilt“. „Mit Wald wird zu Recht sorgsam umgegangen. Landwirtschaftliche Nutzflächen, die die Existenzgrundlage für künftige Generationen sind, sollten das gleiche Privileg erhalten“, fordert der Abgeordnete und Agrarexperte.
Autor: nnz

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