nnz-Betrachtung: Was bleibt!
Freitag, 25. Mai 2012, 12:30 Uhr
In etwas mehr als einem Monat geht der Dienst von Landrat Joachim Claus und Oberbürgermeisterin Barbara Rinke zu Ende. Er - 22 Jahre im Amt, sie 16 Jahre. Was haben die beiden kommunalen Spitzenbeamten dieser Region nun hinterlassen...
Die Erfolge werden sicher in den nächsten Tagen und Wochen mehrfach Gegenstand und Inhalt von Rechenschaften sein. Schöne Schulen, eine tolle Landesgartenschau, ein neues Landratsamt, eine Hochschule, viele Neubauten, ein neuer Gondelteich und vieles mehr.
Doch wie sieht es mit der anderen Seite der Medaille aus? Mit den Schulden, mit denen nicht nur Birgit Keller und Dr. Klaus Zeh, sondern wir normale Steuerzahlen zurecht kommen müssen? Die nnz hat sich deshalb in eine Art Kassensturz versucht.
Es gibt jedoch noch mehr Schulden. Zu tilgen sind nämlich Darlehen in Höhe von fast 24 Millionen Euro. Hinzu kommen Verbindlichkeiten aus Leasing und ähnlichen Geschäften. Da müssen zum Beispiel für den Neubau des Landratsamtes, der Tiefgarage und der Wiedigsburghalle noch knappe 16 Millionen Euro abgestottert werden.
Was im vergangenen Jahr nicht geplant gewesen sein soll, das sind 900.000 Euro an “allgemein gestiegen Verwaltungskosten zum Beispiel durch Mehrbedarfsanmeldungen der freien Kita-Träger, Rückstellungen für Beamte, Tarifsteigerungen, höhere Kosten für Straßenreinigung.” Hinzu kämen auch Rückzahlungen an Gewerbesteuern.
Im großen Topf der Schulden sind noch 35 Millionen Euro aus Krediten zu finden, ein Kassenkredit wurde nicht in Anspruch genommen. Pro Bürger sind es also 750 Euro an Schulden, die nach der Ära von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke übrigbleiben.
Doch wir wollen nicht nur zurückblicken, sondern auch einen Ausblick wagen. So wollten wir wissen, was künftig auf uns alle an Betreibungskosten für die neue Flohburg, die Kulturbibliothek oder das Kinderhaus Ost zukommt. Antwort der Stadtverwalter: “Das lässt sich derzeit noch nicht beziffern – schwierig wird es insbesondere beim Kinderhaus Ost, da dort noch Verhandlungen mit den zu übernehmenden Kita-Mitarbeitern ins Haus stehen. Fest steht: Weder für Bibliothek noch Flohburg muss zusätzliches Personal eingestellt werden.” Kein Wort zu den anderen Betriebskosten wie Grundsteuern, Energie, Wasser, Abwasser, Entsorgung - also all das, mit was sich der normale Grundstücksbesitzer sonst noch so herumschlagen muss.
Wie eingangs beschrieben: Wir wollten die Bilanz von Joachim Claus und Barbara Rinke nicht auf die Miesen beschränken. Sie gehören aber dazu, werden jedoch vermutlich in den kommenden öffentlichen Veranstaltungen bis hin zum eigentlichen Abschied der beiden in knapp einem Monat nicht zum protokollarischen Teil gehören.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzDie Erfolge werden sicher in den nächsten Tagen und Wochen mehrfach Gegenstand und Inhalt von Rechenschaften sein. Schöne Schulen, eine tolle Landesgartenschau, ein neues Landratsamt, eine Hochschule, viele Neubauten, ein neuer Gondelteich und vieles mehr.
Doch wie sieht es mit der anderen Seite der Medaille aus? Mit den Schulden, mit denen nicht nur Birgit Keller und Dr. Klaus Zeh, sondern wir normale Steuerzahlen zurecht kommen müssen? Die nnz hat sich deshalb in eine Art Kassensturz versucht.
Der Landkreis
Da wird seit x Jahren in diversen Sitzungen vom Abbau des imaginären Soll-Fehl-Betrages geredet. Doch anstelle dieses Monster abzubauen, ist der beständig angestiegen. Verantwortlich dafür der Landrat, die Verwaltung und der Kreistag. Mit dessen Definierung wollen wir uns nicht aufhalten, statt dessen wollen wir lieber in die Kreiskasse schauen. Darin findet sich weder ein Euro, noch ein Cent. Dafür erblickt der aufmerksame Mensch aktuell den Betrag von 12,5 Millionen Euro - Schulden. Das ist der so genannte Kassenkredit. Der wird sich - sagen die Kreisverwalter auf nnz-Nachfrage - bis Dezember auf rund 19 Millionen Euro erhöhen.Es gibt jedoch noch mehr Schulden. Zu tilgen sind nämlich Darlehen in Höhe von fast 24 Millionen Euro. Hinzu kommen Verbindlichkeiten aus Leasing und ähnlichen Geschäften. Da müssen zum Beispiel für den Neubau des Landratsamtes, der Tiefgarage und der Wiedigsburghalle noch knappe 16 Millionen Euro abgestottert werden.
Die Stadt
Der Blick in die Nordhäuser Stadtkasse, genauer gesagt in das transparente und für alle Stadträte verständliche doppische Zahlenwerk. Hier hat sich das Defizit in diesem Jahr bislang auf mehr als fünf Millionen Euro angehäuft. In dem Minus-Sammelsurium befinden sich 3,2 Millionen Euro weniger an Schlüsselzuweisungen vom Land Thüringen. Das jedoch ist bereits seit Sommerausgang 2011 bekannt. Wie die Nordhäuser Stadtverwaltung mitteilt, plagen sich die Finanzverantwortlichen mit einer 1,4 Millionen Euro “schweren” Kreisumlage herum. Allerdings ist das so korrekt nun auch wieder nicht, denn bekannterweise wird immer mit der Umlagenhöhe des vergangenen Jahres geplant und die lag nach nnz-Informationen bei 900.000 Euro. Also: ein zusätzliches Defizit von “nur” 500.000 Euro. Ob dabei die durch den Kreistag beschlossene Reduzierung der Kreisumlage mit eingerechnet ist, konnte der nnz bislang nicht beantwortet werden.Was im vergangenen Jahr nicht geplant gewesen sein soll, das sind 900.000 Euro an “allgemein gestiegen Verwaltungskosten zum Beispiel durch Mehrbedarfsanmeldungen der freien Kita-Träger, Rückstellungen für Beamte, Tarifsteigerungen, höhere Kosten für Straßenreinigung.” Hinzu kämen auch Rückzahlungen an Gewerbesteuern.
Im großen Topf der Schulden sind noch 35 Millionen Euro aus Krediten zu finden, ein Kassenkredit wurde nicht in Anspruch genommen. Pro Bürger sind es also 750 Euro an Schulden, die nach der Ära von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke übrigbleiben.
Doch wir wollen nicht nur zurückblicken, sondern auch einen Ausblick wagen. So wollten wir wissen, was künftig auf uns alle an Betreibungskosten für die neue Flohburg, die Kulturbibliothek oder das Kinderhaus Ost zukommt. Antwort der Stadtverwalter: “Das lässt sich derzeit noch nicht beziffern – schwierig wird es insbesondere beim Kinderhaus Ost, da dort noch Verhandlungen mit den zu übernehmenden Kita-Mitarbeitern ins Haus stehen. Fest steht: Weder für Bibliothek noch Flohburg muss zusätzliches Personal eingestellt werden.” Kein Wort zu den anderen Betriebskosten wie Grundsteuern, Energie, Wasser, Abwasser, Entsorgung - also all das, mit was sich der normale Grundstücksbesitzer sonst noch so herumschlagen muss.
Wie eingangs beschrieben: Wir wollten die Bilanz von Joachim Claus und Barbara Rinke nicht auf die Miesen beschränken. Sie gehören aber dazu, werden jedoch vermutlich in den kommenden öffentlichen Veranstaltungen bis hin zum eigentlichen Abschied der beiden in knapp einem Monat nicht zum protokollarischen Teil gehören.
Peter-Stefan Greiner
