Das kann es nicht gewesen sein...
Freitag, 14. November 2003, 11:55 Uhr
Nordhausen (nnz). ...meint der Kreisvorstand des Gemeinde- und Städtebundes in Bezug auf den Entwurf des Kreishaushaltes für 2004. Im Kreistag gab es am Dienstag dazu die erste Lesung. Doch bereits zu diesem Zeitpunkt soll das Zahlenwerk schon überholt gewesen sein.
„Es könne sich nicht um eine erste Lesung des Entwurfes des Kreishaushaltes 2004 gehandelt haben, weil der Entwurf nicht die zum Zeitpunkt seiner Einbringung in den Kreistag absehbaren Einnahmen und Ausgaben des Landkreises beinhaltete“, so der Kreisvorstand des kommunalen Verbandes. Durch die am gleichen Tag erfolgte Abstimmung zwischen dem Landkreis, der Stadt Nordhausen und dem Thüringer Landesverwaltungsamt hinsichtlich der aus vergangenen Jahren strittigen Kreisumlagebeträge und der dabei erzielten Kompromisslösung ergaben sich vielmehr gravierende Veränderungen. Diese betreffen sowohl den Haushaltsplan als auch die Haushaltssatzung, so dass es sich bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes allenfalls um eine erste öffentliche Diskussion und Meinungsbildung zum Haushalt 2004 gehandelt haben kann.
Aus den Darlegungen in der Kreistagssitzung ging hervor, dass zum einen der geplanten Erhöhung der Kreisumlage um annähernd 2,5 Millionen Euro die Genehmigung seitens der Rechtsaufsichtsbehörde versagt wird, der Landkreis jedoch andererseits die Rückzahlung überzahlter Kreisumlage aus Vorjahren vorzunehmen habe. Die Zahlenangaben schwankten dabei zwischen 2,2 und 4 Millionen Euro, Wege zur Umsetzung der Vorgaben wurden auch nicht ansatzweise aufgezeigt. Der eingangs erwähnte Kompromiss soll nun in eine Lösung umgewandelt werden, die für alle Beteiligten tragbar wäre. Dies erwartet der Kreisvorstand des Gemeinde- und Städtebundes mit Spannung.
In der Beratung des Kreisvorstandes wurden die vom Thüringer Landesamt für Statistik ermittelten Zahlen zur Höhe der Kreis- und Schulumlage in den einzelnen Thüringer Landkreises diskutiert. Die einwohnerbezogene Höhe der Kreisumlage von 184 Euro, mit der (ohne Berücksichtigung der nur im Kreisgebiet erhobenen Schulumlage) sich der Landkreis Nordhausen im Jahr 2003 auf dem 2. Platz in Thüringen befindet, konnte von den Kommunen nur mit äußerster Mühe aufgebracht bzw. kann von einigen Gemeinden schon nicht mehr gezahlt werden.
Eine Absenkung der Pro-Kopf-Belastung, mindestens auf das Niveau des Jahres 2002, ist daher unabdingbar. Von den Kommunen des Landkreises wird daher gefordert, dass seitens des Landratsamtes der Haushaltsentwurf entsprechend gestaltet wird, so dass auch gewährleistet wird, dass die vom Bundesgesetzgeber mit der Zusammenführung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe beabsichtigte Entlastung der Kommunen auch tatsächlich eintritt. Verwiesen sei dabei auf den Nachbarkreis Kyffhäuser, in dem trotz erheblich höherer Arbeitslosigkeit die Kreisumlage vergleichbar geringer ausfällt, wie im Übrigen auch im Eichsfeldkreis.
Autor: nnz„Es könne sich nicht um eine erste Lesung des Entwurfes des Kreishaushaltes 2004 gehandelt haben, weil der Entwurf nicht die zum Zeitpunkt seiner Einbringung in den Kreistag absehbaren Einnahmen und Ausgaben des Landkreises beinhaltete“, so der Kreisvorstand des kommunalen Verbandes. Durch die am gleichen Tag erfolgte Abstimmung zwischen dem Landkreis, der Stadt Nordhausen und dem Thüringer Landesverwaltungsamt hinsichtlich der aus vergangenen Jahren strittigen Kreisumlagebeträge und der dabei erzielten Kompromisslösung ergaben sich vielmehr gravierende Veränderungen. Diese betreffen sowohl den Haushaltsplan als auch die Haushaltssatzung, so dass es sich bei der Behandlung des Tagesordnungspunktes allenfalls um eine erste öffentliche Diskussion und Meinungsbildung zum Haushalt 2004 gehandelt haben kann.
Aus den Darlegungen in der Kreistagssitzung ging hervor, dass zum einen der geplanten Erhöhung der Kreisumlage um annähernd 2,5 Millionen Euro die Genehmigung seitens der Rechtsaufsichtsbehörde versagt wird, der Landkreis jedoch andererseits die Rückzahlung überzahlter Kreisumlage aus Vorjahren vorzunehmen habe. Die Zahlenangaben schwankten dabei zwischen 2,2 und 4 Millionen Euro, Wege zur Umsetzung der Vorgaben wurden auch nicht ansatzweise aufgezeigt. Der eingangs erwähnte Kompromiss soll nun in eine Lösung umgewandelt werden, die für alle Beteiligten tragbar wäre. Dies erwartet der Kreisvorstand des Gemeinde- und Städtebundes mit Spannung.
In der Beratung des Kreisvorstandes wurden die vom Thüringer Landesamt für Statistik ermittelten Zahlen zur Höhe der Kreis- und Schulumlage in den einzelnen Thüringer Landkreises diskutiert. Die einwohnerbezogene Höhe der Kreisumlage von 184 Euro, mit der (ohne Berücksichtigung der nur im Kreisgebiet erhobenen Schulumlage) sich der Landkreis Nordhausen im Jahr 2003 auf dem 2. Platz in Thüringen befindet, konnte von den Kommunen nur mit äußerster Mühe aufgebracht bzw. kann von einigen Gemeinden schon nicht mehr gezahlt werden.
Eine Absenkung der Pro-Kopf-Belastung, mindestens auf das Niveau des Jahres 2002, ist daher unabdingbar. Von den Kommunen des Landkreises wird daher gefordert, dass seitens des Landratsamtes der Haushaltsentwurf entsprechend gestaltet wird, so dass auch gewährleistet wird, dass die vom Bundesgesetzgeber mit der Zusammenführung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe beabsichtigte Entlastung der Kommunen auch tatsächlich eintritt. Verwiesen sei dabei auf den Nachbarkreis Kyffhäuser, in dem trotz erheblich höherer Arbeitslosigkeit die Kreisumlage vergleichbar geringer ausfällt, wie im Übrigen auch im Eichsfeldkreis.
