Millionen für Nordhausen

Nordhausen (nnz). Im Nordhäuser Kreistag ging es heute um ein ernstes Thema: Das Geld. Vor allem um das Geld, das noch nicht greifbar ist und was den Kommunen vielleicht im nächsten Jahr fehlen könnte. Wer da dachte, der Karneval würde am 11. 11. außer Acht gelassen, der hatte sich getäuscht.


Der Görsbacher Bürgermeister und SPD-Kreisrat Siegfried Junker (SPD) hatte seine Narrenkappe mitgebracht. Und so trat er in die Kreistagsbütt und hatte für seinen Bürgermeisterkollegen aus Sollstedt, Jürgen Hohberg (pl), ein paar „Wackelmänner“ eingepackt. Denn Hohberg muß in Sollstedt den Finanzgürtel so eng schnallen, dass er seinen Karnevalisten nicht mal ein kommunale Schnäpschen spendieren konnte. Also übergab ihm Junker denn auch richtigen Schnaps aus der Goldenen Aue.

Nach dieser närrischen Einlage ging’s dann gleich zur Sache. Und so wurden denn auch die Ergebnisse der heutigen Kreisumlagen-Runde im Nordhäuser Rathaus präsentiert. Wobei natürlich der Landkreis und die Stadt von verschiedenen Ergebnissen und Kompromissen sprachen. Aber dazu später. Erst einmal forderte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) in einem Antrag, die erste Lesung des kommenden Haushaltentwurfes von der Tagesordnung zu nehmen. Denn das Ergebnis des Kreisumlagegespräches im Rathaus hätte gravierende Auswirkungen auf das Zahlenwerk. Es würde um rund vier Millionen Euro gehen, so Rinke. Ihr Antrag wurde jedoch mit 18 Gegenstimmen abgelehnt, wobei die meisten dieser Gegenstimmen aus ihrer eigenen Fraktion kamen. Da verstanden selbst die Christdemokraten die Welt nicht mehr so richtig.

Jedenfalls berichtete dann Landrat Joachim Claus (CDU) von einem Kompromiß, den der Präsident des Landesverwaltungsamtes, Stephan, vorgeschlagen hatte. Der sehe vor, dass der Landkreis 2,6 Millionen Euro plus Zinsen an die Stadt zahlen müsse. Dafür soll die Stadt im Gegenzug alle Klagen und Widersprüche gegen die Kreisumlagen der Jahre 1996 bis 2003 zurücknehmen. Joachim Claus plädierte für die Annahme dieses Vorschlages, weil damit ein lähmender Bestandteil der Politik zwischen Rathaus und Landratsamt vom Tisch sei. Und nun das eigentlich Wichtige für die Kommunen:

Die Rückzahlungen an die Stadt dürfen nicht zu Lasten der Städte und Gemeinden erfolgen, die Kreisumlage darf nicht erhöht werden. Dann nämlich hätte allein Nordhausen mehr als die Hälfte der erhaltenen Gelder wieder blechen müssen. Also wird sich auch die im Haushaltsentwurf festgeschrieben Kreisumlage von geplanten 18,6 Millionen Euro auf 15,9 Millionen Euro verringern. Die Fragen, mit der sich Verwaltung und Kreistag neben der üblichen Haushaltsdiskussion also beschäftigen müssen lauten: Wo kann ich einsparen, was kann ich verkaufen? Der Haushaltsentwurf, der nach Ansicht von CDU-Fraktionschef Egon Primas mit einigen Luftbuchungen behaftet ist, der muß nun bis Mitte Dezember kräftig umgekrempelt werden.

Um noch einmal auf die Zahlen des Kreisumlagenvergleiches zurückzukommen. Gegenüber der nnz sprach die Nordhäuser Oberbürgermeisterin von insgesamt vier Millionen Euro, auf die man sich verständigt habe. Darin enthalten seien die bereits gezahlten 2,2 Millionen Euro aus dem Urteilen der Jahre 1994/95. Der Rest von 1,8 Millionen Euro, den wird sich die Stadt auf der bislang praktizierten Verfahrensweise holen. Vorausgesetzt, der Stadtrat stimmt diesem Vergleich zu. Und dessen Zustimmung, die gilt nicht unbedingt als gesichert.