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Dienstag, 11. November 2003, 06:55 Uhr
Nordhausen (nnz). Eigentlich haben sich die Fraktionäre im Kreistag für heute etwas Zurückhaltung geschworen. Vor allem, wenn es um die 1. Lesung des Kreishaushaltentwurfes für das kommende Jahr geht. Vieles ist aus Sicht der Kommunen zur Erhöhung der Kreisumlage schon gesagt worden. Doch da gibt es ja auch noch einen nichtöffentlichen Teil.
In diesem Teil der Kreistagssitzung geht es unter anderem um zwei Stundungsanträge von Kommunen zur Zahlung der Kreisumlage. Wie die nnz bereits berichtete, hatte die Stadt Nordhausen einen Antrag gestellt. Der andere Antragsteller ist die Stadt Bleicherode. Nach nnz-Informationen sollen beide Stundungsanträge im Finanzausschuß abgelehnt worden sein, wobei man sich bei der Ablehnung des Bleicheröder Antrags wesentlich schwerer getan haben soll.
Die finanzielle Situation der beiden größten Kommunen des Landkreises ist nicht gerade rosig, doch bei Bleicherode spricht man hinter vorgehaltener Hand schon von einer Katastrophe, nicht nur in SPD-Kreisen. So habe die Stadtverwaltung beim Thüringer Innenministerium einen Antrag auf Überbrückungshilfe in Höhe von mehr als 800.000 Euro gestellt, damit der Verwaltungshaushalt einigermaßen auf die Beine kommt. Doch auch im Vermögenshaushalt soll eine Lücke klaffen. Deshalb erging auch hier eine Bitte nach Erfurt. Über 120.000 Euro sollen aus dem so genannten Ausgleichssstock des Landes bereitgestellt werden. Doch über das Geld wird sich der Bleicheröder Kämmerer kaum freuen können, es wandert schnurstracks nach Nordhausen, in die Kassen der Kreisverwaltung. Schließlich soll das genau der Betrag sein, der den Bleicheröder Eigenanteil an der Finanzierung der Drei-Felder-Halle ausmacht.
Zur Erinnerung: Der Bauantrag für die Halle konnte oder durfte nur gestellt werden, wenn die Stadt Bleicherode hätte damals nachweisen können, dass sie zur Leistung dieses Betrages auch imstande sei. Nun stellt sich heraus: Da ist kein Geld, vielleicht war da auch nie Geld oder es wurde für andere wichtige, vor allem noch größere Dinge ausgegeben.
Wie heute jedoch der Kreistag im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu den Stundungsanträgen der beiden Kommunen entscheiden wird, das ist nicht klar. Vielleicht wird nach der parteilichen Regierungsform der beiden Städte entschieden? Vielleicht erhalten beide Kommunen den mit 0,5 Prozent verzinsten Kredit? Der Landkreis hat jedenfalls noch einiges zu verteilen. So zum Beispiel einen Anteil in Höhe von rund 100.000 Euro zur Finanzierung der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora, obwohl sich zu deren alleinigen Finanzierung seit einigen Monaten der Bund und das Land Thüringen verpflichtet haben.
Autor: nnzIn diesem Teil der Kreistagssitzung geht es unter anderem um zwei Stundungsanträge von Kommunen zur Zahlung der Kreisumlage. Wie die nnz bereits berichtete, hatte die Stadt Nordhausen einen Antrag gestellt. Der andere Antragsteller ist die Stadt Bleicherode. Nach nnz-Informationen sollen beide Stundungsanträge im Finanzausschuß abgelehnt worden sein, wobei man sich bei der Ablehnung des Bleicheröder Antrags wesentlich schwerer getan haben soll.
Die finanzielle Situation der beiden größten Kommunen des Landkreises ist nicht gerade rosig, doch bei Bleicherode spricht man hinter vorgehaltener Hand schon von einer Katastrophe, nicht nur in SPD-Kreisen. So habe die Stadtverwaltung beim Thüringer Innenministerium einen Antrag auf Überbrückungshilfe in Höhe von mehr als 800.000 Euro gestellt, damit der Verwaltungshaushalt einigermaßen auf die Beine kommt. Doch auch im Vermögenshaushalt soll eine Lücke klaffen. Deshalb erging auch hier eine Bitte nach Erfurt. Über 120.000 Euro sollen aus dem so genannten Ausgleichssstock des Landes bereitgestellt werden. Doch über das Geld wird sich der Bleicheröder Kämmerer kaum freuen können, es wandert schnurstracks nach Nordhausen, in die Kassen der Kreisverwaltung. Schließlich soll das genau der Betrag sein, der den Bleicheröder Eigenanteil an der Finanzierung der Drei-Felder-Halle ausmacht.
Zur Erinnerung: Der Bauantrag für die Halle konnte oder durfte nur gestellt werden, wenn die Stadt Bleicherode hätte damals nachweisen können, dass sie zur Leistung dieses Betrages auch imstande sei. Nun stellt sich heraus: Da ist kein Geld, vielleicht war da auch nie Geld oder es wurde für andere wichtige, vor allem noch größere Dinge ausgegeben.
Wie heute jedoch der Kreistag im nicht öffentlichen Teil der Sitzung zu den Stundungsanträgen der beiden Kommunen entscheiden wird, das ist nicht klar. Vielleicht wird nach der parteilichen Regierungsform der beiden Städte entschieden? Vielleicht erhalten beide Kommunen den mit 0,5 Prozent verzinsten Kredit? Der Landkreis hat jedenfalls noch einiges zu verteilen. So zum Beispiel einen Anteil in Höhe von rund 100.000 Euro zur Finanzierung der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora, obwohl sich zu deren alleinigen Finanzierung seit einigen Monaten der Bund und das Land Thüringen verpflichtet haben.
