nnz-Betrachtung: Wie weiter?
Montag, 23. April 2012, 16:30 Uhr
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Diese alte Binsenweisheit gilt nirgendwann so eindrucksvoll wie in der Zeit zwischen einer Wahl und der notwendigen Stichwahl. Die Konstellation im Landkreis Nordhausen ist dabei besonders pikant...
Aus dem einfachen Grund: Es gibt zwei Stichwahlen. Im Kampf um den Einzug in das Nordhäuser Landratsamt stehen sich Birgit Keller (LINKE) und Egon Primas (CDU) gegenüber, Oberbürgermeister von Nordhausen möchten Matthias Jendricke (SPD) und Dr. Klaus Zeh (CDU) werden.
Neben den eigenen Wählern, Fans und Sympathisanten müssen die drei Parteien zusätzliches Wahlpotential rekrutieren. Dass es einer der drei Parteien gelingt, bisherige Nichtwähler an die Urnen zu locken, das kann getrost in das Reich der Fantasie geschickt werden. Die Erfahrung lehrt eher das Gegenteil. Zu einer Stichwahl sinkt die schon niedrige Wahlbeteiligung noch einmal.
Also wird man sich nach Rettungsankern umsehen. Das hat die Sozialdemokratie der Rolandstadt schon in den frühen Morgenstunden getan und der LINKEn ihre Unterstützung im Wahlkampf gegen Egon Primas zugesagt. Wohl wissend, dass die so umworbene LINKE dann auch Unterstützung für die SPD gegen Dr. Klaus Zeh signalisiert. Ein solches Zeichen blieb bislang nicht nur aus, im Gegenteil, führende LINKE-Politiker lehnen eine Unterstützung des sozialdemokratischen Bewerbers Matthias Jendricke ab. Sowohl Stadtratsfraktionschefin Barbara Schencke als auch Kreischef Alexander Scharff richten den Fokus der Parteikraft ganz auf die Stichwahl zum Landrat.
"Eine Unterstützung von Herrn Jendricke ist unseren Wählern, unserer Basis und unseren Freunden nicht zuzumuten", sagte Barbara Schencke und Scharff ergänzt: "wir lehnen hinsichtlich der Oberbürgermeisterwahl jegliche Wahlempfehlungen ab". Das Motiv dieser Haltung liegt mehr als ein Jahr zurück. Gemeinsam mit der Mehrheit der CDU und der FDP im Nordhäuser Stadtrat ließen die Genossen den Bürgermeister Jendricke zweimal glatt bei dessen Wiederwahl durchfallen. Wie soll jetzt also, mehr als ein Jahr später, eine plötzliche Unterstützung vermittelt werden? Ich kann mich noch ganz genau erinnern, wie die Polit-Symbiose von FDP, CDU und LINKE damals von den Sozialdemokraten als Neuauflage der Nationalen Front verteufelt wurde.
Und ganz ganz tief sitzt bei den LINKEn noch die "Steigbügelhalter-Äußerung" der amtierenden Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD), die sich zuvor mit Hilfe der "SED-Erben" hat wiederwählen lassen.
Das alles zusammen ergibt keine besonders schmackhafte Melange für die Nordhäuser Sozialdemokratie, die sich allerdings der Sympathie der Bündnisgrünen in der Rolandstadt sicher sein kann.
Es wird also noch einmal spannend in den kommenden zwei Wochen und man wird ganz genau hinhören und lesen müssen, was zwischen den Zeilen geschrieben wird. Denn selbst in den kommunalen Tiefen der Politik hat der Ausspruch von Konrad Adenauer seine Gültigkeit: "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern".
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzAus dem einfachen Grund: Es gibt zwei Stichwahlen. Im Kampf um den Einzug in das Nordhäuser Landratsamt stehen sich Birgit Keller (LINKE) und Egon Primas (CDU) gegenüber, Oberbürgermeister von Nordhausen möchten Matthias Jendricke (SPD) und Dr. Klaus Zeh (CDU) werden.
Neben den eigenen Wählern, Fans und Sympathisanten müssen die drei Parteien zusätzliches Wahlpotential rekrutieren. Dass es einer der drei Parteien gelingt, bisherige Nichtwähler an die Urnen zu locken, das kann getrost in das Reich der Fantasie geschickt werden. Die Erfahrung lehrt eher das Gegenteil. Zu einer Stichwahl sinkt die schon niedrige Wahlbeteiligung noch einmal.
Also wird man sich nach Rettungsankern umsehen. Das hat die Sozialdemokratie der Rolandstadt schon in den frühen Morgenstunden getan und der LINKEn ihre Unterstützung im Wahlkampf gegen Egon Primas zugesagt. Wohl wissend, dass die so umworbene LINKE dann auch Unterstützung für die SPD gegen Dr. Klaus Zeh signalisiert. Ein solches Zeichen blieb bislang nicht nur aus, im Gegenteil, führende LINKE-Politiker lehnen eine Unterstützung des sozialdemokratischen Bewerbers Matthias Jendricke ab. Sowohl Stadtratsfraktionschefin Barbara Schencke als auch Kreischef Alexander Scharff richten den Fokus der Parteikraft ganz auf die Stichwahl zum Landrat.
"Eine Unterstützung von Herrn Jendricke ist unseren Wählern, unserer Basis und unseren Freunden nicht zuzumuten", sagte Barbara Schencke und Scharff ergänzt: "wir lehnen hinsichtlich der Oberbürgermeisterwahl jegliche Wahlempfehlungen ab". Das Motiv dieser Haltung liegt mehr als ein Jahr zurück. Gemeinsam mit der Mehrheit der CDU und der FDP im Nordhäuser Stadtrat ließen die Genossen den Bürgermeister Jendricke zweimal glatt bei dessen Wiederwahl durchfallen. Wie soll jetzt also, mehr als ein Jahr später, eine plötzliche Unterstützung vermittelt werden? Ich kann mich noch ganz genau erinnern, wie die Polit-Symbiose von FDP, CDU und LINKE damals von den Sozialdemokraten als Neuauflage der Nationalen Front verteufelt wurde.
Und ganz ganz tief sitzt bei den LINKEn noch die "Steigbügelhalter-Äußerung" der amtierenden Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD), die sich zuvor mit Hilfe der "SED-Erben" hat wiederwählen lassen.
Das alles zusammen ergibt keine besonders schmackhafte Melange für die Nordhäuser Sozialdemokratie, die sich allerdings der Sympathie der Bündnisgrünen in der Rolandstadt sicher sein kann.
Es wird also noch einmal spannend in den kommenden zwei Wochen und man wird ganz genau hinhören und lesen müssen, was zwischen den Zeilen geschrieben wird. Denn selbst in den kommunalen Tiefen der Politik hat der Ausspruch von Konrad Adenauer seine Gültigkeit: "Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern".
Peter-Stefan Greiner
