nnz-Forum: Scharfer Protest
Donnerstag, 30. Oktober 2003, 17:40 Uhr
Nordhausen (nnz). Die nnz veröffentlichte heute in einem Beitrag das Plädoyer von Dietrich Beyse (CDU) zum Industriegebiet in der Goldenen Aue. Nur einige Stunden später folgt jetzt die Antwort der dortigen Bürgerinitiative.
Daß das Industriegebiet mittlerweile zum „Prestigeobjekt“ der Stadt Nordhausen hochstilisiert wurde, ist mittlerweile allen bekannt. Und das sich scheinbar kein Kommunalpolitiker mehr traut, kritisch nachzufragen, ebenso. Das allerdings jetzt das Baurecht quasi mit der „Brechstange“ durchgesetzt werden soll, stößt nicht nur bei der Bürgerinitiative, sondern auch bei vielen Naturschützern, bei den Bürgern der Goldenen Aue und auch bei den entsprechenden Umweltbehörden auf Unverständnis.
Erst vor kurzem mußte wegen der problematischen Planung ein Planunfeststellungsverfahren mit entsprechender Umweltverträglichkeitsprüfung durch das Landratsamt eingeleitet werden. Diese, für eine Erschließung unabdingbaren Ergebnisse, u.a. zur Überbauung des Krummbaches sowie zur entstehenden Hochwasserproblematik sind bei weitem noch nicht abgeschlossen. Wer sich über diese Fakten einfach hinwegsetzt, handele schon fahrlässig. Schließlich geht es hier nicht um „Peanats“, sondern um die Sicherheit der Aue-Bewohner, speziell der Windehäuser. So einfach, wie hier speziell der Nordhäuser Dezernent Beyse, die Situation darstellt, ist sie nach Aussage der Bürgerinitiative nicht. So verschweigt Herr Beyse, dass der, von allen für seine Kompetenz gelobte Planungsverband, rechtlich gar nicht existent ist, da bei der Veröffentlichung der Gründungssatzung grobe Fehler unterlaufen sind, die laut Verwaltungsamt nicht heilbar sind. Weiterhin verschweigt Herr Beyse, dass es in den Gemeindenräten Urbach und Windehausen massiven Widerstand gegen die Satzung gibt.
Ebenso widerspricht sich Herr Beyse selbst, wenn er jetzt fordert, einem Investor müsse ein fertig erschlossenes Gebiet angeboten werden. Noch vor kurzen beschwichtigte er die Öffentlichkeit, das eine Erschließung erst durchgeführt würde, wenn ein Vertrag mit einem Investor zustandgekommen sei, obwohl jeder weiß, das zumindest die Primärerschließung auch ohne Investor durchgeführt wird. So stehen noch viele weitere ungelöste Probleme im Wege, die nicht dadurch aus der Welt geschafft werden, das man sie schlichtweg ignoriert und der Öffentlichkeit eine „heile Planungswelt“ vorgaukelt.
Wünschenswert, auch für das Vertrauen in den Planungsverband wäre es für die Bürgerinitiative gewesen, wenn zumindest die Umweltverträglichkeitsprüfung abgewartet worden wäre. Eine solche Politik, schafft bei den Bürgern kein Vertrauen. Solche blumigen Worte kennen wir von Herrn Beyse ja. Man denke nur an das Industriegebiet Kohnstein. Heute entwickelt sich dieses Industriegebiet zu einer Investruine, in die fast 20 Millionen Euro verpulvert wurde.
Weiter beklagt die Bürgerinitiative das bis zum heutigen Tage nicht ein einziger Einwendungsgrund vom Planungsverband entkräftet worden sei. Aufgrund des Vertrauensverlustes zur kommunalen Stadt und Kreisverwaltung, wird sich die Bürgerinitiative an das Landesverwaltungsamt in Weimar und an die Landesregierung wenden, um eine Klärung der Rechtmäßigkeit der Handlungsweise durch den Planungsverband einzufordern. Trotz der „Unkenrufe“, daß ohne das Industriegebiet in der Goldenen Aue kein wirtschaftlicher Aufschwung erfolgen würde, siedele sich nach den Aussagen Herrn Beyses bereits der zweite Industriebetrieb in kurzer Zeit auf einer vorhandenen Altfläche an. Und diesen Flächen stehen in Nordhausen noch ausreichend zur Verfügung.
Aus diesem Grund plädiert die Bürgerinitiative weiterhin dafür, erst einmal die viele Brachflächen mit Mittelständischen Unternehmen zu belegen, bevor in der Goldenen Aue wertvollste Kulturlandschaft zerstört wird.
Bürgerinitiative „Rettung der Goldenen Aue“
Daß das Industriegebiet mittlerweile zum „Prestigeobjekt“ der Stadt Nordhausen hochstilisiert wurde, ist mittlerweile allen bekannt. Und das sich scheinbar kein Kommunalpolitiker mehr traut, kritisch nachzufragen, ebenso. Das allerdings jetzt das Baurecht quasi mit der „Brechstange“ durchgesetzt werden soll, stößt nicht nur bei der Bürgerinitiative, sondern auch bei vielen Naturschützern, bei den Bürgern der Goldenen Aue und auch bei den entsprechenden Umweltbehörden auf Unverständnis.
Erst vor kurzem mußte wegen der problematischen Planung ein Planunfeststellungsverfahren mit entsprechender Umweltverträglichkeitsprüfung durch das Landratsamt eingeleitet werden. Diese, für eine Erschließung unabdingbaren Ergebnisse, u.a. zur Überbauung des Krummbaches sowie zur entstehenden Hochwasserproblematik sind bei weitem noch nicht abgeschlossen. Wer sich über diese Fakten einfach hinwegsetzt, handele schon fahrlässig. Schließlich geht es hier nicht um „Peanats“, sondern um die Sicherheit der Aue-Bewohner, speziell der Windehäuser. So einfach, wie hier speziell der Nordhäuser Dezernent Beyse, die Situation darstellt, ist sie nach Aussage der Bürgerinitiative nicht. So verschweigt Herr Beyse, dass der, von allen für seine Kompetenz gelobte Planungsverband, rechtlich gar nicht existent ist, da bei der Veröffentlichung der Gründungssatzung grobe Fehler unterlaufen sind, die laut Verwaltungsamt nicht heilbar sind. Weiterhin verschweigt Herr Beyse, dass es in den Gemeindenräten Urbach und Windehausen massiven Widerstand gegen die Satzung gibt.
Ebenso widerspricht sich Herr Beyse selbst, wenn er jetzt fordert, einem Investor müsse ein fertig erschlossenes Gebiet angeboten werden. Noch vor kurzen beschwichtigte er die Öffentlichkeit, das eine Erschließung erst durchgeführt würde, wenn ein Vertrag mit einem Investor zustandgekommen sei, obwohl jeder weiß, das zumindest die Primärerschließung auch ohne Investor durchgeführt wird. So stehen noch viele weitere ungelöste Probleme im Wege, die nicht dadurch aus der Welt geschafft werden, das man sie schlichtweg ignoriert und der Öffentlichkeit eine „heile Planungswelt“ vorgaukelt.
Wünschenswert, auch für das Vertrauen in den Planungsverband wäre es für die Bürgerinitiative gewesen, wenn zumindest die Umweltverträglichkeitsprüfung abgewartet worden wäre. Eine solche Politik, schafft bei den Bürgern kein Vertrauen. Solche blumigen Worte kennen wir von Herrn Beyse ja. Man denke nur an das Industriegebiet Kohnstein. Heute entwickelt sich dieses Industriegebiet zu einer Investruine, in die fast 20 Millionen Euro verpulvert wurde.
Weiter beklagt die Bürgerinitiative das bis zum heutigen Tage nicht ein einziger Einwendungsgrund vom Planungsverband entkräftet worden sei. Aufgrund des Vertrauensverlustes zur kommunalen Stadt und Kreisverwaltung, wird sich die Bürgerinitiative an das Landesverwaltungsamt in Weimar und an die Landesregierung wenden, um eine Klärung der Rechtmäßigkeit der Handlungsweise durch den Planungsverband einzufordern. Trotz der „Unkenrufe“, daß ohne das Industriegebiet in der Goldenen Aue kein wirtschaftlicher Aufschwung erfolgen würde, siedele sich nach den Aussagen Herrn Beyses bereits der zweite Industriebetrieb in kurzer Zeit auf einer vorhandenen Altfläche an. Und diesen Flächen stehen in Nordhausen noch ausreichend zur Verfügung.
Aus diesem Grund plädiert die Bürgerinitiative weiterhin dafür, erst einmal die viele Brachflächen mit Mittelständischen Unternehmen zu belegen, bevor in der Goldenen Aue wertvollste Kulturlandschaft zerstört wird.
Bürgerinitiative „Rettung der Goldenen Aue“
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