nnz-Forum: „Bürger reden Klartext“

Um es gleich vorweg zu sagen, es hieß zwar die Bürger reden Klartext,bei der CDU Veranstaltung im Ratskeller vom 28. März, aber von den anwesenden Gästen kamen nur wenige zu Wort. Die anderen wurden wegen der sehr großen Schnitzels nicht ans Mikrophon gelassen. Dazu nachher mehr...


Als Gäste wurden begrüßt Inge Klaan, den Nordhäusern bekannt als ehemalige Baudezernentin der Stadt, Dr. Klaus Zeh, wurde als Allround-Politiker vorgestellt, er hat schon endliche Ministerjobs gehabt. (dazu muss ich sagen, von den vielen Jobs hat er wohl keinen so richtig ausgefüllt, sonst hätte man ihn nicht immer wieder abgeschoben, oder liege ich da falsch?)

Kommen wir zu Egon Primas. Er wurde vom Moderator als ein richtiges Unikum bezeichnet. (hier sei mir die Frage gestattet, in welcher Angelegenheit, ist hier die so genannte Wein-Affäre gemeint?) Bleibt noch der Initiator dieser Sendung und Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, Mike Mohring.

Die erste Frage ging auch an den Initiator: „Was sind die Erwartungen.“ Herr Mohring hofft auf spannende Antworten auf wichtige Fragen, die die Nordhäuser bewegen. Bevor wir zu den Fragen der Bürger kommen, lassen wir erst einmal die Politiker zu Wort kommen. Sie hatten alle viel zu erzählen, aber wenig zu sagen, wie man im Volksmund so schön sagt. Man leierte die alten bekannten Floskeln herunter.

Die erste Frage des Moderators an die Politiker drehte sich um den Solidarpakt. Wie Sie, liebe Leser, sicher wissen, haben sich einige westdeutsche Politiker sehr lautstark gegen diesen Pakt ausgesprochen. Da heißt es, die Ostdeutschen bekommen so viel Geld, dass sie nicht wissen wohin damit. Was Nordhausen vom Solidarpakt abbekommt kann man so genau nicht sagen, so Herr Zeh.

Im großen Ganzen waren die Politiker der Meinung, dass der Pakt fortbestehen muss. Die Steuereinnahmen sind noch nicht so hoch wie im Westen. Schon von daher ist der Solipakt wichtig. Herr Primas gab eine Story aus DDR-Zeiten zum Besten. Er berichtete darüber, dass man behinderte Menschen im Sperrgebiet versteckte. Wer einen Rollstuhl benötigte, musste sich an die „SED-Kreisleitung wenden. In den Altersheimen waren 17 bis 18 Personen in einem Zimmer untergebracht. Das Gebäude war sehr schwer beschädigt, man konnte jeden Moment damit rechnen, dass die Giebelwand runter bricht, so Primas.

Ich frage mich nur, was hat der Politiker Primas dagegen unternommen? Es ist ja bekannt, dass er zu dieser Zeit schon in einer gehobenen Position als Politiker tätig war. Aber so ist das nun mal bei den Ehemaligen. Niemand fühlte sich verantwortlich, aber heute kritisiert man sich im Grunde selber. Heute ist es allerdings nicht viel anders, Verantwortung übernimmt keiner aus der Politik, es sind immer die anderen Schuld.

Herr Mohring sprach von blühenden Landschaften. Ich war mir nicht so sicher, ob er nicht seinen Garten gemeint hat. Es hat sich zwar einiges getan, aber von blühenden Landschaften zu reden, halte ich für sehr weit her geholt.

An dieser Stelle wurde ein Film eingespielt, in dem man zeigte, welche Gedanken die Nordhäuser bewegen, wenn es um den Solidarpakt geht. Um es kurz zu machen war der große Teil der Meinung, der Pakt muss noch bestehen bleiben. Allerdings hatte ich dabei das Gefühl, dass die ganze Sache gestellt war. Nun ich kann mich täuschen.

Der Finanzausgleich war ein weiteres Thema. Dazu stellten zwei Personen über das Internet ihre Fragen. Herr Mohring versprach eine deutliche Verbesserung der jetzigen Situation. So zum Beispiel bei der Schlüsselzulage. Zwei weitere Personen fragten über das Netz an, wie es mit dem Straßenbau weiter geht. Dazu konnte Frau Klaan keine konkreten oder verbindlichen Zusagen machen. Im Prinzip redete sie um den heißen Brei. In der nächsten Zeit wird sich im Straßenbau nicht allzu viel tun.

Von Herrn Primas waren in diesem Punkt auch nur lapidare Antworten zu hören, auf die anderen möchte ich erst gar nicht eingehen. Man kam zur ersten Livefrage ein Bürger wollte wissen, ob die Anregungen und Fragen der Bürger auch ernst genommen werden, oder ob es nur bei dieser netten Abendveranstaltung bleibt?
Harald Buntfuß, Nordhausen