Blick zum Nachbarn: Zusammen
Dienstag, 20. März 2012, 12:14 Uhr
Während in Thüringen immer noch mögliche Veränderungen der Landkreise diskutiert und kaum ernstlich vorangetrieben werden, sind unsere Nachbarn in Niedersachsen schon deutlich weiter. Die nnz mit dem bekannten Blick über den politischen Tellerrand...
Die Landkreise Göttingen und Osterode am Harz wollen weitere Sondierungsgespräche über eine Fusion zu führen. Das ist das wichtigste Ergebnis eines Treffens der Kreisverwaltungen und Kreispolitiker, an dem auch der Oberbürgermeister der Stadt Göttingen teilnahm. Landrat Reuter (Göttingen) und Erster Kreisrat Geißlreiter (Osterode am Harz) lobten die konstruktive Atmosphäre der Gespräche.
Bei dem gestrigen Treffen legte Landrat Bernhard Reuter (Göttingen) ein klares Bekenntnis zum „Band der Solidarität“ in Südniedersachsen ab. Es seien gerade auch die Menschen aus den Landkreisen Osterode am Harz und Northeim, die das Oberzentrum Göttingen als Fachkräfte, Kunden, Besucher oder Patienten aufsuchten. Reuter würdigte dabei die jahrzehntelange erfolgreiche und enge Zusammenarbeit der Landkreise Osterode am Harz, Northeim und Göttingen. Auch Geißlreiter unterstrich, dass der Landkreis Osterode am Harz eine starke Ausrichtung nach Göttingen habe.
Einig waren sich Reuter und Geißlreiter, dass bei einer Fusion die vom Land Niedersachen in Aussicht gestellte Teilentschuldung erreicht werden solle. Bis zum 31. März 2013 müsse daher entschieden werden, „ob“ es eine Fusion geben solle - das „Wie“ und den Termin der Fusion selbst könne man danach noch in Ruhe unter Beteiligung des Innenministeriums aushandeln. Der Endtermin sei bei gutem Willen der Beteiligten gut erreichbar. Die Fusionseckpunkte der Landkreise Osterode am Harz und Göttingen seien weitestgehend kompatibel: So legen beide Landkreise beispielsweise großen Wert auf bürgernahe Angebote in der Fläche.
Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (Stadt Göttingen) ergänzte, dass er die südniedersächsische Fusionslösung unterstütze und am gegenwärtigen Status der Stadt festhalte. Es gebe eine gewachsene und enge Verflechtung und Beziehung der umliegenden ländlichen Bevölkerung zur Stadt Göttingen. In einer ausführlichen Präsentation, die in Kürze auch auf den Internetseiten der Landkreise zu finden sein wird, erläuterten die Göttinger, dass der Finanzausgleich zwischen ihnen zum einen auf Gesetz und zum anderen auf einem Vertrag beruhe. Beide Grundlagen müssten im Falle einer Fusion überarbeitet und mit den drei Landkreisen und der Stadt gemeinsam neu verhandelt werden.
Das Gespräch am Montagabend erbrachte nach den Feststellungen des Ersten Kreisrates Gero Geißlreiter (Osterode am Harz) auch schon erste Ergebnisse: „Es ist deutlich geworden, dass unsere Städte und Samtgemeinden künftig möglicherweise bei der Kreisumlage entlastet werden, wenn sich der neue Landkreis an einem Mittelwert der fusionierenden Landkreise orientiert. Das würde die lokale Ebene stärken und den Handlungsspielraum vor Ort erweitern. Alle fusionierenden Landkreise profitieren ferner von geringeren Personalkosten und Zinsen. Schon jetzt lässt sich absehen, dass die südniedersächsische Lösung, macht man es richtig, nur Gewinner kennen würde.“
Am 25. April geht es nun weiter mit einem Gespräch der Landkreise Osterode am Harz, Göttingen und Northeim sowie der Stadt Göttingen. Danach soll umgehend in konkrete Verhandlungen eingestiegen werden.
Die Gesprächsteilnehmer waren sich darin einig, dass der öffentlich geäußerte Wunsch von Innenminister Uwe Schünemann, es möge eine Harzkreisfusion der Landkreise Osterode am Harz und Goslar geben, eine unerwünschte Einmischung in die kommunale Selbstverwaltung sei und im Übrigen auch nicht den wissenschaftlichen Erkenntnissen des vom Land beauftragten Gutachters Professor Joachim Jens Hesse entspreche.
Autor: nnzDie Landkreise Göttingen und Osterode am Harz wollen weitere Sondierungsgespräche über eine Fusion zu führen. Das ist das wichtigste Ergebnis eines Treffens der Kreisverwaltungen und Kreispolitiker, an dem auch der Oberbürgermeister der Stadt Göttingen teilnahm. Landrat Reuter (Göttingen) und Erster Kreisrat Geißlreiter (Osterode am Harz) lobten die konstruktive Atmosphäre der Gespräche.
Bei dem gestrigen Treffen legte Landrat Bernhard Reuter (Göttingen) ein klares Bekenntnis zum „Band der Solidarität“ in Südniedersachsen ab. Es seien gerade auch die Menschen aus den Landkreisen Osterode am Harz und Northeim, die das Oberzentrum Göttingen als Fachkräfte, Kunden, Besucher oder Patienten aufsuchten. Reuter würdigte dabei die jahrzehntelange erfolgreiche und enge Zusammenarbeit der Landkreise Osterode am Harz, Northeim und Göttingen. Auch Geißlreiter unterstrich, dass der Landkreis Osterode am Harz eine starke Ausrichtung nach Göttingen habe.
Einig waren sich Reuter und Geißlreiter, dass bei einer Fusion die vom Land Niedersachen in Aussicht gestellte Teilentschuldung erreicht werden solle. Bis zum 31. März 2013 müsse daher entschieden werden, „ob“ es eine Fusion geben solle - das „Wie“ und den Termin der Fusion selbst könne man danach noch in Ruhe unter Beteiligung des Innenministeriums aushandeln. Der Endtermin sei bei gutem Willen der Beteiligten gut erreichbar. Die Fusionseckpunkte der Landkreise Osterode am Harz und Göttingen seien weitestgehend kompatibel: So legen beide Landkreise beispielsweise großen Wert auf bürgernahe Angebote in der Fläche.
Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (Stadt Göttingen) ergänzte, dass er die südniedersächsische Fusionslösung unterstütze und am gegenwärtigen Status der Stadt festhalte. Es gebe eine gewachsene und enge Verflechtung und Beziehung der umliegenden ländlichen Bevölkerung zur Stadt Göttingen. In einer ausführlichen Präsentation, die in Kürze auch auf den Internetseiten der Landkreise zu finden sein wird, erläuterten die Göttinger, dass der Finanzausgleich zwischen ihnen zum einen auf Gesetz und zum anderen auf einem Vertrag beruhe. Beide Grundlagen müssten im Falle einer Fusion überarbeitet und mit den drei Landkreisen und der Stadt gemeinsam neu verhandelt werden.
Das Gespräch am Montagabend erbrachte nach den Feststellungen des Ersten Kreisrates Gero Geißlreiter (Osterode am Harz) auch schon erste Ergebnisse: „Es ist deutlich geworden, dass unsere Städte und Samtgemeinden künftig möglicherweise bei der Kreisumlage entlastet werden, wenn sich der neue Landkreis an einem Mittelwert der fusionierenden Landkreise orientiert. Das würde die lokale Ebene stärken und den Handlungsspielraum vor Ort erweitern. Alle fusionierenden Landkreise profitieren ferner von geringeren Personalkosten und Zinsen. Schon jetzt lässt sich absehen, dass die südniedersächsische Lösung, macht man es richtig, nur Gewinner kennen würde.“
Am 25. April geht es nun weiter mit einem Gespräch der Landkreise Osterode am Harz, Göttingen und Northeim sowie der Stadt Göttingen. Danach soll umgehend in konkrete Verhandlungen eingestiegen werden.
Die Gesprächsteilnehmer waren sich darin einig, dass der öffentlich geäußerte Wunsch von Innenminister Uwe Schünemann, es möge eine Harzkreisfusion der Landkreise Osterode am Harz und Goslar geben, eine unerwünschte Einmischung in die kommunale Selbstverwaltung sei und im Übrigen auch nicht den wissenschaftlichen Erkenntnissen des vom Land beauftragten Gutachters Professor Joachim Jens Hesse entspreche.
