Protest der Kommunen
Montag, 20. Oktober 2003, 17:06 Uhr
Nordhausen/Sollstedt (nnz). Gemeindefinanzreform – das hört sich erst einmal gut an. Doch wenn ein solches Wort in diesen Zeiten aus Berlin kommt, dann werden die Kommunen in Thüringen hellhörig. Jetzt werden sie sogar störrisch und wollen protestieren.
Der Deutsche Städtetag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben am 24. September über die Folgen der auf Bundesebene ausgearbeiteten Gemeindefinanzreform beraten und gemeinsam eine Resolution erarbeitet. Dieser Resolution hat sich auch der Gemeinde- und Städtebund Thüringen mit seinen über 1.000 Städten und Gemeinden angeschlossen.
Durch die Gemeindeverwaltung Sollstedt und den Bürgermeister werden in den nächsten Tagen einige Protestaktionen durchgeführt. Jürgen Hohberg appelliert an seine Bürgermeister-Kollegen, den kommunalen Spitzenverband zu unterstützen. Die können Protestschreiben an Bundes- und Landtagsabgeordnet, aber auch Aushänge von Protestplakaten sein. Wer besonders kreativ ist, der solle eine eigene Resolution erarbeiten, wie Sollstedt es getan hat. Eine schwächere Finanzkraft der Kommunen bedeutet zum Beispiel weniger oder keine Unterstützung der Vereine für die Zukunft und die eventuell komplette Streichung der freiwilligen Aufgaben.
Autor: nnz Der Deutsche Städtetag sowie der Deutsche Städte- und Gemeindebund haben am 24. September über die Folgen der auf Bundesebene ausgearbeiteten Gemeindefinanzreform beraten und gemeinsam eine Resolution erarbeitet. Dieser Resolution hat sich auch der Gemeinde- und Städtebund Thüringen mit seinen über 1.000 Städten und Gemeinden angeschlossen.Durch die Gemeindeverwaltung Sollstedt und den Bürgermeister werden in den nächsten Tagen einige Protestaktionen durchgeführt. Jürgen Hohberg appelliert an seine Bürgermeister-Kollegen, den kommunalen Spitzenverband zu unterstützen. Die können Protestschreiben an Bundes- und Landtagsabgeordnet, aber auch Aushänge von Protestplakaten sein. Wer besonders kreativ ist, der solle eine eigene Resolution erarbeiten, wie Sollstedt es getan hat. Eine schwächere Finanzkraft der Kommunen bedeutet zum Beispiel weniger oder keine Unterstützung der Vereine für die Zukunft und die eventuell komplette Streichung der freiwilligen Aufgaben.
